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Die Rodenecker/Lüsner Wanderautobahn.

Heute habe ich eine kurze, aber eindrucksvolle Wanderung auf der Autob wunderschönen Rodenecker/Lüsner Alm unternommen. Rund zwanzig Minuten nach dem Start habe ich dann — ob der damit zusammenhängenden Verärgerung — beschlossen, den intensiven (motorisierten) Verkehr zu dokumentieren.

Das Ergebnis dieser kurzen und spontanen Erhebung ist, wie ich finde, genauso atemberaubend, wie der aufgewirbelte Staub:

Zehn Autos konnte ich in kürzester Zeit festhalten — zwischen dem ersten und dem letzten Foto sind lediglich 38 Minuten vergangen. Heißt: Im Durchschnitt alle drei bis vier Minuten wurde die Straße in diesem Zeitraum von einem Motorfahrzeug befahren. Dabei ist uns, weil Sonntag, sogar noch der Baustellenverkehr erspart geblieben (vgl. Foto in der Mitte).

Halten die zuständigen Behörden und die politisch Verantwortlichen einen solchen Takt für annehmbar? Sollten wir nicht wenigstens den Almen (sowie Mensch und Tier, die sich dort aufhalten) etwas mehr Ruhe und frische Luft gewähren?

Das hier unten ist übrigens das Durchfahrtsverbotsschild, das am Straßenanfang steht. Mir ist klar, dass Ausnahmegenehmigungen gewährt werden, aber was ich heute erleben musste, geht meiner Meinung nach eindeutig zu weit.

Es gibt in Südtirol frei befahrbare Dorfstraßen, auf denen deutlich weniger Verkehr herrscht.

Immer öfter habe ich den Eindruck, dass man in Südtirol nur dann etwas Ruhe vom motorisierten Verkehr hat, wenn man Wege begeht, die aufgrund ihrer Beschaffenheit gar nicht befahren werden können. Wo man mit dem Auto (oder Motorrad) auch nur theoretisch hinkommt, wird tatsächlich gefahren — häufig in nicht für möglich gehaltenen zeitlichen Abständen, die wohl kaum mit den Notwendigkeiten einer landwirtschaftlichen Almnutzung zu erklären sind.

Wie hieß es (sinngemäß) so schön im Landtag bezüglich Ausrufung des Klimanotstands? Brauchen wir doch nicht, wir sind schon vorbildlich.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Die Umkehrung der Normalität.
Quotation 563

A lot of the media and the right wing, and the right wing of the labour party – they are talking about extremism when they are talking about Jeremy Corbyn, when they are talking about Scottish politics. This is people fighting for social justice. People fighting for housing crisis, you know. Anti trident.

There is a real irony, I think, in the way political language is in this country at the moment, where the current system is regarded as the norm. I think it’s extremism. I think the economic model that is running at the moment, the social inequality that we got at the moment, I think that’s extremism. I think defending that is extremism. And at the moment challenging it is seen as fantasy land. I think the idea that this deregulated, centralized, chronically unequal market economy can persist, I think that’s fantasy land. I think that’s the delusion that needs to be challenged.

Patrick Harvie, Co-Spitze (Co convenor) der Scottish Greens, in einem Interview am Rande einer grünen Parteikonferenz. 

Es scheint im politischen und medialen Diskurs in der Tat so, dass es eine Art Umkehrung der Normalität gibt. Das von Harvie beschriebene Phänomen lässt sich in vielen Bereichen beobachten.

Es ist nicht bloß so, dass die Auffassung, auf einem endlichen Planeten mit begrenzten Ressourcen ein System aufrechterhalten zu können, das auf kontinuierlichem Wachstum beruht, als salonfähig erachtet und die Forderung nach einer radikalen Umkehr vielfach als Extremismus abgetan wird. Auch haben wir uns daran gewöhnt, dass wir biologisch angebaute Lebensmittel kennzeichnen, aber Landwirtschaft, die chemische Mittel zur Schädlings- und Unkrautbekämpfung einsetzt, als konventionell bezeichnen. Undemokratische Verfassungsklauseln, die von “Unteilbarkeit der Nation” sprechen, sind akzeptiert,  während demokratische Selbstbestimmung auf Basis ideologischer Überzeugungen als etwas Extremes angesehen und sogar bekämpft wird. Die internationale Staatengemeinschaft sieht es auch als normal an und fordert es bisweilen sogar ein, dass Milliarden – mitunter mehr als für Bildung und Friedensarbeit – in Waffen und Armeen investiert werden und die wenigen Länder, die über keine Armee verfügen (beispielsweise Costa Rica) gelten als extreme Exoten. Ebenso gelten in der Mobilität Fahrzeuge, die fossile Energieträger verbrennen als Norm und Menschen, die Flächengerechtigkeit und Vorrang für Radfahrer und Fußgänger fordern mitunter als Extremisten. Augenscheinliches Beispiel dafür ist ein tragischer Vorfall, der sich unlängst in Niederösterreich ereignete. Dort wurde ein Fahrradanhänger von einem Auto erfasst. Zwei junge Mädchen wurden dabei getötet. Die Tageszeitung Kurier titelte daraufhin “Die große Gefahr auf Rädern” mit dem Bild eines Fahrradanhängers – und nicht etwa eines Autos. Auch wurden Stimmen (FPÖ) laut, derartige Fahrradanhänger zu verbieten.

