Staat Italien/
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Vereinsregister wandert nach Rom.
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Schon wieder verliert die Südtirolautonomie eine Zuständigkeit, womit auch in einem weiteren Bereich die Mehrsprachigkeit flöten geht. Mit Dekret 117/2017 wurde in Rom eine umfassende Reform und Neuregelung der Vereinstätigkeit (sog. Dritter Sektor) beschlossen, die ein einheitliches, staatsweites Register (RUNTS für Registro Unico Nazionale del Terzo Settore) umfasst, das nun eingerichtet wurde. Somit werden Südtiroler…
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Schule: Hoffnungskompetenz ins Spiel gebracht.
Omikron–
Inmitten einer heftigen Omikron-Welle beginnt in Südtirol am Montag wieder der reguläre Schulbetrieb. Während staatsweit registriert wird, dass die italienische Corona-Ampel nicht funktioniert, weil die meisten Länder und Regionen in der gelben Zone verharren, wird es für Schülerinnen keine verpflichtenden Tests geben. Ausschnitt: Südtirol Online, gestern In Ermangelung anderer Zuständigkeiten hatte der zuständige Landesrat Philipp…
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L’Alguer: Kulturministerium verbietet Katalanisch.
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So gehen Kultur und Mehrsprachigkeit in Italien, dem selbsternannten Minderheitenschutzweltmeister mit der »schönsten Verfassung der Welt«: In der katalanischsprachigen Gemeinde L’Alguer (it. Alghero, Sardinien) will die Stadtverwaltung im Archäologiepark Villa Romana von Sant’Imbenia dreisprachige Informationstafeln (Katalanisch, Italienisch und Englisch) anbringen lassen. Dem obersten Statthalter des römischen Kulturministeriums (Sovrintendente) für die Provinzen Sassari und Nùgoro, Bruno…
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Bargeldgrenze wieder gesenkt.
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Seit dem gestrigen 1. Jänner gilt in Italien und somit auch in Südtirol wieder eine Bargeldgrenze von 1.000 Euro. Vor genau sechs Jahren — zum Jahreswechsel 2015/16 — war die 2011 eingeführte Beschränkung von 1.000 Euro verdreifacht worden, bevor sie die Regierung von Giuseppe Conte schrittweise auf 2.000 (ab 1. Juli 2021) und nun wieder…
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Kronbichler und die Post.
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Ex-Parlamentarier Florian Kronbichler thematisiert auf Salto seine Erfahrungen mit der italienischen Post. Um einen Brief von der Landeshauptstadt ins Unterland zu schicken, musste er demnach einen regelrechten Spießrutenlauf hinlegen, der andere vielleicht dazu bewogen hätte, ihre Post selbst beim Empfänger vorbeizubringen. Eine Briefmarke bekam er nur, weil ihm ein Trafikant sein privates Exemplar verkaufte —…
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Atreju: Reingewaschener Rechtsextremismus.
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Bei Atreju, Veranstaltung der neofaschistischen Rechten von FdI, gaben sich vom 6. bis zum 12. Dezember wieder besonders viele Weißwäscherinnen die Klinke in die Hand — also Personen, die selbst nicht oder nicht klar dem rechtsradikalen bis -extremen Lager zuzurechnen sind, es mit ihrer Anwesenheit jedoch verharmlosen, legitimieren und normalisieren. Damit zeigt sich der Erfolg…
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Steuern: Gesetzgebung natürlich staatlich.
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Die Gesetzgebungsbefugnis im Bereich des Steuerwesens liegt natürlich beim Staat, wir möchten Verwaltungsbefugnisse in diesem Bereich übernehmen. – LH Arno Kompatscher (SVP) So zitiert das Landespresseamt (LPA) den Landeshauptmann bei der Ankündigung eines DFB-Entwurfs im Bereich der Steueragenturen (Agentur der Einnahmen und Steuerkommissionen), den die Landesregierung der Zwölferkommission übermittelt hat. Schon 2014 war der Übergang dieser Teilkompetenz…
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Begnadigter Pusterer Bua.
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Der scheidende italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat gestern sieben Personen begnadigt, darunter auch den nunmehr 80-jährigen Heinrich Oberleiter — einen der sogenannten Pusterer Buam. Er war wegen terroristischer Betätigung in Abwesenheit zweimal zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt worden und lebte seit vielen Jahren in Oberfranken. Der Akt ist ein positives Zeichen der Entspannung. Das Begnadigungsgesuch…