TAZ/
Die Neue Südtiroler Tageszeitung
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Herumgeführt. An der Nase.
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Erlass einer Durchführungsbestimmung zur Toponomastik auf der Grundlage der Prinzipien, die im Landesgesetz Nr. 15/2012 festgelegt wurden, womit die durch die Regierung Monti beschlossene Anfechtung des Landesgesetzes hinfällig wird. Diesen Punkt (Nr. 5) des Wahlabkommens zwischen SVP, PATT und PD hatten wir kritisiert, weil damit die Zuständigkeit für die Ortsnamensgebung — die laut Autonomiestatut dem
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Trotz PD: Bezirksgerichte weg.
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Obwohl die SVP ein Wahlabkommen mit der Demokratischen Partei (PD) geschlossen hatte, das eine autonomiefreundliche Politik gewährleisten sollte, wird die von Mario Monti beschlossene Schließung sämtlicher Südtiroler Beziksgerichte voraussichtlich unverändert umgesetzt. Dies berichtet die TAZ in ihrer heutigen Ausgabe. Mit Sparmaßnahmen kann diese Schädigung unseres bereits schlecht funktionierenden Justizsystems nur bedingt begründet werden: Südtirol und
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Staats- und Landesflagge.
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Heute beschäftigt sich Arnold Tribus im TAZ-Leitartikel mit dem Thema Flagge. Stein des Anstoßes ist insbesondere, dass am Herz-Jesu-Sonntag die Schützenflagge am Völser Kirchturm hing. Im Zuge seiner Überlegungen schreibt er jedoch auch über die Staats- und die Landesflagge — und bezichtigt jene Südtiroler, die sich an der ausufernden grün-weiß-roten Beflaggung während des Alpinitreffens 2012
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TAZ: Foppa zu Unabhängigkeit und BBD.
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Brigitte Foppa im Interview von Tageszeitung Online. Cëla enghe: 01 02 Medien/ Mitbestimmung/ · · · TAZ/ · · Vërc/ · Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
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Der Weltuntergang laut Zeller.
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Laut Tageszeitung Online hat Karl Zeller (SVP) auf den mit seiner Hilfe verschlimmbesserten freiheitlichen Verfassungsentwurf reagiert. Er sei zwar erfreut, dass einige der »eklatanten Fehler« der ersten Fassung behoben wurden. Allerdings hätten die Blauen das wichtigste Problem noch nicht gelöst: Obwohl er, Zeller, einen eigenen Staat befürworte, könne er dem Projekt nicht zustimmen, da Südtirol
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Kaputtgespart.
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Während der Regierungszeit von Mario Monti hatte (zusammen mit anderen) mehrfach davor gewarnt, dass die drastischen Kürzungen am Landeshaushalt, im Zusammenspiel mit den massiven Steuererhöhungen, nicht mehr nur ein »Beitrag« zur Sanierung des Staatshaushaltes sind. Vielmehr würde sehenden Auges eine kerngesunde Volkswirtschaft kaputtgespart und somit das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Wenige Monate später stehen
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Dorfmann für Etiketten-Lösung.
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Vor einigen Tagen war in der Tageszeitung (TAZ) ein Bericht über den römischen SVP-Vorstoß zum Thema Produktkennzeichnung erschienen. Darin wird EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann (SVP) folgendermaßen zitiert: Für Herbert Dormann […] ist die ganze Diskussion unverständlich: »Natürlich wäre es grundsätzlich wünschenswert, wenn Lebensmittel in Südtirol zwei- und dreisprachig gekennzeichnet würden«, betont Dorfmann. Allerdings müsse man sich