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Status Quo? Santo subito!
Die Zelebration des Widerspruchs

Michael Keitsch von den young greens south tyrol schreibt auf Facebook:

Sezessionismus ohne Nationalismus ist wie ein Auto ohne Treibstoff. […] Es ist imho nicht möglich Sezessionismus zu betreiben ohne eine nationalistische Erzählung dafür zu liefern. […] Wer sich einen Sezessionismus ohne Nationalismus vorstellt, wird ihn imho nicht umsetzen können, weil das schlagende Argument dafür fehlt. […] Sezessionismus ist für mich nur dann eine valide Lösung, wenn es sonst keinen Ausweg gibt, die Lebensumstände in einem Gebiet nach humanen Kriterien zu gewährleisten. Oder anders gesagt: Wenn eine ethnische bzw. religiöse Gruppe in ihrer Existenz bedroht wird, dann ist es für mich auch legitim, wenn diese Gruppe sich von der sie bedrohenden Gruppe trennen will. […] Mein persönliches Ziel ist nicht ein Europa der Kleinstaaten sondern ein Europa der Regionen.

In diesem kurzen Absatz sind so viele Fehler und Widersprüche, dass es sich lohnt, diese der Reihe nach aufzudröseln.

Die Aussage, dass Sezessionismus ohne Nationalismus nicht möglich sei, ist nachgewiesenermaßen falsch. Und zwar aus dem einfachen Grund, weil es bereits Sezessionen gab, bevor es das Konzept Nationalismus und somit eine diesbezügliche kollektive Identität überhaupt gegeben hat. Zudem gab es auch in der jüngeren Geschichte Sezessionen, wo das Thema Nationalismus zumindest kein zentrales war. Und auch die wohl bekannteste Sezession der Geschichte, die mitten in die Blüte der nationalistischen Epoche fiel, war im Kern keine von Nationalismus getriebene. Der Austritt der amerikanischen Südstaaten aus der Union hatte zwar einen unvorstellbar hässlichen Grund. Nationalismus war dieser aber nicht.

Dass dem Sezessionismus ohne Nationalismus das schlagende Argument fehle, ist aus dem Munde eines Grünpolitikers paradox. Denn entweder glaubt Keitsch, dass “Nationalität” der einzig mögliche Kitt ist, der eine Gesellschaft zusammenhalten kann. Dann frage ich mich aber, warum er sich in der Politik engagiert, um vorgeblich Nationalismus zu bekämpfen. Oder er glaubt, dass man sehr wohl Menschen zusammenbringen kann, ohne dass man an ihre “nationalen Gefühle” appelliert. Dann ist mir aber unklar, warum man nicht auch ein Unabhängigkeitsprojekt mit etwas anderem als Nationalismus begründen und befeuern kann.

Sezession ist für Keitsch nur das allerletzte Mittel, wenn es sonst keinen Ausweg gibt und die Menschenwürde gefährdet ist. Wiederum für einen Grünpolitiker eine extrem paradoxe Aussage. Die Grünen stehen gemeinhin für Internationalität, Demokratisierung, für Partizipation und direkte Demokratie, dafür, dass Grenzen abgebaut werden und generell nicht so wichtig seien. Dennoch sind für Keitsch bestehende Grenzen und Staatengebilde – ungeachtet dessen, dass die meisten von ihnen das Resultat von Kriegen und absolutistischen oder totalitären Herrschaftsansprüchen sind und nie demokratisch legitimiert wurden – derart sakrosankt und somit wichtig, dass sie nur im äußersten Notfall verändert werden dürfen. Die Aufrechterhaltung dieser Grenzen ist wichtiger als Umwelt- und Klimaschutz, Solidarität, Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik usw. Die territoriale Integrität der Staaten steht zudem über dem demokratischen Willen der Bevölkerungen ihrer Teilgebiete. Auch ich bin dafür, dass man Grenzen abbaut – sprich durchlässiger gestaltet. Und gleichzeitig halte auch ich Grenzen in einem vereinten Europa für nicht so wichtig. Und genau aus diesem Grund, ist es kein Problem, sie zu verschieben, wenn das demokratisch gewünscht ist. Das Verschieben von Verwaltungsgrenzen (die wir brauchen, da wir uns ja hoffentlich einig sind, dass Subsidiarität sinnvoll und eine der Voraussetzungen für effiziente Partizipation ist und wir Europa nicht von einem zentralistischen Superstaat verwaltet sehen möchten) kann diese bisweilen durchlässiger und die Verwaltung effizienter machen. Wenn beispielsweise ein Staat von einem ihm zugehörigen Gebiet durch eine natürliche Barriere getrennt und über den Landweg nicht erreichbar wäre, warum sollte man diese Grenze dann nicht aus Effizienzgründen verschieben, falls das von der Bevölkerung des betroffenen Gebietes gewünscht wird.

