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linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

Südtiroler Landtag/

Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol

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  • Gennaccaro, der Gemäßigte.

    Simon Constantini

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    Er wurde schon als Garant für eine Verankerung der Koalition zwischen SVP und Recht(sextrem)en in der Mitte gehandelt, selbst sieht er sich zumindest als »nicht rechts«, wie er vor wenigen Tagen in einem Salto–Interview sagte. Mäßigung wird Angelo Gennaccaro (La Civica) fast überall bescheinigt. Ich selbst hatte bereits darauf hingewiesen, dass er im Vorfeld der…

    Liej inant…

  • Politischer Kolonialismus?

    Simon Constantini

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    Ist es schlicht Naivität? Wollte sie eine bestimmte Reaktion auslösen? Bei der Landtagssitzung vom 18. Jänner hat Grünen-Frontfrau Brigitte Foppa im Vorfeld der Wahl von Arno Kompatscher (SVP) zum Landeshauptmann versucht, auf die Tränendrüse von Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) zu drücken, indem sie sie als bedauernswerte Opfer von »politischem Kolonialismus« darstellte. Arme,…

    Liej inant…

  • Ulli Mair oder wie die Zeiten sich ändern.

    Simon Constantini

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    Wenn sich die SVP in Zukunft vorbehält, ihre eigenen Gedenkveranstaltungen zu organisieren, dann ist das ihr gutes Recht. Wie wär’s mit einem jährlichen Aufmarsch anlässlich des 4. Novembers vor dem Siegesdenkmal, gemeinsam mit dem neuen Partner Holzmann? Ulli Mair, Landtagsabgeordnete der Freiheitlichen Leserbrief in der TAZ vom 3. Dezember 2003 Was war geschehen? Die Südtiroler…

    Liej inant…

  • Ausgesessene Landesgesetze?

    Simon Constantini

    –

    Gleich mehrere Gesetze fallen mir auf Anhieb ein, die der Landesgesetzgeber während der letzten Jahre erlassen hat, aber großteils missachtet werden: So zum Beispiel die Richtlinie zu Lichtverschmutzung und Energieeinsparung (BLR Nr. 477/2022), der zufolge Schaufensterbeleuchtungen zwischen 23:00 und 6:00 Uhr ausgeschaltet sein müss(t)en. Oder das Gesetz zur Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln (LG Nr. 7/2023), das…

    Liej inant…

  • Galateo weigert sich, den Faschismus zu verurteilen.

    Simon Constantini

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    Der Landtagsabgeordnete, derzeitige Landtagsvizepräsident und LH-Stellvertreter in spe Marco Galateo (FdI) war vergangenen Donnerstag bei Agenda33 auf VB33 zu Gast. Dort bezeichnete er die Italienerinnen in Südtirol ausdrücklich als eine benachteiligte Minderheit, die sich »unterjocht« fühle. Darauf führt er unter anderem auch die — im Vergleich zu den Deutschsprachigen — geringere Wahlbeteiligung zurück, obwohl das…

    Liej inant…

  • Die Rechnung ohne das Zuteilungsverfahren.
    Zusammensetzung der Landesregierung

    Simon Constantini

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    Die Staatsadvokatur schreibt in ihrem Gutachten zum Gutachten des Landtags in Bezug auf den Proporz in der kommenden Landesregierung, dass die Anzahl der jeder Sprachgruppe zustehenden Regierungsmitglieder ihrer Meinung nach auf der Grundlage von 35 und nicht 34 Abgeordneten zu ermitteln sei. Recht viel mehr steht ihm Gutachten nicht — insbesondere nicht, wie viele Landesrätinnen…

    Liej inant…

  • Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
    Proporz

    Simon Constantini

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    Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera…

    Liej inant…

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