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Nationen nicht provisorisch.
QuotationSimon Constantini–
Natasha Bertaud ist »koordinierende Sprecherin für Tätigkeiten von Präsident Juncker«. Der Kommissionspräsident erklärt die jetzige Eigenschaft der EU als Club der (etablierten) Nationalstaaten für unüberwindbar und Projekte wie die Vereinigten Staaten von Europa oder — implizit — eine europäische Republik für nicht realisierbar. Das ist erstens undemokratisch, denn einer wie auch immer gearteten Entwicklung dürfte…
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‘Integrität’ schränkt Selbstbestimmung nicht ein.
Simon Constantini–
Alfred de Zayas, UN-Sonderberichterstatter »zur Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung« klärt heute mit zwei Kurzmitteilungen auf Twitter, was wir hier auch schon in Berufung auf andere Quellen geschrieben hatten: Den Grundsatz der territorialen Integrität können Staaten nur gegenüber anderen Staaten (und nicht gegenüber der eigenen Bevölkerung) geltend machen; während er also gegenseitige Aggressionen…
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Die Umkehrung.
Harald Knoflach–
Es sei vorausgeschickt, dass ich nicht der Meinung bin, dass die Katalanen in ihrem Bestreben in Richtung Unabhängigkeit immer alles richtig gemacht haben; man die Unabhängigkeitsbestrebungen durchaus überflüssig wie einen Kropf finden kann; sogar die Ablehnung des Referendums wegen Rechtswidrigkeit eine legitime Sicht der Dinge ist, die ich als Demokrat zwar nicht verstehe, aber akzeptiere.…
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Diese EU ist eine Schande.
Simon Constantini–
Mit einem realitätsfremden Twitter-Beitrag über die gestrigen Vorfälle in Katalonien hat die EU heute für große Aufregung im Netz gesorgt. In der Kurznachricht spricht die Kommission dem spanischen Premierminister Mariano Rajoy (PP) das Vertrauen aus, den Prozess in Katalonien unter Einhaltung der spanischen Verfassung und der darin enthaltenen Grundrechte zu führen: Nicht nur hat sich…
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Manipulatives Staatsfernsehen?
Simon Constantini–
Consejo de Informativos, der »Informationsrat« des spanischen Staatsfernsehens TVE, hat heute im Zusammenhang mit dem gestrigen Referendum in Katalonien die Aufnahme interner Ermittlungen angekündigt. Mehrere Journalistinnen hatten sich zuvor bei der betrieblichen Aufsichts- und Garantieinstanz, deren Hauptaugenmerk auf der Gewährleistung einer unabhängigen Berichterstattung liegt, über eine ihrer Meinung nach einseitige und unzureichende Informationspolitik des öffentlichen…
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Le minacce di Urzì.
Simon Constantini–
Alessandro Urzì (AAnC), su Facebook, si schiera a favore non tanto della fermezza quanto della violenza di stato degna di una dittatura sudamericana che ieri in Catalogna è stata sotto gli occhi di tutti. Con centinaia di feriti. E fa cadere la maschera, se ce ne fosse stato bisogno, minacciando il Sudtirolo di conseguenze analoghe…
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Katalonien, Europa, 2017.
Unser Versuch, die Abstimmung vom 1O2017 zu erzählenSimon Constantini–
Der Kontinent der Freiheit, Aufklärung und Demokratie. Vorwarnung: Dieser Beitrag ist von höchst provinzieller Empörung über eine rein innerspanische Angelegenheit geprägt. 00:25 Good night. Die EU hatte heute nichts zu sagen, genauso wie fast alle Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten. 00:23 If the Spanish government had a secret plan the last few years to boost Catalan independence,…
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Grünethnie.
Harald Knoflach–
Wenn Olfa Sassi, Kandidatin der Grünen bei den vergangenen Landtagswahlen und Mitglied im Konvent der 33, auf dem öffentlichen Facebook-Profil von Rechtsaußen Alessandro Urzì zum Eintrag “+++ SECESSIONE, I CONTRIBUENTI ITALIANI PAGANO IL GRUPPO DI LAVORO CHE PER LA PRIMA VOLTA TEORIZZA LO STRAPPO CON REFERENDUM DALL’ITALIA – È TEMPO DI REAGIRE +++” postet, dann tut…