Der nächste Widerspruch in Keitschs Statement folgt auf dem Fuß. Einerseits geißelt er Sezession generell als nationalistisches Ansinnen (was es nicht notwendigerweise ist, wie ich oben belegt habe) und lehnt sie deshalb ab. Andererseits hält er Sezession aber nur dann für gerechtfertigt, wenn sie entweder nationalistisch oder religiös begründet ist. Zitat:

Wenn eine ethnische bzw. religiöse Gruppe in ihrer Existenz bedroht wird, dann ist es für mich auch legitim, wenn diese Gruppe sich von der sie bedrohenden Gruppe trennen will.

Keitsch erhebt also als Grüner im 21. Jahrhundert ethnische – sprich nationale –  [und religiöse] Merkmale über ideologische Überzeugungen. Das ist Nationalismus pur.

Zum besseren Verständnis: Wir haben einen Staat – nennen wir ihn Westerreich. Dieser Staat wird seit Menschengedenken von einer neoliberalen und sozialkonservativen Volkspartei regiert, die bei den Wahlen seit bald 100 Jahren immer die absolute Mehrheit errungen hat. In Westerreich gibt es aber auch eine Region – nennen wir sie Greenland, in der die Menschen – sie machen rund drei Prozent der Bevölkerung Westerreichs aus – etwas anders ticken. Sie sprechen zwar die gleiche Sprache und haben die gleichen Bräuche wie die anderen Westerreicher, aber sie sind irgendwie eigen. Ihr Regionalparlament wird seit nunmehr 40 Jahren von einer ökosozialen Partei dominiert, die ganz untypische Gesetze für Westerreich erlässt. In Greenland

  • wurde ein Frackingverbot eingeführt;
  • werden erneuerbare Energien subventioniert und wurde der Ausstieg aus Kohleenergie und Atomkraft beschlossen;
  • wurde das für Westerreich typische Milchkuhreiten verboten, bei dem regelmäßig Tiere zu Tode kommen;
  • wurden Waffenexporte verboten;
  • wurde die Homoehe eingeführt;
  • wurde biologische Landwirtschaft zur Norm erklärt und Produkte aus Landwirtschaft, die Herbizide, Pestizide, Hormone und Gentechnik zum Einsatz bringt, müssen gekennzeichnet werden;
  • ist der Hochschulzugang gratis;
  • müssen Frauen per Gesetz für gleiche Arbeit gleich viel verdienen wie Männer;
  • stimmte die Bevölkerung gegen einen von der westerreichischen Regierung forcierten Austritt aus der Auripäischen Union;
  • gibt es eine liberales Einwanderungsgesetz;
  • gibt es eine öffentliche Gesundheitsversicherung für alle;
  • werden Spekulationsgewinne hoch besteuert.

All diese Regelungen wurden jedoch von der westerreichischen Regierung unter der Führung von Langzeitpremier und Mulitmilliardär Sebastian Langtrumpf vor dem Verfassungsgerichtshof angefochten und das konservative Gericht hat in der Folge entschieden, dass all diese Greenlander Gesetze verfassungswidrig seien und umgehend annulliert werden müssten. Auf Greenlander Gebiet dürfen Firmen Fracking betreiben, die Kohle- und Atomkraftwerke müssen weiterlaufen und erneuerbare Energien dürfen aus Wettbewerbsgründen nicht subventioniert werden. Milchkuhreiten ist Westerreicher Kulturgut und muss stattfinden dürfen. Ein Waffenexportverbot verstoße gegen die Freiheit des Marktes und Schwule dürfen nicht heiraten. Chemisch und genetisch behandelte Lebensmittel müssen nicht gekennzeichnet werden und an die Uni kommt man nur mit hohen Studiengebühren. Firmen dürfen auch nicht gezwungen werden, Frauen gleich viel Lohn zu zahlen wie Männern. Die Grenzen Westerreichs bleiben für Migranten geschlossen und es gibt nur teuere private Krankenversicherungen. Der Finanzmarkt ist dereguliert.

