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Spitäler: Stille Mahnwachen.
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Die friedlichen Kundgebungen zur Rettung der Bezirkskrankenhäuser von Sterzing, Schlanders und Innichen werden fortgesetzt. Die drei Initiativgruppen rufen zur zahlreichen Teilnahme an stillen Mahnwachen auf, die heute Abend ab 20.00 Uhr in den Standortgemeinden der von den Schließungen betroffenen Spitäler zeitgleich stattfinden. Der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler (Grüne/SEL) warnt in einer Stellungnahme treffend: Schließen die Spitäler,
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Einigung zu Bruch mit Spanien.
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Am gestrigen Montag war das neue katalanische Parlament erstmals zusammengetreten, unter anderem um mit Carme Forcadell (Junts pel Sí, ehemals Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Unabhängigkeitsbewegung ANC) seine neue Präsidentin zu wählen. Über die 72 Stimmen von JxS und CUP hinaus erhielt Forcadell die Unterstützung von fünf Abgeordneten von Catalunya Sí Que Es Pot (CSQEP), der Bewegung
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Landtag informiert sich in Katalonien.
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Eine Delegation des Südtiroler Landtags wird sich demnächst nach Barcelona begeben, um sich in Hinblick auf den anstehenden Südtirolkonvent über die dortigen Unabhängigkeitspläne zu informieren. Dies gibt die Süd-Tiroler Freiheit bekannt, auf deren Vorschlag sich die Fraktionsvorsitzenden im Landtag mehrheitlich für die Studienreise ausgesprochen haben. Noch Ende letzten Jahres hatte die SVP den Vorschlag versenkt,
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Podemos für Entscheidungsrecht.
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Während in Barcelona die Unabhängigkeitslisten Junts pel Sí und CUP über mögliche Formen der Zusammenarbeit verhandeln, haben die katalanischen Parlamentswahlen vom 27. September nun auch erste positive und konkrete Auswirkungen auf gesamtstaatlicher Ebene. Als Reaktion auf das katalanische Wahlergebnis beschloss nun die linke, aus der Empörten-Bewegung (Indignados) hervorgegangene Podemos, das sogenannte Entscheidungsrecht (Selbstbestimmungsrecht) zu einem
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Ombudsfrau watscht EU-Kommission ab.
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Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O’Reilly, hat in einer offiziellen Stellungnahme darauf hingewiesen, dass Äußerungen von Kommissionsmitgliedern über den etwaigen EU-Ausschluss Kataloniens im Fall der Loslösung von Spanien lediglich deren persönliche Meinung widerspiegeln und »nicht die offizielle Position der Institution« darstellen. Mehrere katalanische Abgeordnete zum europäischen Parlament hatten der Ombudsfrau die Vorfälle um die möglicherweise manipulierte
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Spanische Expressreform gegen Mas.
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Wie schnell es gehen kann, eine Verfassungsänderung durchzuboxen, hat der spanische PP um Ministerpräsident Mariano Rajoy gestern in Madrid eindrucksvoll bewiesen. Da der Partido Popular über die erforderliche Mehrheit verfügt, konnte er gegen den Widerstand fast aller anderer Fraktionen, einschließlich der Sozialisten (PSOE), im Eilverfahren das Grundgesetz anpassen. An einem einzigen Tag. Freilich wurde mit
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Pauschalisierungsprojekt ff-Georg Mair.
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Die heute erschienene Ausgabe des Wochenblatts ff enthält — mal wieder, möchte man sagen — einen Leitartikel zum Thema Selbstbestimmung, der nur so vor Vorurteilen, Pauschalisierungen und Totschlagargumenten strotzt. Anlass diesmal: Die katalanische Parlamentswahl von letztem Sonntag, bei der die Unabhängigkeitsbefürworter knapp 48% der Wählerstimmen erhielten, während die Unabhängigkeitsgegner etwas mehr als 39% auf sich