Heeressportzentrum erweitert in Südtirol.
Purer Anachronismus

Heute wurde an der Brunecker Lugramani-Kaserne ein neuer Stützpunkt des Heeressportzentrums von Courmayeur eröffnet, wo — machen wir uns nichts vor — unter dem Deckmantel der Sportförderung gezielte Assimilierungsarbeit geleistet werden kann (und wird). Eine längst überfällige Entmilitarisierung und Entnationalisierung des Sports findet nicht statt.

Ob dieser neue Standort in Abstimmung mit dem Land in Betrieb genommen oder aufoktroyiert wurde, ist mir nicht bekannt. Der Brunecker Bürgermeister Roland Griessmair (SVP) und die OK-Präsidenten von Antholz 2020 (Biathlon) sowie Toblach (Langlauf), Lorenz Leitgeb und Gerti Taschler, haben jedenfalls bereitwillig an der Eröffnungszeremonie teilgenommen.

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A22: Die Maut ist lächerlich gering.
Gescheiterte Umweltpolitik

In Südtirol leben wir an einer vielbefahrenen alpenquerenden Verkehrsroute, die sowohl für Gesundheit und Lebensqualität der Menschen, als auch für die Umwelt verheerende Folgen hat. Es besteht weitgehende Einigkeit, dass einerseits die dringend nötige Verlagerung des Verkehrs — insbesondere des Transitverkehrs — von der Straße auf die Schiene angegangen werden, andererseits aber auch der Umwegverkehr eingeschränkt werden muss. Die Brennerroute gilt derzeit nämlich als die günstigste Möglichkeit der Alpenquerung.

Wir hören hierzulande immer wieder von der Schweiz, die die LKW-Maut drastisch erhöht hat, um den Transitverkehr auf der Autonahn einzuschränken. Demgegenüber ist die Maut auf der Brennerroute, und zwar insbesondere südtlich des Brenners geradezu lächerlich gering.

Was mich jedoch erstaunt hat, ist, dass die Mautgebühren hierzulande nicht nur im Vergleich mit der Schweiz, sondern auch gegenüber anderen Routen in Italien äußerst günstig sind. Das habe ich in dieser Tabelle (jeweils als Streckenmaut und als Maut pro Kilometer) exemplarisch zusammengefasst:

StreckekmAuto2 Achsen3 Achsen4 Achsen5+ Achsen
Courmayeur→Aoste31,48,90€11,80€15,80€25,10€29,10€
0,28€0,38€0,50€0,80€0,93€
Courmayeur→Pont-St-Martin88,020,90€24,20€32,60€51,40€59,70€
0,24€0,28€0,37€0,58€0,68€
Bardonecchia→Turin95,414,10€16,30€25,70€33,80€39,20€
0,15€0,17€0,27€0,35€0,41€
Brenner→Bozen Nord77,05,80€6,00€7,90€12,00€14,10€
0,08€0,08€0,10€0,16€0,18€
Brenner→S. Michele121,09,40€9,70€12,80€19,40€22,90€
0,08€0,08€0,11€0,16€0,19€

Quellen: Mautrechner von autostrade.it und Brennerautobahn.

Die gewählten Vergleichsstrecken befinden sich auf der A5 im Aostatal (vom Mont-Blanc-Tunnel kommend) und auf der A32 im Piemont (vom Fréjus-Tunnel kommend) und sind — wie man deutlich sehen kann — um ein Vielfaches teurer, als hierzulande. Dabei müsste für die Alpenquerung erst noch die Tunnelmaut dazugerechnet werden.

Ein Fünfachser (die teuerste Mautklasse) bezahlt auf der Brennerautobahn demnach pro Kilometer sogar weniger, als ein gewöhnliches Auto auf der Strecke zwischen Courmayeur und Pont-Saint-Martin. Dort bezahlt ein Fünfachser (mit 0,68€ bis 0,93€) pro zurückgelegtem Kilometer etwa dreieinhalb- bis knapp fünfmal so viel, wie hierzulande. Auf der Strecke von Bardonecchia nach Turin ist die Maut immerhin noch mehr als doppelt so hoch, wie zwischen Brenner und S. Michele.