Daraufhin wird in Greenland ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten, bei dem sich 71 Prozent der Bevölkerung für die Loslösung von Westerreich aussprechen. Für Keitsch wäre dies ein Szenario, das keine Sezession rechtfertigen würde. Die Beibehaltung der territorialen Integrität Westerreichs ist wichtiger als alles andere.

Wie heilig der Status Quo, wie tief verwurzelt die nationale Idee und wie unumstößlich territoriale Integrität und bestehende Grenzen sind, zeigt auch der letzte Satz, wo von einem Europa der Regionen die Rede ist. Nach der gängigen Auffassung würde dieses Europa der Regionen die Zwischenebene der Nationalstaaten beibehalten, den sonst wären diese Regionen ja selbst (Klein)-Staaten, die sich zu den Vereinigten Staaten von Europa zusammenschließen. Dies lehnt Keitsch jedoch ab. Der Nationalstaat muss bleiben. Die Regionen dürfen nur dazukommen. Ich frage mich, warum man das europäische Projekt nicht zu Ende denken kann und die überflüssige Ebene der Nationalstaaten auflöst. Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, ist, wenn Regionen sich abspalten und eigenständig werden. Südtirol wäre prädestiniert dafür, europäische Avantgarde zu sein, da ein unabhängiges Südtirol aufgrund seiner demographischen Struktur gar kein Nationalstaat sein könnte. Aber mit der Avantgarde haben wir es leider nicht so, wie diese Episode von heute zeigt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/

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Der Fluch der einfachen Antwort.
Vom "Volkssport", direkte und repräsentative Demokratie gegeneinander auszuspielen

Georg Mair schreibt in seinem Leitartikel in der dieswöchigen ff:

Komplexe Fragen lassen sich nicht mit einfachen Antworten lösen.

Wie recht er doch hat. Blöd nur, dass er in seinem Artikel mit dem Klassiker der einfachen Antworten – nämlich dem Sündenbock – aufwartet.

Der direkten Demokratie die Schuld am Brexit zu geben und eine Art hierarchische anstatt diskursive Beziehung zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, indem Letztere für “sicherer” und Erstere für “gefährlicher” erklärt wird, ist im Post-Brexit-Zeitalter ein gängiges Argumentationsmuster.

Neo-SVP-Senator Dieter Steger beispielsweise hat unlängst auf Twitter einem platten Bild-Kommentar mit dem Titel “Der Fluch von Volksentscheiden” seine volle Zustimmung erteilt.

Freilich kann man es sich einfach machen, auf Differenzierung verzichten, Logik ausklammern und pauschal ein Symptom zur Ursache erklären. Wenn man sich allerdings etwas Mühe gibt, erkennt man, dass die Dinge etwas komplexer liegen. Ich nehme Mairs Artikel zum Anlass, um ein paar dieser Zusammenhänge aufzuzeigen.

Jetzt ist das Land tief gespalten. Das ist die augenscheinlichste Folge der Volksabstimmung.

Im Prinzip bewirkt jeder demokratische Mehrheitsentscheid eine Spaltung. Das ist das Wesen von Mehrheitsentscheiden. Ist Irland nach dem Abtreibungsreferendum gespalten? Sind die USA nach jeder Präsidentschaftswahl gespalten? Ist eine Partei, wenn um den Vorsitz mehr als ein Kandidat antritt, gespalten? Wenn wir Spaltung verhindern wollen, müssen wir das mit der Demokratie lassen. Oder wir lernen anzuerkennen, dass die Mehrheit – im Moment – anderer Meinung ist als ich und ich immer noch die Möglichkeit habe, die anderen im demokratischen Diskurs umzustimmen. Das Thema Spaltung habe ich bereits in einem früheren  -Artikel ausführlicher erörtert.

Dabei gilt die direkte Demokratie oft als Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit, gegen die Wut über die da oben, gegen das Unbehagen an der (repräsentativen) Demokratie – die Parlamente eben, in denen der Volkswille gefiltert und in Gesetze übersetzt wird.

Es mag Zeitgenossen geben, die direkte Demokratie als Allheilmittel sehen. So wie es Menschen gibt, die in der direkten Demokratie Teufelszeug erkennen wollen. Nicht wenige sehen die Sache nüchterner und wünschen sich ein ausgewogenes Verhältnis.

