Simon Constantini
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Spanische Expressreform gegen Mas.
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Wie schnell es gehen kann, eine Verfassungsänderung durchzuboxen, hat der spanische PP um Ministerpräsident Mariano Rajoy gestern in Madrid eindrucksvoll bewiesen. Da der Partido Popular über die erforderliche Mehrheit verfügt, konnte er gegen den Widerstand fast aller anderer Fraktionen, einschließlich der Sozialisten (PSOE), im Eilverfahren das Grundgesetz anpassen. An einem einzigen Tag. Freilich wurde mit…
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Pauschalisierungsprojekt ff-Georg Mair.
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Die heute erschienene Ausgabe des Wochenblatts ff enthält — mal wieder, möchte man sagen — einen Leitartikel zum Thema Selbstbestimmung, der nur so vor Vorurteilen, Pauschalisierungen und Totschlagargumenten strotzt. Anlass diesmal: Die katalanische Parlamentswahl von letztem Sonntag, bei der die Unabhängigkeitsbefürworter knapp 48% der Wählerstimmen erhielten, während die Unabhängigkeitsgegner etwas mehr als 39% auf sich…
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Demokratie vor Gericht.
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Zwei Tage nach dem erfolgreichen Plebiszit in Katalonien hat Madrid seine demokratische Reifeprüfung angetreten — nicht mit Dialog, sondern mit einer weiteren Kursverschärfung in der Judizialisierung eines politischen Prozesses. Artur Mas, Joana Ortega und Irene Rigau, ihres Zeichens Präsident, Stellvertreterin und Bildungsministerin der scheidenden katalanischen Regierung wurden für die Abhaltung der nicht bindendenen Volksabstimmung über…
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Katalonien für Abspaltung.
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Nun ist die plebiszitäre Wahl geschlagen, die in Katalonien für mehr Klarheit in der Selbstbestimmungsfrage sorgen sollte. Nachdem sich Madrid beharrlich geweigert hatte, der Region im Nordosten der iberischen Halbinsel eine Volksabstimmung nach schottischem Vorbild zu gewähren, hatten sich mehrere Parteien darauf geeinigt, vorgezogene Neuwahlen zum katalanischen Parlament zu einem Referendumsersatz über die Frage der…