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  • Barroso & Scotland.
    Quotation

    Die grundsätzlich unionistisch eingestellte britische Zeitschrift The Economist in ihrer dieswöchigen Ausgabe über die neulichen Aussagen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso: On a visit to London last weekend, José Manuel Barroso, president of the European Commission, delivered an even harsher blow. He said it would be “extremely difficult, if not impossible” for Scotland to…

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  • Rechtsexperten unter sich.

    Den Freiheitlichen wirft Zeller Oberflächlichkeit vor. Laut Zeller muss man sich der Konsequenz bewusst sein, dass der Freistaat einen Austritt Südtirols aus der EU bedeute. […] Zeller: »Südtirol wäre dann sicherlich nicht mehr bei der EU. Das steht sogar im Text für den Verfassungsentwurf für die Freiheitlichen, das geben sie ja selbst zu.« Rai Sender…

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  • ›Flügge — und dann?‹

    von Bardo Fassbender Falsch ist […] die Ansicht Barrosos, Katalonien oder Schottland müsse sich um einen Beitritt zur EU “wie jeder andere Staat” nach den Regeln des EU-Vertrags bemühen. Denn diese Regeln, niedergelegt in Artikel 49 des EU-Vertrags, wurden mit Blick auf den Beitritt eines “echten” Drittstaates, das heißt eines bisher außerhalb der Union stehenden…

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  • Unabhängigkeitsbefragung Thema in der EU.

    Die selbstverwalteten Unabhängigkeitsbefragungen, die ab 13. Dezember — zumeist mit offizieller Unterstützung durch den jeweiligen Gemeinderat — in Hunderten von katalanischen Gemeinden abgehalten werden sollen, sind in der Europäischen Union angekommen. Die walisische EU-Abgeordnete Jill Evans (Plaid Cymru) hat eine Anfrage an Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso und an den neugewählten Ratspräsidenten Van Rompuy gerichtet,…

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