Grundrechte/
Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali
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Forced to remain.
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After all, the days when people were forced to remain in a state against their democratic will are meant to be long behind us. Excerpted from an article (about Catalonia) by Wall Street Journal’s London based Matthew Lynn for the influential MarketWatch, 08.10.2014 See also: 01 02 || 01 02 Democrazia/ Grundrechte/ Medien/ Politik/ Selbstbestimmung/…
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TAZ: Die SVP und die Selbstbestimmung.
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Laut heutiger Tageszeitung: war für Landeshauptmann Kompatscher der gestrige Selbstbestimmungsantrag »überflüssig wie ein Kropf«, »denn natürlich gelten die Menschenrechte auch für Südtirol«. Das sollte der Chef am besten seiner eigenen Partei sagen, die dies noch vor zwei Jahren en bloc abgelehnt hatte. musste Oswald Schiefer in der Fraktionssitzung »ein Machtwort« sprechen, sonst hätten auch diesmal…
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Landtag doch für Menschenrechte.
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Nach über zwei Jahren hat sich der Südtiroler Landtag heute wieder mit dem Thema Selbstbestimmung befasst und dabei die Gelegenheit wahrgenommen, zwei skandalöse Fehlentscheidungen von damals zu korrigieren. Dass die Abtrennung Südtirols von Österreich vor bald 100 Jahren ein Unrecht gewesen sei, hatten im Mai 2012 noch 22 (gegen zwölf) Abgeordnete abgelehnt, während dieser Aussage…
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Hässliches Verbot.
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[D]as Sezessionsverbot in der italienischen Verfassung [ist] eine hässliche Bestimmung. Da werden Menschen mit dem Grundgesetz in einen Staat gezwungen (die DDR hat einst Mauern und Stacheldraht verwendet). Ist Italien zu schwach, um dieses Armutszeugnis aus seiner Verfassung zu streichen, wie es das Verbot der Ehescheidung abgeschafft hat? — Robert Weißensteiner, »Hässliches Verbot«, Südtiroler Wirtschaftszeitung…
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Europäische Scheidungsregeln.
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Die EU ist beim schottischen Unabhängigkeits-Referendum gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen. Ein unabhängiges Schottland hätte die Brüsseler Bürokraten-Elite wohl in ein Dilemma gestürzt. Mit dem Separatismus tut sich der Club der Nationalstaaten nämlich schwer. Bestenfalls ist neutrales Verhalten zu erwarten. Nicht beim scheidenden Kommissionspräsidenten Barroso, der den Schotten schon vor der Abstimmung mit…
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Die Liberale.
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Elena Artioli ist nun seit einiger Zeit Südtiroler Koordinatorin des »Liberal PD«, des liberalen Flügels einer in ihrem Selbstverständnis sozialdemokratischen, links der Mitte angesiedelten Partei. Um die Absurdität dieser Personalentscheidung und die Entfernung des PD von üblichen sozialdemokratischen Standards aufzuzeigen, könnte man lange analytische Abhandlungen schreiben. Einfacher ist eine schnelle Recherche auf den Seiten des…
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Status-Quo-Fetischisten.
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Die Südtiroler Tageszeitung hat mit dem Politologen Anton Pelinka am 05.09.2014 wieder einmal einen Interviewpartner gefunden, der den SüdtirolerInnen im spezifischen und den nach Unabhängigkeit strebenden europäischen Regionen im allgemeinen erklären möchte, warum man Südtirol nicht mit Schottland vergleichen kann und warum das Selbstbestimmungsrecht als allgemeiner Grundsatz überholt ist. Das Vergleichsargument lässt sich so leidlich…