Simon Constantini
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Der neue LH: Unmöglich.
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Könnten Sie sich einmal eine politische Zukunft Südtirols bei Österreich bzw. einen Freistaat vorstellen? Ich kann mir sehr vieles vorstellen, wenn es die europäischen Entwicklungen zulassen. Derzeit sind diese Möglichkeiten aber nicht gegeben. Arno Kompatscher, der heute vom Landtag zum neuen Südtiroler Landeshauptmann gewählt wurde, im TT-Interview. Auch er wiederholt also das Argument der Unmöglichkeit,
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(Renzis) Neozentralismus.
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In Italien wird derzeit niemand im öffentlichen Diskurs auch nur annähernd sosehr mit der sogenannten Erneuerung in Verbindung gebracht, wie der neue PD-Vorsitzende Matteo Renzi. Um herauszufinden, wie sich der Staat während der kommenden Jahre wandeln könnte, ist es also durchaus sinnvoll, auf Renzis Vorschläge zu hören: So hat er kürzlich, als Teil seines Programmes,
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Studie bezweifelt EU-Ausschluss.
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Wie das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb berichtet, stellt eine französische Studie den EU-Ausschluss separatistischer Regionen nach Abtrennung von ihrem Mutterstaat in Frage. Die renommierte Zeitschrift Politique étrangère habe einen entsprechenden Beitrag von Yves Gounin veröffentlicht, der bis 2012 Stabschef des französischen Ministeriums für Europaangelegenheiten war. Gounin stelle darin fest, dass die Situation sezessionistischer Regionen durchaus komplex,
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Warten auf staatliche Kürzungen.
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Die Unsicherheit besteht in der Frage, wieviel Geld am Ende die 13,5% Prozent sein werden, die das Land insgesamt an die Gemeinden ausschüttet, da die Höhe des Landeshaushaltes heute noch unklar ist. Das Land weiß heute noch nicht, welche Kürzungen der Staat zur Sanierung des Staatshaushaltes vornehmen wird — und davon hängen natürlich auch die
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Rechte Tiroler?
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Die Tiroler weigern sich zum Beispiel, bei Straßenschildern, die den Weg nach Süden weisen, auch den italienischen Namen für “Bozen” anzugeben — nicht unähnlich den rechten Kärntnern bei ihrem Ortstafelstreit. Prof. Max Haller, Soziologe, ff Nr. 1/2014 Ein wahrlich sonderbares Beispiel, das hier angeführt wird, um zu belegen, dass den Südtiroler Italienern im Falle einer
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Europawahl ohne Europa.
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Ende Mai finden Europawahlen statt und die Piraten haben sich, wie andere Parteien, ein EU-weites Programm gegeben. Auch die Südtiroler Pirać erwägen, sich erstmals einer Wahl zu stellen, wiewohl die Chancen, eine eigene Mandatarin nach Straßburg zu entsenden, eher gering sind. Wie man meinen möchte, wäre eine Europawahl die ideale Gelegenheit, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu suchen
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Katalanische Diplomatie-Offensive.
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Während sich unser designierter Landeshauptmann darauf beschränkt, Vorgaben von einem Botschafter entgegenzunehmen und wiederzugeben, leitet der katalanische Präsident Artur Mas die nächste Phase des Selbstbestimmungsprozesses ein: Mit einem Brief und einem vom Außenamt seiner Regierung ausgearbeiteten Kurz-Memorandum wendet er sich an alle 27 Regierungschefs der EU (mit Ausnahme Spaniens, wo gesondert verhandelt wird) und an