Österreich/
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Resettlement: »Reiche Länder« tun viel zu wenig.
Studie offenbart große Defizite–
Oxfam hat vor wenigen Tagen einen Bericht über Resettlement und andere humanitäre Aufnahmeprogramme veröffentlicht, der zeigt, wie wenig die meisten westlichen Länder tun, um syrischen Flüchtenden fernab von Schlepperrouten Aufnahme zu gewähren. Resettlement bedeutet, dass ein Drittstaat (d.h. weder das Land, aus dem ein Mensch geflohen ist, noch das Land in dem der Geflüchtete zunächst
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PISA 2015: Südtirol im Vergleich.
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Heute wurden von der OECD die Ergebnisse der neuen PISA-Studie (2015) veröffentlicht. Südtirol schnitt im Vergleich mit umliegenden Staaten sowie dem Trentino wiederum gut ab. Unser Land liegt in den drei analysierten Kompetenzbereichen über dem OECD-Durchschnitt sowie über den Werten von Österreich und Italien, wobei die Schulen mit deutscher Unterrichtssprache durchwegs bessere Ergebnisse erzielen konnten,
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Österreich, Italien: O’gstimmt is.
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Gestern war aus meiner Sicht ein (ziemlich) guter Wahl- und Abstimmungssonntag. Weil in Österreich mit Alexander Van der Bellen eine Person zum Bundespräsidenten gewählt wurde, der an Vielfalt und Toleranz mehr gelegen ist, als an »Österreich beschützen«. Und weil in Italien eine unausgegorene, zentralistische, unter Umständen demokratiegefährdende Verfassungsreform mit klarer Mehrheit abgewiesen wurde. Wermutstropfen sind:
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Kein Vertrauen in diesen »Rechtsstaat«.
Ergebnis legt verbreitetes Unbehagen nahe–
Pünktlich zum heutigen Europäischen Tag der Ziviljustiz hat das Landesstatistikamt (Astat) einschlägige Daten veröffentlicht — und die haben es in sich. Dass der Zustand der italienischen Justiz katastrophal ist, wussten wir bereits: Im EU-Justizbarometer 2016 rangiert das Land, dem wir angehören dürfen, auf Platz 26 von 28. Doch das erhobene Vertrauen — besser gesagt: das
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Sarà abbattuta la casa di Hitler.
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Poche settimane fa il governo austriaco aveva deciso di procedere all’esproprio della casa natale del cosiddetto Führer, sita nella cittadina di Braunau, al confine con la Baviera. Già da anni la repubblica si era occupata dell’edificio, dovendo però pagare un regolare affitto alla propietaria e senza tuttavia poter intervenire fisicamente sulla struttura, sottoposta a vincolo
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Der Gruber-Degasperi-Fauxpas.
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Soweit ich das überblicken kann, hat bisher nur Salto über den geharnischten Brief berichtet, den der Südtirol-Unterausschuss im österreichischen Nationalrat an den Südtiroler Landeshauptmann geschickt hat. Es geht da um einen für die Südtirolautonomie beschämenden diplomatischen Unfall, der darin besteht, dass die Abgeordneten, die sich tagein tagaus mit unserem Land (und der vom Gruber-Degasperi-Abkommen ausgehenden
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Freilich alles Einzelfälle.
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In Österreich hat der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer ein Saubermann-Image – zumindest im Vergleich zu vielen seiner Parteikollegen, die wegen Verhetzung, Wiederbetätigung und dergleichen verurteilt wurden. Laut Medienberichten wollte Hofer dieses Image nun auch nach Deutschland tragen und gab unter anderem der Bild-Zeitung am 12. Juli ein Interview. Die Bild-Redakteure konfrontierten Hofer dabei jedoch mit einem
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Peinlich und gut.
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Der österreichische VfGH hat heute die Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Ein paar Beobachtungen dazu: Die beanstandeten Unregelmäßigkeiten und Schlampereien (ein expliziter Wahlbetrug oder eine fehlerhafte Auszählung konnte nicht festgestellt werden) hatten das Potential, den Ausgang der Bundespräsidentschaftswahlen zu beeinflussen, da zum Beispiel Ergebnisse vor Schließung