Das Volk, heißt es dann, weiß eben besser, was es will. Das Volk entscheidet verantwortlich. Wer bezweifelt, dass es das (immer) tut, ist kein Demokrat, sagen die Befürworter der direkten Demokratie.

Hier sitzt Mair meines Erachtens einem Verständnisirrtum von Demokratie auf. Demokratie bedeutet nicht verantwortlich oder unverantwortlich, richtig oder falsch, sondern einzig und allein gewollt oder nicht gewollt. Zudem bezweifle ich, dass Befürworter der direkten Demokratie, jemandem, der bezweifelt, dass die Bevölkerung (immer) verantwortungsvoll entscheidet, das Demokratsein absprechen. Ich mache das aus obigem Grund nicht. Was richtig und was falsch, was verantwortlich und was unverantwortlich ist, sind nämlich subjektive, also von der Perspektive abhängige, Parameter.

In Großbritannien etwa wurden mit falschen Versprechungen hohe Erwartungen geweckt, der Wahlkampf für das Gehen war eine Desinformationskampagne. Jetzt werden die Menschen, die am überzeugtesten für den Brexit waren, am meisten daran Schaden nehmen. Fischer, kleine Kaufleute, Bauern, Autobauer.

Ein Argument, das immer wieder ins Treffen geführt wird: direkte Demokratie ist gefährlich, weil sich die Menschen zu leicht manipulieren lassen bzw. auch weil sie die Komplexität der Entscheidung nicht erfassen können. Werden in Wahlkämpfen zu Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen etwa nicht hohe Erwartungen geweckt und falsche Versprechungen gemacht? Gibt es bei solchen Repräsentantenwahlen keine Desinformationskampagnen? Wählen Menschen nicht auch Politiker, die dann ausgerechnet Politik zu deren Schaden machen oder die sich von egoistischen Motiven leiten lassen? Ist eine Personalenscheidung (Wahl) nicht oft sogar komplexer und wesentlich weitreichender als eine einzelne Sachentscheidung (Volksabstimmung)? Ist die Wahl Donald Trumps (repräsentative Demokratie) nicht vielleicht folgenschwerer als der Brexit (direkte Demokratie)? Obiges “Argument” ist noch bizarrer, wenn es von Politikern selbst kommt. Jene also, die den Politiker an seinen Platz gehievt haben, seien in der Summe demnach nicht fähig, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen. Ergo war auch die Wahl des Politikers selbst mit gleicher Wahrscheinlichkeit eine verantwortungslose. Dennoch liegt es mir fern, die repräsentative Demokratie aufgrund ihrer fragwürdigen Entscheidungen bezüglich Kriegen, Wirtschaft und Umwelt in Frage zu stellen. Sie ist für ein Funktionieren von Staat und Gesellschaft – obwohl ebenso unvollkommen wie die direkte Demokratie – freilich unumgänglich. Sie steht jedoch auch nicht über der direkten Demokratie, sondern die beiden Formen ergänzen sich zusammen mit deliberativen Ausprägungen zu einer kompletten Demokratie.

In Großbritannien hat die Volksabstimmung zu einer Lähmung der Politik im Allgemeinen und des Parlaments im Besonderen geführt. Komplexe Fragen lassen sich eben nicht immer mit einer einfachen Antwort lösen. Mit einem Ja oder einem Nein. Beim Brexit hat sich die Politik mit einem Referendum einfach davongestohlen. Und sich damit selber in eine aussichtslose Lage getrieben. Jetzt ist das Land nur mehr in Wut und Hass vereint.

Hier hat Mair teilweise recht. Aber eben nur teilweise. Es stimmt, dass David Cameron das Brexit-Referendum aus wahltaktischen Gründen (UKIP in Schach halten) vom Zaun gebrochen hat. Gleichzeitig heißt die Abhaltung einer Volksabstimmung nicht, dass sich die Repräsentativdemokratie notwendigerweise “davonstiehlt” und ihre Aufgabe nicht wahrnimmt. Es ist völlig legitim und in den meisten demokratischen Ländern auch vorgesehen, weitreichende Entscheidungen einer Volksabstimmung zu unterziehen. So wurde in Österreich 1994 positiv über den Beitritt zur Europäischen Union abgestimmt und 1978 der – von der Politik gewollte – Einstieg in die Atomkraft verhindert. Ähnlich in Italien, wo 2011 ein Referendum die Privatisierung der Wasserversorgung und den Neubau von Atomkraftwerken aushebelte.

