Grundrechte/
Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali
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Valtònyc: Keine automatische Auslieferung.
Auch Richter Pablo Llarena muss sich vor Gericht verantworten–
Der vor seiner Verhaftung in Spanien nach Gent* (Belgien) geflohene Rapper Josep Miquel Arenas — alias Valtònyc — wird nicht automatisch der spanischen Justiz übergeben. Dies hat das belgische Gericht vor wenigen Tagen auf Antrag der Verteidigung entschieden, die glaubhaft machen konnte, dass dem Mallorquiner das Recht auf freie Meinungsäußerung versagt wurde. Statt dem europäischen…
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Quim Torra will Häfen öffnen.
Regionen und Städte der Menschlichkeit–
In der Seenotrettungsfrage bahnt sich ein Konflikt zwischen Spanien und Katalonien an: Am vergangenen Freitag hatte die Aquarius 141 Menschen — darunter 67 unbegleitete Minderjährige — im Mittelmeer geborgen. Nicht nur Italien und Malta, sondern auch Tunesien und Libyen verweigerten dem Rettungsschiff von Ärzte ohne Grenzen daraufhin den Hafenzugang. Doch auch die sozialistische Regierung in…
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Flucht: Amnesty klagt an.
EU, speziell Italien und Malta für Tod, Misshandlung und Folter verantwortlich–
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) macht die Migrationspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten direkt für die steigende Anzahl von Toten im Mittelmeer verantwortlich. Ausdrücklich an erster Stelle wird in einem gestern veröffentlichten Bericht die menschenverachtende Politik der neuen italienischen Regierung (Lega/5SB) angeprangert, die Migrantinnen missbrauche, um politischen Druck auf andere EU-Länder auszuüben. Zudem bestehe…
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Mallorca, Salvini ist ›persona non grata‹.
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Der Inselrat von Mallorca hat gestern einstimmig eine Resolution von Podem, Sozialistischer Partei (PSIB) und MÉS verabschiedet, mit der der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) auf der Insel zur persona non grata erklärt wird. Hintergrund ist die menschenfeindliche Migrationspolitik der italienischen Regierung, für die Salvini maßgeblich verantwortlich zeichnet. In dem Text wird ferner kritisiert, dass…
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“We demand justice and freedom.”
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In a video produced by Òmnium Cultural Jody Williams (Nobel Peace Prize, Political Activist) Noam Chomsky (Linguist, Philosopher, Human Rights Activist) Pep Guardiola (Coach of Manchester City) Angela Davis (Human Rights Activist) Ben Emmerson (International Lawyer, Formerly UN Special Rapporteur on HR) Bill Shipsey (Founder of Art for Amnesty, Human Rights Activist) and Martín Caparrós…
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Glaube an Menschenrechte.
Quotation–
Am 3. Juni war bei Sternstunde Philosophie des Schweizer Fernsehens SRF der us-amerikanische Philosoph John Searle* zu Gast, der sich dabei unter anderem zum Thema »Menschenrechte« äußerte. Thema der Folge war »Der Sinn des Bewusstseins«. Die Menschenrechte sind real, aber nicht so real wie unsere Daumen. Menschenrechte muss man rechtfertigen, damit sie als solche anerkannt…
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Die Denkmalpflege muss deutsch bleiben.
Profilierung auf Kosten von Grundrechten–
Am Dienstag dieser Woche berichteten die Dolomiten über die anstehende Neubesetzung der Stelle der Landeskonservatorin, wobei auch ein erschreckender O-Ton von Oswald Schiefer (SVP) wiedergegeben wurde: Aus SVP-Sicht ist es meiner Meinung nach […] nicht vorstellbar, die autonomiepolitisch seit den Zeiten von Anton Zelger und Bruno Hosp so wichtige Position des Landeskonservators an einen italienischen…