Autonomiereform/
Wiederherstellung und Reform der Südtirolautonomie 2023 ff.
Ripristino e riforma dell’autonomia sudtirolese
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Gegen die Absicherung der Autonomie.
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Das Onlineportal Salto macht gemeinsam mit Prof. Francesco Palermo erneut gegen eine allfällige Absicherung der Autonomie vor den regelmäßigen Übergriffen des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) mobil. Bekanntlich hat das VfG erst kürzlich — wieder — die angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis des Landes im Bereich der Raumordnung beschnitten, indem es sich einen nationalen Vorrang aus den Fingern gesaugt…
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VfG beschneidet Raumordnungskompetenz erneut.
Von wegen Wiederherstellung–
Während Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) angeblich an der Wiederherstellung der Autonomie arbeitet, zersägt das italienische Verfassungsgericht erneut eine angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis. Indem es die Sanktionen bei Bauvergehen kurzerhand als »grundlegende Norm der wirtschaftlich-sozialen Reformen« (also quasi zu einer Angelegenheit von nationalen Interesse) erklärte, kam es zum Schluss, dass das Land Südtirol und alle anderen autonomen…
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Statuto, scambio a danno delle minoranze.
Quotation–
Il negoziato in corso sulla revisione dello Statuto è impostato in modo da acquisire alcuni obiettivi determinati: il ripristino delle competenze erose dalla giurisprudenza centralista della Corte costituzionale, l’attribuzione di nuove competenze, l’introduzione del requisito della previa intesa delle autonomie per evitare che future revisioni possano essere adottate unilateralmente e imposte dal Parlamento. Dei tre…
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Autonomie mit Gehstock.
Podcast Teil 2–
Der Landeshauptmann wird für seine Autonomiereform heftig geprügelt: Eine Reform — intransparent, abgehoben und lebensfern. Ex-Senator Oskar Peterlini (SVP) findet, die »Operation« zur Reform sei gefährlich, Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) findet sie zu dürftig, Unser Tirol 24 ortet die Autonomiereform in der Sackgasse. Auch Marco Manfrini warnte auf eindringlich vor der Reform. Landeshauptmann Arno Kompatscher…
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LR Bianchi übergibt Bozner Verkehrsplanung an Salvini.
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Die SVP hat sich — und somit das ganze Land — bekanntlich rechtsextremistischen, zentralistischen und autonomiefeindlichen Kräften ausgeliefert, weil sie sich davon die Wiederherstellung der Autonomie verspricht. Was könnte da schon schief gehen? Wer hätte zum Beispiel erwarten können, dass einige dieser Kräfte nicht »nur« symbolisch nationalistische Politik machen, sondern auch so dreist sind, die…
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Amputierte Autonomie.
Podcast Teil 1–
Marco Manfrini kanzelte auf diesen Seiten Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) und seine Autonomiereform als gefährlich ab. Die Wochenzeitung ff warf dem Landeshauptmann vor, hinter einer Reform der Autonomie herzujagen, die lebensfern ist. Laut Manfrini könnte die angestrengte Reform die Autonomie weiter schwächen. Die ff befindet, bei der Reform handle es sich um ein Ego-Projekt, dem…