Es stimmt auch, dass die britische Politik im Moment “gelähmt” ist und dass die Volksabstimmung der unmittelbare Trigger dafür war. Die direkte Demokratie allerdings als Schuldigen dafür auszumachen, greift viel zu kurz. Es waren und sind hauptsächlich Entscheidungen der repräsentativen Demokratie, die die Menschen dazu gebracht haben, für den Brexit zu stimmen. Hätte die repräsentative Demokratie – mehrheitlich – verantwortungsvoll agiert, wären nicht so viele Menschen auf der Strecke geblieben, würden sich nicht so viele Menschen unverstanden fühlen, herrschte eine Kultur, in der nicht die Rattenfänger mit einfachen Lösungen reüssieren würden. Dem Symptom – nämlich dem negativen Ausgang der Abstimmung – die Schuld für die Krankheit zu geben, ist – gelinde gesagt – etwas eigenartig. Ich wage sogar zu behaupten, dass gewisse ursächliche Entscheidungen für die Misere der Menschen, die jetzt für den Brexit gestimmt haben (unkontrollierte Entfesselung der Finanzmärkte, Steuergeschenke an Großkonzerne, umweltzerstörende Landwirtschafts- und Fischereimethoden und Ressourcenkriege, die massenhafte Flucht- und Migrationsbewegungen ausgelöst haben usw.) im Rahmen direktdemokratischer Prozesse nicht zustande gekommen wären. Es besteht also sogar die leise Hoffnung, dass der momentane Scherbenhaufen etwas Gutes hat und ein Umdenken und Hinhören bei der Repräsentativdemokratie bewirkt, wenngleich es im Moment nicht danach aussieht. Jedoch zu glauben, dass ohne diese Volksabstimmung die Repräsentativdemokratie notwendigerweise die besseren Lösungen gebracht hätte, ist naiv. Wahrscheinlicher ist, dass ein Knall, der aus der Wut über Ungleichverteilung, Umweltverschmutzung und Ohnmacht genährt wird, einfach nur hinausgezögert worden wäre.

Die Briten wollten über sich selber bestimmen. Das ist ihr gutes Recht. Wer in der EU bleiben will, der bleibe, wer gehen will, der gehe. Die EU ist keine Zwangsgemeinschaft. Doch wer gehen will, muss dies mit Verantwortung tun.

Zustimmung.

Der Brexit ist Selbstbestimmung, ohne die Verantwortung dafür tragen zu wollen. Und ohne die Folgen zu berücksichtigen, die die Entscheidung für andere hat. Für die Republik Irland zum Beispiel, die sich plötzlich mit einer Grenze zu Nord­irland wiederfinden würde – die Volksabstimmung befeuert den alten Konflikt in Nord­irland zwischen Katholiken und Protestanten. Oder für Schottland, das an das Referendum gekettet ist, obwohl es die EU nicht verlassen will und stark von den wirtschaftlichen Folgen des Brexit betroffen wäre. Die Schotten müssten hinnehmen, dass es ihnen schlechter geht, obwohl sie nichts dafür können.

Das schreibt jener Georg Mair, der noch vor einigen Jahren das schottische Ansinnen nach Unabhängigkeit und Selbstbestimmung, welches ihnen bei positivem Ausgang vielleicht den Brexit erspart hätte, als “Egoismusprojekt” abkanzelte. Und jetzt ist auf einmal die “Nichtselbstbestimmung” Schottlands ein Problem, da sie für etwas bestraft werden, wofür sie nichts können.

Der Brexit ist ein Fall, wo Selbstbestimmung in Egoismus umschlägt.

Der Brexit hat in der Tat egoistische Züge, die vor allem von “UK First”-Politikern – also gewählten Repräsentanten – befeuert wurden.

Wie in Katalonien, wo die Lust auf Unabhängigkeit mit dem Unwillen, mit anderen den Reichtum zu teilen, eine verhängnisvolle Union eingeht.

Genau. Deshalb gingen in Barcelona auch Hunderttausende auf die Straße, um gegen die restriktive Flüchtlingspolitik Spaniens zu demonstrieren. Deswegen wurden in Barcelona und ganz Katalonien Menschen aufgenommen, die anderswo abgelehnt wurden. Deswegen war das von Separatisten regierte Katalonien das erste teilstaatliche Gebiet, welches ein Abkommen mit der UN-Milleniumskampagne unterzeichnete usw.

Ähnliches würde für Südtirol gelten. Selbstbestimmung würde das Land spalten. Die ­Italiener würden sich unweigerlich fragen (müssen), ob Südtirol noch ihre Heimat ist. Sie wären die Minderheit, die, wie beim Brexit, zurückbleiben würde. Mit Wut im Bauch. Alte Konflikte würden neu aufbrechen, neue entstehen.

