SX di DX/

Sinistra di destra e rossobrunismo.

Differenzierte Autonomie: Pharisäer unter sich.

Wolfgang Mayr

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11.08.2024

Mit einem Referendum wollen »Linke« die »autonomia differenziata« zu Fall bringen. Zwei Jahre lang musste Lega-Minister Roberto Calderoli dafür kämpfen, sein Wunschprojekt »autonomia differenziata« ins Parlament zu bringen. Seine Partner, die Meloni-Partei Fratelli d’Italia und Forza Italia, ließen ihn gehörig zappeln. Es ist nun auf dem Weg. Regionen, ganz einfach formuliert, die möchten, dürfen vom…
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Trikolore statt autonomia.

Wolfgang Mayr

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13.06.2024

Die PD-Opposition heizt im Parlament die nationalistische Stimmung an Wer versteht Italien? Die einstigen Befürworter der Regionalautonomie, die diffuse Linke, mausern sich zu strengen Zentralisten. Ausgerechnet die rechtsrechte Regierung favorisiert angeblich die Autonomie. Verkehrte Welt. Lega-Minister Roberto Calderoli, das verwundert nicht, arbeitet seit zwei Jahren an der »autonomia differenziata«. Laut Verfassungsreform von 2001 können interessierte…
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Russisches Propagandaforum.

Simon Constantini

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03.04.2024

Im Bozner Cineforum soll am 12. April der vom russischen Staat großzügig finanzierte, antiukrainische Propagandafilm Свиде́тель (Swidétel, Der Zeuge, 2023) gezeigt werden. Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit der souveränistisch-kommunistischen Abspaltung Democrazia Sovrana e Popolare (DSP) von Marco Rizzo organisiert, die als ideologischer Außenposten von Wladimir Putin und Xi Jinping in Italien gilt. Der nach…
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Landesregierung: PD für ethnische Erpressung.

Simon Constantini

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12.11.2023

Das ist an Arroganz und auch an Widersprüchlichkeit kaum noch zu überbieten: Ausgerechnet der sich häufig als interethnische, autonomie- und minderheitenfreundliche Kraft darstellende PD, der im Wahlkampf die ersatzlose Abschaffung fundamentaler Minderheitenschutzmaßnahmen wie Zweisprachigkeitspflicht und Proporz gefordert hatte, ruft nun die anderen italienischen Parteien im Landtag auf, gemeinsam auf einen zweiten italienischen Landesrat zu bestehen.…
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Nur der PD ist gegen Zweisprachigkeit und Proporz.
Wahlprogramme

Simon Constantini

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19.10.2023

Schon mehrmals hatten wir darauf hingewiesen und kritisiert, dass der PD sich immer wieder gegen Proporz und Zweisprachigkeit im Gesundheitswesen wendet (vgl. 01 02) und somit wichtige Säulen des Minderheitenschutzes zur Disposition stellt, ohne alternative Mechanismen vorzuschlagen, um in einem so sensiblen Bereich das Recht auf Gebrauch der Muttersprache zu gewährleisten. Im Gegenteil: Der Landtagsabgeordnete…
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Welches verdammte Gastrecht?

Simon Constantini

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08.09.2023

Muss das denn wirklich sein? Warum sind auch Linke und natürlich Liberale insbesondere in Wahlkampfzeiten immer wieder der Meinung, den Rechten hinterherrennen zu müssen? Zuerst der Landeshauptmann mit seinem unsäglichen Abschiebezentrum und jetzt sogar Grünen-Chef Felix von Wohlgemuth, der auf Facebook von einem verwirkten (angeblichen) Gastrecht schwafelt. Als Rechtsanwalt weiß von Wohlgemuth natürlich, dass es…
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Wer ist Daniele Ganser?
Antisemit, Corona-Widerstandskämpfer und Putinversteher

Wolfgang Mayr

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02.08.2023

Südtirol scheint ein gutes Pflaster für Neonazis und Putinisten zu sein. Die Deutsche Burschenschaft, traditionell antisemitisch und rechtsradikal, wollte sich im September in Algund versammeln. Im September will der Schweizer Historiker Daniele Ganser im traditionsreichen Meraner Kursaal seine schwindligen Thesen vortragen. Lisa Maria Gasser sezierte auf Salto Ganser und seine Thesen. Für ihn ist die…
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PP und Vox entkatalanisieren Palma.

Simon Constantini

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29.07.2023

Am 28. Mai konnten die rechte PP und die neofranquistische Vox die Gemeindewahl in Palma, Hauptstadt der Balearen, knapp für sich entscheiden. Und wenn es um die Demontage des Minderheitenschutzes geht, verlieren die beiden Parteien wahrlich keine Zeit. Eine der ersten Maßnahmen, die sie gemeinsam ergriffen haben, war symbolischer Natur: die offizielle Internetadresse der Gemeindeverwaltung…
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