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Demokratie
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…vor der Volksabstimmung?
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Heute Abend: Runder Tisch in der Eurac. Am 18. September 2014 haben 55,3 Prozent der Schotten entschieden, dass Schottland Teil des Vereinigten Königreichs bleibt. Die Volksabstimmung in Schottland hat auch in Katalonien und Südtirol seine [sic] Spuren hinterlassen. Über die Auswirkungen des Unabhängigkeitsreferendums in Schottland und dessen Bedeutung für Katalonien und Südtirol diskutieren Experten bei
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Katalonien ordnet sich nicht unter.
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Am heutigen Nachmittag hat das katalanische Parlament beschlossen, nicht dem spanischen Verfassungsgericht zu folgen, sondern dem Willen der Bürgerinnen und Bürger. Von der christdemokratischen Unió über ihren liberalen Bündnispartner Convergència (gemeinsam CiU), die Republikanische Linke (ERC) und die Grünen bis hin zur linken CUP stimmten 86 von 135 Abgeordneten dafür, die sogenannte »Kontrollkommission« für die
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Spanien hebt Volksabstimmung auf.
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Das katalanische Bürgerbeteiligungsgesetz und das darauf fußende Dekret des Präsidenten Artur Mas zur Einberufung der Selbstbestimmungsabstimmung wurden bereits aufgehoben. So geht ein demokratisches EU-Land mit dem Wunsch einer Region um, sich zunächst unverbindlich in einer Volksbefragung über die eigene Zukunft zu äußern: Das am vorletzten Freitag genehmigte und letzten Samstag in Kraft getretene Bürgerbeteiligungsgesetz (»llei
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Autodeterminazione, convocati i catalani.
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Puntualmente alle ore 10.30, come da lui stesso annunciato negli ultimi giorni, il presidente della Generalitat de Catalunya Artur Mas ha firmato il decreto per indire la consultazione popolare sull’indipendenza del paese dalla Spagna. Lo ha fatto in base alla legge sulle consultazioni non referendarie appositamente approvata — a larghissima maggioranza — dal parlamento catalano
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Katalanische Gemeinden für den 9N.
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Sage und schreibe 864 von insgesamt 947 katalanischen Gemeinden haben bereits eine Resolution verabschiedet, mit der sie der Generalitat und Präsident Artur Mas bei der Abhaltung einer Volksbefragung zur Unabhängigkeit des Landes (9N, für 9. November) ihre Unterstützung zusagen. Darunter befinden sich auch die Hauptstadt Barcelona sowie mit Kataloniens drittgrößter Gemeinde (Badalona) auch eine der
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Dann macht mal schön.
Quotation–
Ja, und hier sag ich ganz klar. Jene Protagonisten, die die Busverbindung wollten, die müssen jetzt ein Konzept ausarbeiten und die Verantwortung dafür auch übernehmen. — Bgm. Albert Pürgstaller Der Brixner SVP-Bürgermeister Albert Pürgstaller legt im Salto-Interview ein recht eigenwilliges Demokratieverständnis an den Tag. Es ist natürlich begrüßenswert, wenn Bürgerinnen und Bürger an Prozessen wie
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Die Wutbürger und der Medienterror.
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Ein paar Beobachtungen rund um die Seilbahn-Volksabstimmung in Brixen. Der “Medienterror” Terror ist ein hartes Wort, vor allem wenn man bedenkt, in welchem Zusammenhang wir dieser Tage von Terror sprechen. Emotion ist freilich ein wesentlicher Bestandteil der Politik und natürlich auch der direkten Demokratie. Um ein letztes Mal in der doch eher unpassenden Kriegsrhetorik zu
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Brixen gegen die Arroganz.
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Die Brixnerinnen haben gestern entschieden — schlecht entschieden. Nein: Ich stelle damit nicht einen direktdemokratischen Entscheid in Frage, wie es in Südtirol leider gang und gäbe ist. Vielmehr war bei der gewählten Fragestellung gar keine gute Entscheidungsfindung möglich. Sie war Ausdruck von Verwirrung, stiftete ihrerseits noch mehr Verwirrung und fußte auf Arroganz. Zudem hätten die