Wenn man davon ausgeht, dass die italienischsprachigen Mitbürger im Lande eine homogene Masse sind, die auf Gedeih und Verderb am italienischen Staat hängen oder gar Turbonationalisten sind und ein etwaiges Südtiroler Unabhängigkeitsprojekt ein nationalistisches respektive antieuropäisches wäre, dann könnte man Mair zustimmen. Ich halte aber sowohl Ersteres als auch Zweiteres für nicht zutreffend bzw. unwahrscheinlich.
Zudem könnte man aus demokratischer Sicht einwenden, warum das Unbehagen über den Status Quo einer etwaigen Bevölkerungsmehrheit (sollte es eine solche für die Unabhängigkeit Südtirols geben) weniger wiegen sollte als das Unbehagen einer Minderheit (die sich mit an 100 Prozent grenzender Wahrscheinlichkeit nicht ausschließlich entlang “ethnischer” respektive sprachlicher Cleavages zusammensetzt), deren demokratische und politische – geschweige denn – Menschen-Rechte von eben dieser Unabhängigkeit ja nicht tangiert würden.

Es gilt, statt Referenden als Wundertüte zu verkaufen, die Demokratie zu stärken, die Parlamente, die einzelnen Abgeordneten, sie mit Fachwissen, Personal und Geld auszustatten, sie zur Transparenz zu verpflichten. Eben ihre Unabhängigkeit (von den Lobbys) zu stärken und ihnen eine unabhängige und selbstbestimmte Arbeit zu ermöglichen – im ständigen Dialog mit den Bürgern.

Zustimmung. Zu diesem Dialog gehören in einer modernen Demokratie neben deliberativen jedoch auch direktdemokratische Elemente, die weder besser noch schlechter sind als repräsentativdemokratische. Sie zeitigen auch nicht notwendigerweise die “richtigeren” Ergebnisse. Sie sind nicht unfehlbar. Sie sind einfach nur anders und urdemokratischer Ausdruck des Gewollten und Nichtgewollten.

Siehe auch: 1/ 2/

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Koalitionsgespräche: Themenabgleich.

Nach der Wahl vom 21. Oktober hatte ich auf der Grundlage des Fragenkatalogs von Wahllokal.it dargestellt, welche Themen mit welcher Gewichtung im Landtag vertreten sind. Da die SVP nun Koalitionsverhandlungen mit dem Duo Grüne/PD und mit der Lega führt, habe ich mir auf derselben Grundlage — auf die ich für die genauen Fragestellungen verweise — angesehen, inwieweit sich die Positionen der Sammelpartei mit jenen der möglichen Koalitionspartnerinnen decken*:

++ sehr wichtig | + wichtig | – weniger wichtig

Natürlich kann eine solche Darstellung schon deshalb nicht viel mehr als eine schematische sein, weil eine genauere Gewichtung der Fragen fehlt: Bei welchem Thema sind die einzelnen Parteien — jenseits der Einstufung nach »sehr wichtig«, »wichtig« und »weniger wichtig« — eher bereit, eine Abweichung hinzunehmen? Wo sind mögliche Koalitionspartnerinnen der SVP vielleicht gar bereit, programmatische Abstriche zu machen? Und sind hier überhaupt alle wichtigen Themen berücksichtigt? Davon abgesehen, dass zum Beispiel in der Frage des Flughafenausbaus schon ein »Rollentausch« zwischen SVP und Lega stattgefunden zu haben scheint. So schnell sind Wahlversprechen obsolet.

Und außerdem: Wie ich in anderen Kommentaren bereits zu bedenken gegeben habe, sollten Fragen der Menschlichkeit — und da sind die Unterschiede zwischen SVP und Lega besonders eklatant — meines Erachtens nicht Teil der Verhandlungsmasse sein, weil schlicht und ergreifend unverhandelbar.

All diesen Überlegungen zum Trotz finde ich den vorliegenden Themenabgleich aufschlussreich. Gerade beim Thema Autonomie(-Ausbau) vergeben die Grünen leider wertvolle »Punkte«.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

*) hellgrün = Übereinstimmung ja/ja bzw. nein/nein | dunkelgrün = Übereinstimmung einschl. Gewichtung | hellrot = fehlende Übereinstimmung bei +/- oder -/- | dunkelrot = fehlende Übereinstimmung bei +/+ oder mindestens einem ++.

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Der neue Landtag nach Themen.

Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben.

Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen?

Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient, den der Jugendring den Wahlberbenden fürs Wahllokal vorgelegt hat.

Der Vergleich mit 2013 zeigt, wie viele Abgeordnete die jeweiligen Parteien und Listen bei der letzten Landtagswahl errungen hatten*.

