Italy/
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Autonomia finanziaria senza autonomia tributaria.
Regole d’acciaio su vasi di terracotta.–
Vorrei qui tornare ancora una volta sulla tavola rotonda (Autonomia o stato?) tenutasi all’Eurac circa un mese fa, per riproporre alcune affermazioni fatte dalla ricercatrice Alice Valdesalici di Eurac Research circa la dotazione finanziaria dell’autonomia. In quell’occasione Valdesalici ha fatto notare che il Sudtirolo gode di un’autonomia finanziaria «forte» solo sul versante della spesa, mentre…
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›Nationales Interesse‹ gilt für uns, aber nicht für Normalregionen.
Autonomiereform–
Die von der SVP als großer Wurf gefeierte Autonomiereform wurde vorgestern von der italienischen Abgeordnetenkammer in erster Lesung ohne Gegenstimmen genehmigt. Mit ihr soll bekanntlich unter anderem die Schranke der »grundlegenden Bestimmungen der wirtschaftlich-sozialen Reformen der Republik« für die Ausübung der autonomen Gesetzgebungsbefugnisse abgeschafft werden. Aufrecht bleibt jedoch das Prinzip des »nationalen Interesses«, dem sich…
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Radarkontrollen werden in Italien wieder reformiert.
Tödliches Schilda–
Während Rasende weltweit seit Jahrzehnten dank elektronischer Geschwindigkeitskontrollen aus dem Verkehr gezogen werden können, erfindet Italien gerade — zum gefühlt 84. Mal — das Rad(ar) neu. Standardlösung: Es wird zentralisiert und ein staatsweites (aka »nationales«) Register der Blitzeranlagen eingeführt. Was sonst? Ohnehin dürfen Geräte in Italien nur an besonders gefährlichen Stellen stehen. Sie müssen einzeln…
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Mit intellektueller Faulheit zum Verlust der Deutungshoheit.
Pro & Contra zum Siegesdenkmal–
Als Reaktion auf einen Beitrag des Eppaner Gemeinderates und vormaligen Co-Sprechers der Südtiroler Grünen, Felix von Wohlgemuth, über das sogenannte Siegesdenkmal, der auf erschienen ist, fand gestern Abend auf RAI-Südtirol ein Pro & Contra mit dem Historiker Hannes Obermair und dem Autor des Beitrags statt. Von Wohlgemuth fordert eine radikale Dekonstruktion des faschismusverherrlichenden Charakters des…
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Rechter Frontalangriff auf die Zweisprachigkeit.
Nach Betrugsfällen–
In Südtirol sind erneut Betrügerinnen aufgeflogen, die gefälschte Zertifikate vorgelegt hatten, um die Kenntnis der deutschen Sprache vorzutäuschen und sich einen öffentlichen Arbeitsplatz zu erschleichen. Dies nahmen die italienischen Rechten — Koalitionspartner der SVP! — nicht etwa zum Anlass, hauptsächlich die Schwindlerinnen zu verurteilen oder die Grundlagen von Autonomie und Minderheitenschutz zu verteidigen, sondern haben…
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Die ASFiNAG beteiligt sich an der Italianisierung.
Nationale Logik–
Ein Leser, Johannes Kager aus Bozen, hat uns eine Mitteilung der österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFiNAG) weitergeleitet, die ihn kürzlich als Einschreiben erreicht hat. Wegen eines Mautvergehens soll er demnach insgesamt 120 Euro Ersatzmaut entrichten. Besonders ärgerlich dabei: Auch hier wirkt wie so oft die sogenannte »nationalstaatliche Logik«. Das Schreiben wurde nämlich aus einem Land…
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Siegesdenkmal: Optimierungsbedarf auf vielen Ebenen.
Quotation–
Für das Mittagsmagazin vom 22. September auf Rai Südtirol wurde der Historiker Hannes Obermair interviewt, der maßgeblich an der Kontextualisierung des sogenannten Siegesdenkmals in Bozen beteiligt war. Daraus gebe ich hier ein Zitat wieder: Dass jetzt offenbar das italienische Kulturministerium Geld bewilligen will, um das Denkmal zu restaurieren — wir wissen, dass da einige Platten…
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Die Bezugsfertigkeit.
Minorisierung–
Den digitalen Einheitsschalter für das Bauwesen (ESB) und die massive Einschränkung des Rechts auf Gebrauch der deutschen Sprache, die er mit sich gebracht hat, hatte ich schon thematisiert. Anders als das Trentino, wo keine Zwei- bzw. Dreisprachigkeitspflicht gilt, hat Südtirol die Gestaltung des ESB ohne Not den italienischen Handelskammern und somit einem staatsweiten Player in…