Ein »Avaaz« auch für Südtirol?
Weltweite Solidarität mit wenigen Mausklicks

von Thomas Benedikter*

Avaaz.org steht für eine neue Art von bürgerschaftlichem Engagement weltweit, sozusagen Politik von unten weltweit aus der Sicht eines Weltbürgers. Was amnesty international jahrzehntelang vorgemacht hat – Briefe, Fax, Telefonate, jetzt e-mails an alle möglichen Regierungen und Regimes – packt Avaaz umfassender an mit dem erklärten Ziel, “Werte und Sichtweise der Weltbevölkerung für globale Entscheidungen einfließen zu lassen”. Also nichts anderes als mehr Demokratie weltweit. Das in Kanada ansässige, noch relativ kleine Team nutzt alle Möglichkeiten des Internets, um politischen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben. Mit erstaunlichem Erfolg, weshalb es Avaaz auch zu wachsender Medienaufmerksamkeit vom Economist bis Al Jazeera geschafft hat. Avaaz macht’s mit seinen Aktionen für die Pressefreiheit, für Menschenrechte verschiedener Art, für Umweltschutz und soziale Anliegen vor, wie das digitale Netz zum Sprungbrett für eine Art “Weltzivilgesellschaft” werden kann.

Avaaz – das Wort bedeutet auf Persisch Stimme oder Lied – gibt es erst seit wenigen Jahren, doch heute kann die Gruppe auf gut 6 Millionen ständige Unterstützer zählen. Jede Woche kommen 100.000 dazu. In Deutschland sitzen 480.000, in Italien 240.000 Internetnutzer, die regelmäßig die Avaaz-Appelle unterzeichnen und weiterleiten. Avaaz kann politisch Verantwortliche binnen kürzester Zeit mit hunderttausenden Unterschriften bombardieren, im vergangenen Jahr waren es weltweit 25 Millionen einzelne digitale Unterschriften. Ihre schiere Masse lässt dann doch manchen Politiker einlenken oder nachgeben. In Italien trug eine Avaaz-Aktion dazu bei das Maulkorbgesetz (“legge bavaglio”) zur Abstrafung von Redakteuren bei Veröffentlichungen von Korruptionsskandalen zu blockieren. Die deutsche Bundesregierung bekam tausende Anrufe gegen die drohende Kürzung des Entwicklungshilfebudgets, und lenkte ein. In Brasilien bewegte die 730.000 starke Avaaz-Gemeinschaft eine Mehrheit im Parlament zu einem strengeren Anti-Korruptionsgesetz, in Kanada verhinderte Avaaz, selbst Opfer von Angriffen eines Medienzaren, ein TV-Gesetz nach dem Muster des italienischen Berlusconi-TV-Regimes. Andererseits gelang es Avaaz im Sommer 2010, 1,1 Mio. Dollar für die Hochwasseropfer in Pakistan zu sammeln und damit Hilfsaktionen mitzufinanzieren.

Avaaz’ Aktion gegen eine EU-Verordnung zur Genehmigung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln bietet nebenbei eine ganz konkrete Perspektive auf den Einsatz neuer direktdemokratischer Instrumente, die ab 2011 in der EU anwendbar sein werden, vor allem die “Europäische Bürgerinitiative”. Avaaz sammelte binnen kurzer Zeit eine Million digitale Unterschriften gegen gentechnisch manipulierte Erzeugnisse. 2011 könnte es bei Einhaltung der formalen Vorschriften der Netzunterschrift damit eine offizielle EU-Bürgerinitiative vorlegen und Kommission und Parlament zwingen, sich mit dem Anliegen zu befassen. Die EBI ist eine Vorstufe für eine echte europäische Volksinitiative (mehr dazu in meinem Buch “Più democrazia per l’Europa”, online auf www.dirdemdi.org).

Was weltweit funktioniert und es immer mehr Leuten erlaubt, mit einem Mausklick Widerstand zu signalisieren und digitale Protestwellen durch’s Netz zu schicken, könnte durchaus auch auf regionaler Ebene machbar sein. Das kleine internationale Avaaz-Team in Kanada macht es vor. Man könnte damit nicht nur die Landespolitiker mit Maillawinen davon abbringen, unbemerkt irgendeine Frechheit durchzusetzen, sondern auch gezielt Aktionen befeuern, die auf demokratischer Ebene gefährliche Maßnahmen blockieren und verhindern. Ein Avaaz-Netz könnte auch abertausende Netznutzer dazu bringen, über die digitale Unterschrift hinaus direktdemokratische Initiativen mitzutragen und damit ganz konkreten Druck zu erzeugen. Wir von Sozialabbau bis Umweltzerstörung betroffenen Bürger könnten nicht mehr so leicht und resigniert sagen “Ach was, nutzt ja doch nichts”, sondern erleichtert “Avaaz, es nutzt!”.

*) Thomas Benedikter ist Wirtschafts- und Sozialforscher in Bozen. Er ist u. a. Autor von »Autonomien der Welt« (Athesia, Bozen 2007) und »The World’s Working Regional Autonomies« (Anthem, London/Neu-Delhi 2007).

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