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  • 76.4%

    Haushoch wurde in Südtirol die Verfassungsverhunzung der Regierung Berlusconi abgelehnt. Der Etikettenschwindel mit dem Föderalismus, hinter dem sich u.a. mehr Zentralstaat, autoritäre Züge und unsolidarische Hintergedanken verbergen, wurde enttarnt und zurückgewiesen. Schade nur um die mäßige Wahlbeteiligung. Offensichtlich haben einige nicht erkannt, wie wichtig das Grundgesetz auch für ein autonomes Land ist — und welch…

    Liej inant…

  • Parteizentralen der Zentralparteien.

    Laut Zeitungsberichten der letzten Tage zittern Vertreter linker wie rechter »italienischer« Parteien um ihre Listenplätze bei den kommenden Parlamentswahlen. Nach wie vor wird in Rom entschieden, wer für Südtirol ins Rennen geht. Dann frage ich mich aber, wie man sich glaubwürdig um die Weiterentwicklung unserer Autonomie bewerben will, wenn man selbst noch nicht hier angekommen…

    Liej inant…

  • Die Raucher-Zentralisierung.

    Laut Meldung des Landespresseamts hat die »Vorzeigeautonomie« nicht die Zuständigkeit, ein Rauchergesetz zu erlassen. Das Verfassungsgericht in Rom hat das entsprechende Landesgesetz zur Gänze aufgehoben (Urteil Nr. 59/2006). Darüber kann ein gewöhnlicher deutscher Landesgesundheitsminister wohl nur lachen. “Dieses Urteil gibt zur Sorge Anlass, weil dadurch die sekundäre Gesetzgebungskompetenz Südtirols insgesamt in Frage gestellt wird”, so…

    Liej inant…

  • Schutzmacht.

    Ob Südtirol auch heute noch im Alltag eine Schutzmacht braucht, die über die Beibehaltung des status quo wacht, mag mitunter bezweifelt werden. Mit Sicherheit wäre eine stärkere Betätigung der eigenen politischen Klasse sinn- und wirkungsvoller als eine Delegierung nach außen. Die beste Verteidigung ist bekanntlich der Angriff. Dennoch ist es nur legitim, wenn Österreich —…

    Liej inant…

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