EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Offener Brief für Schottland in der EU.
Politikerinnen bieten Unterstützung an–
Fünfzig europäische Politikerinnen haben einen offenen Brief an das schottische Parlament unterzeichnet, mit dem sie erklären, dass sie ein unabhängiges Schottland als Vollmitglied der Europäischen Union willkommen heißen würden. Die Initiative wurde von Ross Greer (Mitglied des schottischen Parlaments, Scottish Greens) und Terry Reintke (Mitglied des Europaparlaments, Europäische Grüne) ergriffen. Der Wortlaut: Dear Presiding Officer,…
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China für Selbstbestimmung Kataloniens.
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Vom 23. bis 25. März fand in Mexiko-Stadt die 21. Ausgabe des »Internationalen Seminars« der Arbeiterpartei (Partido del Trabajo) statt. Mit dabei: über 100 linke und kommunistische Parteien und Organisationen aus aller Welt. In diesem Rahmen brachten die linke und antikapitalistische katalanische CUP sowie die spanische Linke Izquierda Unida (IU) eine Resolution ein, mit der…
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Minority Safepack, EBI und Relationen (1:56).
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Der sogenannte Minority Safepack (MSPI) der — von der höchst dubiosen Hermann-Niermann-Stiftung geförderten — FUEV/FUEN ist auf den Weg gebracht. Es handelt sich dabei um eine Europäische Bürgerinitiative (EBI), die »den Schutz der nationalen und sprachlichen Minderheiten« verbessern und »die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union« stärken möchte. Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten…
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Nordirland, Brexit und die ›harte Grenze‹.
EU-Verhandlungspapier macht Hoffnung — auch für Schottland–
Seit letztem Juni, als sich im Vereinigten Königreich eine knappe Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen hatte, fürchten viele Irinnen nördlich und südlich der Staatsgrenze deutliche Rückschritte im laufenden Friedens- und Annäherungsprozess. Schließlich wird die Grenze zwischen der Republik Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Norden schon bald zur EU-Außengrenze. Beim…
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Europäisches Projekt in Gefahr.
Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?«–
Thomas Benedikter (POLITiS) begibt sich am 4. April ab 18.00 Uhr in der Bibliothek Kulturen der Welt in Bozen mit Sepp Kusstatscher (ehemaliger EU-Parlamentarier, Grüne) auf die Spuren der Seele Europas. Das einmalige Friedensprojekt nach den zwei katastrophalen Weltkriegen war die EWG, die zur EG und schließlich zur EU wurde, sozusagen zu einer politischen Union.…
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Eigenstaatlichkeit oder Brexit.
Schottisches Parlament für neue Abstimmung–
Heute ist Brexit-Tag: Ministerpräsidentin Theresa May (Tories) hat das Schreiben, mit dem das Austrittsverfahren nach Artikel 50 der Lissabon-Verträge ausgelöst wird, bereits unterzeichnet. Im Laufe des Tages wird es in Brüssel eintreffen und ab dann tickt die Uhr: Zwei Jahre haben das Vereinigte Königreich (UK) und die EU Zeit, sich auf die Konditionen des Austritts…
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Widerstand der Nationalstaaten.
Quotation–
Ich glaubte [früher]: So lange auf supranationaler Ebene nicht zumindest die gleichen demokratischen Standards, wenn nicht sogar bessere, herrschen wie auf der nationalen Ebene, so lange muss man die nationale Demokratie verteidigen. Aber als ich mich intensiver mit der europäischen Idee und der Geschichte der EU beschäftigt habe, sah ich: alle Defizite der EU sind…