Preise für die anderen Mautklassen lassen sich in der Tabelle mit einem Klick auf das Pluszeichen (+) ausklappen.

All das finde ich sehr erstaunlich, wird uns doch hierzulande vorgegaukelt, dass alles Menschenmögliche getan wurde und wird, um die LKW-Maut anzuheben, um die Attraktivität der Brennerroute zu verringern. Die Fakten sprechen aber eine andere Sprache.

Auch die sogenannte Umweltmaut, die auf Grundlage der neuen Autobahnkonzession eingeführt werden kann, wird mindestens eine Verdoppelung der Mautgebühren für Lastwagen zur Folge haben müssen, um von den Speditionsunternehmen nicht nur wie ein Kitzeln am Auspuff wahrgenommen zu werden.

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Zum EU-Wahlergebnis 2019.

Fakten und Bewertungen zur gestern Abend zu Ende gegangenen Europawahl 2019 aus -Sicht:

  • Erfreulicherweise ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2014 fast überall — teils deutlich — gestiegen. So hoch war sie seit 25 Jahren nicht mehr. Die Europäerinnen interessieren sich also wieder mehr dafür, was in Straßburg und Brüssel passiert. Vielleicht auch eine Reaktion auf den Brexit? Transnationale Listen könnten nun der logische nächste Schritt als Beitrag zur Entstehung einer wirklich europäischen Öffentlichkeit sein.
  • Unter anderem in Frankreich, Italien und Vereinigtem Königreich liegen rechtsradikale und rechtspopulistische Parteien (Rassemblement National, Lega und Brexit-Party) vorn. Die Brexit-Partei wird sogar stärkste Einzelpartei im EU-Parlament sein. Trotzdem bleiben sie auf gesamteuropäischer Ebene unter den Erwartungen (Befürchtungen).
  • Ersten Berechnungen zufolge verfügen EVP (Konservative) und S&D (Progressive) gemeinsam über keine Mehrheit mehr im EU-Parlament. Demnach legen vor allem ALDE (Liberale), Grüne und die EU-feindlichen Kräfte zu.
  • Aus Südtirol — wo die Wahlbeteiligung (62,8% +10,6) ebenfalls gestiegen ist — wird wieder Herbert Dorfmann (SVP) ins Europaparlament entsandt. Alle anderen, insbesondere Grüne (Norbert Lantschner) und Team Köllensperger (Renate Holzeisen) scheitern mit ihren Bündnispartnern wohl an der staatsweiten 4%-Hürde.
    Die SVP ist mit 46,5% (-1,5) wieder stärkste Partei, die Lega mit knapp 17,5% (+11,5) die zweite Kraft. Più Europa (TK) und Grüne schaffen jeweils 11,2% und 8,7%, die PD 6,5% (-9,2).
  • In Nord-/Osttirol liegt die ÖVP (44,4% +12,0) klar vorn. Es folgen FPÖ (15,9% -1,6) und SPÖ (15,0% -1,7), dann Grüne (14,8% -2,7) und NEOS (8,4% -1,3).
  • Im Trentino ist die Lega (37,7% +28,8) erste Kraft. Dahinter folgen mit 25,2% (-17,2) die PD und mit 8,7% (-6,4) die 5SB. Die SVP wird nur noch von 6,5% (-5,5) der Trentiner Wählerinnen bevorzugt.
  • In Aosta konnte die autonomistische Koalition aus Union Valdôtaine und anderen Kräften nur 14% erreichen und haben damit das Nachsehen gegenüber der Lega.
