EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
-
Flüchtlingskrise, nationales Versagen.
–
von Walter Kircher, Brixen Als aufmerksamer Zeitgenosse mache ich mir sorgenvolle Gedanken, warum unsere EU derzeit kein gutes Bild abgibt. »Dank« mancher Nationen, die da weiterhin glauben wichtiger zu sein als die ganze EU zusammen! Gemeint ist das Versagen bei die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten untereinander und mit Brüssel, in der gegenwärtigen gigantischen Herausforderung bei der…
-
Drohung mit EU-Ausschluss: ins Leere.
–
Selbst im Umgang mit der völlig legalen Abstimmung in Schottland zeichnete sich Brüssel bestenfalls durch widersprüchliche, ignorante und desinteressierte Aussagen aus — wenn nicht durch mehr oder weniger unterschwellige Drohungen. Für das demokratische Friedensprojekt EU ein äußerst fragwürdiges und widersinniges Verhalten. Nun zeigt diese Strategie auch gegenüber Katalonien Wirkung — allerdings wohl nicht so, wie…
-
Klare Ansage aus Schweden.
–
Nachdem sie bereits von den Parlamenten mehrerer Länder (darunter Irland, Belgien, USA und Uruguay) eingeladen wurden, um den katalanischen Selbstbestimmungsprozess zu erläutern, weilten der katalanische Sekretär für äußere Angelegenheiten, Roger Albinyana, und der Generalsekretär der katalanischen Diplomatie, Albert Royo, gestern in Stockholm. Dort standen sie den Mitgliedern des Komitees für Europäische Angelegenheiten des schwedischen Parlaments…
-
Sitze oder Stimmen?
Quotation–
Wenn am 27. September, wie die Umfragen vorhersagen, Ihre Liste die Mehrheit der Sitze, aber nicht die Mehrheit der Wählerstimmen erhält: Was werden Sie tun? Wenn unsere Liste gewinnt und die Gesamtheit der Listen, die das »Ja« zur Unabhängigkeit Kataloniens vertreten, eine absolute Sitzmehrheit im katalanischen Parlament erringen, […] werden wir den Prozess beginnen, um…
-
Welcher Kniefall, Herr Pöder?
–
Laut dem Landtagsabgeordneten Andreas Pöder von der BürgerUnion (BU) beabsichtigt die Landesregierung, sich selbst mittels Gesetz dazu zu verpflichten, EU-Verordnungen künftig rasch und ohne den Umweg über Rom umzusetzen. Eine offizielle Bestätigung für diese Behauptung konnte ich auf Anhieb nicht finden. — Gemeint dürften EU-Richtlinien und nicht EU-Verordnungen sein, denn letztere bedürfen keiner Umsetzung, sondern…
-
Neues Referendum in Schottland.
–
Nicola Sturgeon, die schottische Regierungschefin, hat ein neues Referendum zur Unabhängigkeit des Landes in Aussicht gestellt. Im Programm für die Regionalwahlen im nächsten Jahr will die SNP (Scottish National Party) einen Zeitplan für ein neues Referendum vorschlagen. Die Rede ist von einem Termin in den nächsten 5 bis 10 Jahren. Trotz des Unabhängigkeitsreferendums im September…