Europa/
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«Anticapitalistas» per l’autodeterminazione.
Contro il fondamentalismo costituzionale–
Il movimento politico spagnolo Podemos si è sempre detto favorevole a un referendum ufficiale sullo status politico della Catalogna. A fronte di opinioni politiche divergenti al suo interno, però, Podemos ha deciso di non sostenere il referendum unilaterale del primo ottobre (1-O) annunciato dal Governo della Generalitat, perché non frutto di un accordo con Madrid.…
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EU-Parlament: Eklat um Minderheitensprachen.
Abgeordnete erkämpfen sich Rederecht–
Seit Jahrzehnten kämpfen vor allem katalanische und baskische EU-Abgeordnete vergeblich dafür, im Parlament auch ihre Sprachen sprechen zu dürfen — so wie in ihren Regionalparlamenten und wie im spanischen Senat. Doch nach wie vor gilt in Straßburg und Brüssel das nationalstaatliche Prinzip, wonach nur offizielle Sprachen der Mitgliedsstaaten zugelassen sind. Südtiroler Parlamentarierinnen, die im EU-Parlament…
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Studie zur Autonomieentwicklung seit 1992.
In Teilbereichen über 25 Jahre vergeudet–
Eine rund 600 Seiten starke Studie über die »Entwicklungen und Veränderungen der Südtiroler Autonomie seit der Streitbeilegungserklärung 1992« wurde vor wenigen Tagen in Bozen vorgestellt. Erstellt wurde sie von den beiden Rechtsexperten Prof. Esther Happacher und Prof. Walter Obwexer (Universität Innsbruck) noch im Auftrag der alten Landesregierung unter Luis Durnwalder (SVP). Das Ergebnis ist, wie…
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Nationalstaaten oder Europa der Regionen?
Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?«–
Am 16. Mai habe ich gemeinsam mit dem JG-Vorsitzenden Stefan Premstaller (SVP) als Diskutant an der Politis-Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?« teilgenommen. Thema des Abends war: Katalonien, Schottland, Südtirol: Europas künftige neue Staaten? — Die Strahlkraft der Nationalstaaten und die Schwäche des »Europa der Regionen« Ich gebe hier eine nachträglich redigierte Fassung meines stichwortartigen Impulses…
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Katalanisches Referendum am 1. Oktober.
Bürgerinnen sollen sich zu Staatszugehörigkeit äußern–
Die katalanische Regierung hat am heutigen Vormittag im Palau de la Generalitat das Datum und die Fragestellung des geplanten Unabhängigkeitsreferendums präsentiert. Demnach soll die katalanische Bevölkerung am 1. Oktober 2017 über die Frage Voleu que Catalunya sigui un estat independent en forma de república? zu Deutsch etwa: Wollen Sie, dass Katalonien ein unabhängiger Staat in…
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Di Bella… in peggio.
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Mi mancano le parol(acc)e: Viviamo in uno stato in cui, in una trasmissione della TV pubblica, si può definire «terrorista» Eva Klotz (STF) senza venir contraddetti. In uno stato in cui l’autore di tale affermazione, nel ritrattarla, insinua (ancora una volta senza contraddizione) che l’erogazione di una pensione dovrebbe dipendere dalle idee politiche della beneficiaria.…
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Landtag gegen neue Impfpflicht.
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Der Südtiroler Landtag hat heute einstimmig einen Begehrensantrag (Nr. 83/17) von Andreas Pöder (BU) und Elena Artioli (Team Autonomie) angenommen, mit dem das italienische Parlament und die Zentralregierung aufgefordert werden, die Zwangsmaßnahmen und Sanktionen zur Durchsetzung der Impfpflicht zu überdenken. Ausdrücklich wurde in der Debatte von mehreren Abgeordneten die Sinnhaftigkeit von Impfungen betont. Die zuständige…