  • In Schottland zeichnet sich ein historischer Wahlsieg der SNP ab, die sich für die Loslösung vom Vereinigten Königreich und den Verbleib in der EU starkmacht: drei von sechs und damit so viele EU-Abgeordnete wie noch nie könnte die Scottish National Party nach Straßburg und Brüssel entsenden.
  • Plaid Cymru kann in Wales sein EP-Mandat bestätigen.
  • Katalonien: Der ehemalige Präsident Carles Puigdemont und der ebenfalls im Exil befindliche Toni Comín (beide JxC) wurden ebenso ins EU-Parlament gewählt, wie der in U-Haft befindliche ERC-Chef Oriol Junqueras (EFA). Clara Ponsatí könnte — wie man liest — nachrücken, sobald der Brexit vollzogen ist. Insgesamt erzielten die separatistischen Kräfte so viele Sitze wie noch nie (je zwei für ERC und JxC).
  • Das Baskenland entsendet eine Vertreterin der linken, sezessionistischen Bildu. Die autonomistische EAJ konnte ihren Sitz im EP bestätigen.
  • In Ostbelgien (wo parallel zur Europawahl auch das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft neugewählt wurde) kann Pascal Arimont (CSP-EVP) mit 34,9% (+4,6) der Stimmen sein Mandat verteidigen.
  • Die Volkspartei der Finnlandschwedinnen schafft es trotz gegenteiliger Prognose, ihren Sitz zu erhalten.
  • In Korsika kann François Alfonsi für die Partitu di a Nazione Corsa (PNC) den 2014 verlorenen Sitz wiedererringen.
  • Während die ungarische Minderheit in Rumänien ihre zwei Mandate bestätigen kann, verlieren die Ungarinnen in der Slowakei ihre gesamte Vertretung. Bislang verfügten M-H und MKP über je einen EU-Parlamentssitz.
  • Mit Valter Flego erreicht die Demokratische Istrische Versammlung in Kroatien wie schon 2014 ein Mandat.
  • Für die kommunistische Partei AKEL wird in Zypern mit Niyazi Kızılyürek erstmals ein türkisch-zypriotischer Kandidat ins Europaparlament gewählt. Er macht sich für eine föderale Lösung des Zypernkonflikts stark.
  • In Deutschland sind die Grünen mit einer deutlichen pro-europäischen Kampagne zweitstärkste Partei hinter einer kriselnden CDU. Die rechtsradikale AfD punktet vor allem im Osten, kommt aber bundesweit nicht über 11% hinaus.
    Bei den Erstwählenden liegen die Grünen Umfragen zufolge mit 36% klar an erster Stelle; die traditionellen Volksparteien CDU (11%) und SPD (7%) kommen gerade einmal auf die Hälfte.
  • In Österreich wird nach dem Ibiza-Skandal die türkisblaue ÖVP (34,9% +7,9) erste Kraft vor der SPÖ mit 23,4% (-0,7). Die FPÖ verliert im Vergleich zu 2014 (17,2% -2,5), Grüne (14,0% -0,6) und NEOS (8,7% +0,6) profitieren davon wenig bis gar nicht. Im Vergleich zur letzten Nationalratswahl feiern die Grünen jedoch eine Wiederauferstehung.
    Die SPÖ liegt in Wien und Kärnten vorn, alle anderen Bundesländer sind türkis eingefärbt.

