Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Herumgeführt. An der Nase.
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Erlass einer Durchführungsbestimmung zur Toponomastik auf der Grundlage der Prinzipien, die im Landesgesetz Nr. 15/2012 festgelegt wurden, womit die durch die Regierung Monti beschlossene Anfechtung des Landesgesetzes hinfällig wird. Diesen Punkt (Nr. 5) des Wahlabkommens zwischen SVP, PATT und PD hatten wir kritisiert, weil damit die Zuständigkeit für die Ortsnamensgebung — die laut Autonomiestatut dem
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Widmanns Bloßstellung.
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Während einer Debatte im Landtag hatte Mobilitätslandesrat Thomas Widmann vorgestern behauptet, der Flughafen Innsbruck sei an seiner Obergrenze angelangt und wolle deshalb nach Bozen expandieren. Vom Tagblatt Dolomiten befragt, dementierte der Direktor des Nordtiroler Flughafenbetreibers, Reinhold Falch, jedoch derartige Absichten. Zwei Dinge verdeutlicht dieser Vorgang einmal mehr: Dass Vertreter der Mehrheitspartei offenbar — selbst im
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Grandios eingesteckt.
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Hätte man das [Abstimmungsergebnis zur Wahl des neuen Landesrats] vorab gewusst, wäre sicher ein anderes Ergebnis herausgekommen und zwar schon beim ersten Wahlgang. Dass Schuler die zweite Wahl gar nicht abgewartet hat, war eine Überreaktion. Dann hätten auch alle anderen Landtagsabgeordneten bei der Wahl zum Landesrat die Flinte ins Korn werfen müssen. Schuler muss verstehen,
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Sudtirolo, questione bilaterale!
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Secondo il premier italiano Mario Monti la questione sudtirolese non avrebbe più carattere internazionale da quando, nel 1992, Austria e Italia chiusero la vertenza presso le Nazioni Unite. Lo ha detto in un’intervista concessa al quotidiano viennese Kurier, aggiungendo che i sudtirolesi sarebbero sufficientemente tutelati dalla costituzione italiana e che quindi il ruolo dell’Austria come
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Ortsnamengesetz verabschiedet.
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Das Toponomastikgesetz ist Realität. Es wurde kurz nach Mitternacht vom Südtiroler Landtag gutgeheißen und schafft die Grundlage für die amtliche Wiedereinführung der historischen Ortsnamen in Südtirol. Rund 90 Jahre sind vergangen, seit sie durch das faschistische Regime zum Zwecke der Assimilierung abgeschafft und verboten wurden. Rund 40 Jahre seit Inkrafttreten des zweiten Autonomiestatuts hat die
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D’Hondt und die Ladinerinnen.
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Welche Auswirkungen hätte das d’hondtsche Sitzzuteilungsverfahren für die ladinische Minderheit? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, hat auch Albert Pizzinini (Ladins Dolomites) befragt, der behauptet, dass die Ladiner durch das geplante Wahlgesetz stark benachteiligt wären. De facto, so Pizzinini, wäre lediglich die Vertretung der Ladinerinnen gewährleistet, die Stimmen von Wählern der anderen Sprachgruppen
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LR Laimer zurückgetreten.
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Gegen Umweltlandesrat Michl Laimer (SVP) wird Anklage erhoben, das hat die Staatswanwaltschaft beschlossen. Aus diesem Grund ist das Regierungsmitglied heute von seinem Amt zurückgetreten. Der Schritt sei kein Schuldbekenntnis, sondern diene dem Schutz seiner Person, seiner Familie und des Amtes. Während juristisch die Unschuldsvermutung gilt, war der Rücktritt aus politischer Sicht längst überfällig. Nicht zuletzt