Landtagswahl 2023/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 22. Oktober 2023
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 22 ottobre 2023
⊂ Wahlen
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Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.
Simon Constantini–
Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…
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Der PD erneut gegen Proporz und Zweisprachigkeit.
Simon Constantini–
Während die italienischen Rechten wohl noch versuchen, sich wenigstens bis zur Landtagswahl in Zaum zu halten, ist es wieder einmal der PD, der mit Sandro Repetto und Elio Dellantonio gegen den Sprachgruppenproporz und sogar gegen die Zweisprachigkeitspflicht im öffentlichen Gesundheitswesen wettert. Parteienproporz statt Sprachgruppe? Möglicherweise liegt das auch daran, dass die beiden Minderheitenschutzmaßnahmen den Karriere-Ambitionen ihrer…
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Misogyner Staatssekretär liebäugelt mit Südtirol.
Vittorio SgarbiSimon Constantini–
Der italienische Kunstkritiker Vittorio Sgarbi, der mit seiner rechten Partei Rinascimento (eventuell auf der Liste einer anderen Rechtspartei) — quasi aus Mitleid — zur Landtagswahl in Südtirol antreten will, um das seiner Meinung nach dringend seiner Expertise bedürftige Museion zu retten, hat zum wiederholten Mal einen Sexismusskandal ausgelöst. Im Mittelpunkt steht diesmal das staatliche Museum…
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LH rügt Julia Unterberger für Kritik an Berlusconi.
Simon Constantini–
Wie sehr ist die SVP inzwischen schon zum festen Bestandteil der italienischen Rechten geworden? Nach den Wahlen von 2018 hatte die Volkspartei die rassistische Lega von Matteo Salvini in die Landesregierung geholt. Bei der Europawahl im darauffolgenden Jahr band man sich dann an Forza Italia und sah großzügig über ausgedehnte Problemzonen hinweg. Inzwischen können SVP…
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DFB zur Wettbewerbssprache.
ProporzumgehungSimon Constantini–
Am 4. Mai hat die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) ihre ersten beiden Durchführungsbestimmungen (DFB) zum regionalen Autonomiestatut genehmigt, wovon eine speziell Südtirol und den Minderheitenschutz betrifft. Die »Brüder Italiens« bringen sich damit weiterhin als künftige Partner der SVP nach der nächsten Landtagswahl in Position. Aufgrund der jetzt erfolgten Abänderung müssen Kandidatinnen fortan zumindest…
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So viele Italienerinnen könnten SVP wählen.
Simon Constantini–
Einer der interessanteren Aspekte der Apollis-Umfrage für die SWZ ist meiner Meinung nach, dass 21% der Italienischsprachigen angaben, ihre Stimme der SVP geben zu wollen, wenn bald Landtagswahlen wären. Damit könnte die Volkspartei auch bei den Wählerinnen der italienischen Sprachgruppe zu einer der Parteien mit dem größten Zuspruch aufsteigen. Dem Politologen und Apollis-Projektleiter Hermann Atz zufolge sei…
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LH schließt Koalition mit FdI nicht aus.
Simon Constantini–
Sitzen bald schon Neofaschistinnen in der Südtiroler Landesregierung? Vom Corriere befragt, wollte LH Arno Kompatscher (SVP) von dieser Möglichkeit keineswegs Abstand nehmen: Aber wären Sie zu einer Allianz aus SVP und Fratelli d’Italia bereit? Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um darüber zu sprechen. Vor den Wahlen müssen sich die Parteien auf ihre eigenen Themen…
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Sonntagsfragen von Apollis und Demox.
Simon Constantini–
Kürzlich wurden die Ergebnisse zweier Umfragen bekanntgegeben, in deren Rahmen — in Hinblick auf die diesjährigen Landtagswahlen — ermittelt wurde, was die Wahlberechtigten ankreuzen würden, wenn »am nächsten Sonntag« Wahlen stattfänden. Eine Umfrage wurde im Auftrag der Südtiroler Wirtschaftszeitung (SWZ) von Apollis (Bozen) durchgeführt, die zweite im Auftrag der SVP von Demox (Wien). Dabei ergaben…