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Dringende Eingriffe: Kurze Wartezeiten.

Das italienische Fachblatt QuotidianoSanità hat auf der Grundlage von offiziellen Daten die mittleren Wartezeiten (2017) für mehrere wichtige chirurgische Eingriffe in italienischen Regionen sowie in den autonomen Ländern Südtirol und Trentino ausgewertet. Das Resultat des heimischen Gesundheitssystems kann sich sehen lassen.

Brustkrebs-OP

Durchschnittliche Wartezeiten in Tagen. Die Vorgaben sind: max. 30 Tage für Klasse A, 60 Tage für Klasse B, 180 Tage für Klasse C und ein Jahr für Klasse D.

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Sicherheit und Sprache.

Schnals

Zum äußerst schrecklichen und schweren Rodelunfall am Ritten und der medial aufgeworfenen Problematik des einsprachigen Schildes mit dem Rodelverbot einige Feststellungen und Thesen:

  • Die Mehrsprachigkeits- und die Sicherheitsthematik überlappen sich zwar, sind aber keineswegs deckungsgleich. Weder im allgemeinen und schon gar nicht im speziellen.
  • Wir fordern seit Jahren Mehrsprachigkeit auch in Skigebieten: im Sinne des Respekts, der Gleichberechtigung und des Minderheitenschutzes.
  • Es sollte aber (wie in zahlreichen mehrsprachigen Ländern und Minderheitengebieten Europas) auch Freiraum für Einsprachigkeit im Sinn der affirmative action geben. In Aosta ist es möglich, einsprachig französische Schilder anzubringen — und was in Aosta recht ist, sollte hierzulande billig sein.
  • Vollständige, perfekte Zwei-/Dreisprachigkeit existiert ohnehin nicht: in jedem mehrsprachigen Gebiet wird es trotz größter Sorgfalt immer zumindest kleinere Ungenauigkeiten geben. Und wie das in den Medien erschienene Bild zeigt, ist die Einsprachigkeit am Ritten keineswegs systematisch.
  • Möchte man möglichst sicherstellen, dass in einer Sprache — hier zum Beispiel auf Italienisch — wirklich alle Informationen vorhanden sind, müsste man wohl den Weg der 1920er und ’30er Jahre einschlagen. Auch der war aber letztendlich nicht erfolgreich.
  • Trotz alledem sollte besonders im sicherheitsrelevanten Bereich auf möglichst lückenlose Zwei-/Dreisprachigkeit geachtet werden. Wobei in diesem speziellen Fall auch eindeutige Piktogramme vorhanden waren, die auf das Rodelverbot aufmerksam machen.
  1. Erste These: Der mediale Aufschrei wäre so gut wie inexistent, nicht nur wenn das Rodelverbot (in Anwesenheit der Piktogramme) einsprachig italienisch, sondern auch wenn es einsprachig englisch gewesen wäre.
  2. Zweite These: Problematisch ist für die Medien nicht sosehr, welche Sprache fehlt, sondern welche allein dasteht.
  3. Dritte These: Es geht den Empörten (demnach) weniger um Sicherheit, als vielmehr um — ja — Nationalismus. Das ist Leichenfledderei.

Das Gleiche, was für die Mehrsprachigkeit gilt, gilt im Übrigen für die Sicherheit: Es gibt sie nicht zu hundert Prozent. Das hier geltende Rechtssystem tendiert — wie ich zumindest im Baurecht beobachte — in Richtung einer illusorischen, nicht zu gewährleistenden Überbehütung und stellt die Eigenverantwortlichkeit hintan. Ich bin zum Beispiel gar nicht der Meinung, dass eine schwarze Skipiste noch zusätzlich mit einem Rodelverbot gekennzeichnet werden muss.

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Sèn Jan muss San Giovanni sein.
Beschämender Entscheid

Mit gestern veröffentlichtem Urteil (Nr. 210/2018) hat das italienische Verfassungsgericht beschlossen, dass die Gemeinde Sèn Jan künftig auch eine italienische Ortsbezeichnung (San Giovanni) braucht. Der Entscheid geht auf eine Anfechtung der angeblich weltoffenen und autonomiefreundlichen Mittelinksregierung von Paolo Gentiloni (PD) Ende Dezember 2017 zurück, über die sich im Regionalrat vor allem einer gefreut hatte: Postfaschist Alessandro Urzì (AAnC). Über die nach meinem Dafürhalten teils wirklich guten Argumente der Region Südtirol-Trentino, wie zum Beispiel

  • der Verweis auf die Situation im Aostatal und in Teilen des Piemont, wo einnamig französiche bzw. frankoprovenzalische Ortsbezeichnungen existieren sowie
  • auf die faschistische Zwangsitalianisierung;
  • der Hinweis darauf, dass sich die italienischsprachige Gemeinschaft vor Ort mit dem Namen Sèn Jan (di Fassa) voll identifiziert und
  • dass die Ortsbezeichnung von der Stimmbevölkerung direktdemokratisch abgesegnet worden sei;
  • das Aosta geltende Zitat des Präsidenten der verfassunggebenden Versammlung, Terracini: »die Ortsnamen und die Eigennamen sind nicht Teil der anderen Sprache, sondern sie sind was sie sind« — ergo: Mehrsprachigkeit ist nicht Mehrnamigkeit;

fährt das Gericht mit einer Argumentationsweise drüber, die fassungslos macht. So dürften die Vorherrschaft der italienischen Sprache — als alleinige Staatssprache und alleinige Sprache des Verfassungssystems (!!) — durch den Minderheitenschutz nicht infrage gestellt und die italienische Mehrheitsbevölkerung nicht benachteiligt werden. Dies gelte ausdrücklich auch für die Ortsnamengebung und dürfe niemals dazu führen, dass eine Minderheitensprache alternativ zur italienischen benutzt wird. Außerdem sei das Primat der italienischen Sprache — Achtung Brechreizgefahr — entscheidend für die fortwährende Weitergabe des historischen Erbes und der Identität der Republik, zudem Gewährleistung für den Fortbestand der italienischen Sprache an sich.

Was ist das für ein »Verfassungssystem«, das solche Urteile hervorbringt? Was soll das für eine bemitleidenswerte Identität sein, die sich von einer kleinen Minderheit wie der ladinischen und einem Ortsnamen gefährdet sieht? Und was können wir uns von einem Staat erwarten, der gleichberechtigte Mehrsprachigkeit so fürchtet und daher vehement bekämpft?

Nachbemerkung vom 27. November 2018: Auch in Frankreich hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Zweisprachigkeit nicht Zweinamigkeit ist — weshalb ein öffentliches Büro in der Bretagne den Gemeinden ausdrücklich bretonische Einnamigkeit empfiehlt. Aber was selbst im jakobinischen Frankreich möglich ist, geht in Italien offenbar ganz und gar nicht.

Siehe auch:

Discriminaziun Faschismen Mitbestimmung Nationalismus Ortsnamen Plurilinguismo Recht Zentralismus | Italianizzazione | Alessandro Urzì Paolo Gentiloni | | Aoûta-Aosta Breizh-Bretagne France Italy Ladinia Trentino | PD&Co. PDL&Co. Verfassungsgericht | Deutsch

Qualität der regionalen Gesundheitssysteme.

Im Juli hat CREA, wissenschaftliches Konsortium der Universität Tor Vergata in Rom und des Basisärztinnenverbandes FIMMG, die sechste Ausgabe ihrer Studie über die Performance der regionalen Gesundheitssysteme in Italien vorgestellt.

Das im positiven Sinne Besondere an dieser Studie ist, dass sie »multidimensional« ist. Die Gesundheitssysteme werden einerseits von unterschiedlichen Panels von sogenannten »Stakeholdern« (Interessensvertreterinnen oder Akteuren) bewertet: Gesundheitsberufe, Management, Institutionen, Pharmaindustrie und Nutzerinnen. Andererseits werden die Bereiche (Dimensionen) Soziales, Ergebnisse, Angemessenheit, Innovation und Wirtschaftlichkeit berücksichtigt und gewichtet.

Nun: Entgegen der inzwischen üblichen Hiobsbotschaften schneidet Südtirol in der Gesamtwertung gut ab und liegt nach dem Trentino an zweiter Stelle.

Dabei ist jedoch auch darauf hinzuweisen, dass sich keine Region einem Optimalwert auch nur annähert.

In der Bewertung durch die Nutzerinnen liegt Südtirol (hinter Trient, Lombardei, Toskana, Latium und Piemont) auf Rang sechs. Das Institutionen-Panel setzt unser Land hingegen an die erste, jenes der Gesundheitsberufe an die zweite Stelle hinter Trient. In der Bewertung des Management-Panels landet Südtirol (hinter Trient, Toskana, Lombardei und Umbrien) auf dem fünften Platz. Laut Akteuren der Pharmaindustrie liegt Südtirol hingegen (hinter Toskana, Lombardei, Trentino, Marken und Umbrien) wiederum an sechster Stelle.

Natürlich kann man von allen etwas lernen, doch an diese Studie sollten wir uns erinnern, wenn zum Beispiel Politikerinnen — wie derzeit öfter der Fall — die Nachahmung der Gesundheitspolitik von Lombardei und Venetien als Allheilmittel propagieren. Zumindest auf staatlicher Ebene kann Südtirol offenbar vor allem vom Trentino lernen.

Darüberhinaus wäre gerade für ein Gebiet wie Südtirol auch ein grenzüberschreitender Vergleich interessant. Doch seit 2013 — als Südtirol von 172 untersuchten europäischen Regionen auf Platz neun gelandet war — scheint nichts Derartiges mehr durchgeführt worden zu sein.

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