Zum Ergebnis: Es ist zu erkennen, dass die Aufwertung der Landeshauptstadt im neuen Landtag die meisten Unterstützerinnen (31) hat, die Abhaltung eines Selbstbestimmungsreferendums, das BGE und der Flughafenausbau hingegen am wenigsten.

Zumindest auf dem Papier eine Mehrheit hätten neben der Aufwertung von Bozen auch die Möglichkeit, Problemwölfe und -bären zu erlegen, die Schaffung einer eigenen Region Südtirol, die Schaffung einer Landespolizei und die doppelte Staatsbürgerschaft.

Die Parteien und Listen, die die Beibehaltung der flächendeckenden Zweinamigkeit, die Einführung der mehrsprachichen Schule und die Senkung der Politikerinnengehälter wünschen, stellen heute doppelt soviele Abgeordnete, wie bis vor wenigen Tagen — auch wenn diese Positionen im Landesparlament (noch) nicht mehrheitsfähig zu sein scheinen.

Parteien, die den Tourismus einschränken wollen, haben die Anzahl ihrer Abgeordneten mehr als vervierfacht; solche, die eine darauf ausgerichtete Politik unterstützen, dass Nicht-EU-Bürgerinnen möglichst bald das Land verlassen, sind von acht auf sechs Mandatarinnen geschrumpft.

Von zehn auf vier Sitze zusammengeschrumpft sind wie bereits angedeutet jene Parteien, die eine Abstimmung über die Loslösung Südtirols von Italien wollen.

Für die genauen Fragestellungen und für die detaillierten Antworten: siehe Fragenkatalog des Jugendrings.

Siehe auch: 1/

*) Elena Artioli habe ich nach bestem Wissen und Gewissen den jeweiligen Positionen zugewiesen. Das war ein kleiner, aber nötiger Handgriff, um die Vergleichbarkeit mit 2013 zu retten, wenngleich das Ergebnis dadurch leicht verfälscht sein könnte.

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100% italienische Erdbeeren.
Nicht nur in Südtirol absurd

In Obstgeschäften und Supermärkten stößt man auch hierzulande immer wieder auf Produkte, die angeblich »100% italienisch« seien. Weil ich mich an diesem Schwachsinn stoße, vermeide ich — just for the record — solche Erzeugnisse fast reflexhaft. Genauso, wie ich übrigens 100% Südtiroler, 100% deutsches oder 100% spanisches Obst und Gemüse im Regal lassen würde.

Mit diesen Freienfelder Erdbeeren (es sind halt schon wieder die Erdbeeren) ist mir nun jedoch zum ersten Mal ein Landwirtschaftsprodukt aus Südtirol aufgefallen, das 100% italienisch sein will. Was, wenn möglich, noch absurder ist.

Über jedes Ärgernis hinaus, dass sich Südtiroler Bäuerinnen zu hundertprozentigen Italienerinnen erklären*, sei mir dies aber Anlass für eine grundsätzliche Feststellung: So etwas wie 100% italienisch oder 100% südtirolerisch gibt es faktisch nicht. Es ist nur eine Beleidigung und Geringschätzung für sämtliche ausländischen Arbeiterinnen, die mittelbar und unmittelbar an der Entstehung der Ware beteiligt sind.

Kann Agro Griesser garantieren, dass bei der Herstellung der Gewächshäuser und Folientunnels, der Beregnungsanlagen, der landwirtschaftlichen Maschinen und Hilfsmittel, beim Setzen der Pflanzen, am Pflücken und Sortieren der Erdbeeren keine Menschen oder Rohstoffe im Spiel waren, die nicht 100% italienisch sind? Wenn nein: Pity. Wenn ja: Was soll der Mehrwert sein?

Vor einiger Zeit hatte es das britische Modelabel Jigsaw mit einer beachteten Werbekampagne auf den Punkt gebracht:

British Style is not 100% British. In fact, there’s no such thing as ‘100% British’. Or 100% Dutch, French, American, Asian or European. Whatever your opinion, at some point in your ancestry someone moved in and unsettled the neighbours. Because none of us are the product of staying put. And we’re no different. […] Without immigration, we’d be selling potato sacks. We need beautiful minds from around the world. Working with beautiful materials from around the world. […]

Jigsaw – Beautifully British since 1970

In einem vielfältigen Land wie Südtirol sollte diese wirklich einfache Erkenntnis eigentlich allen bewusst sein.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

*) was ggf. aber auch handfeste Auswirkungen haben kann, indem so ein nationalistisches Label etwa grenzüberschreitende Kooperationen in der ‘Euregio’ erschweren würde

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Hammer-Erdbeeren aus A. Adige.

Als ich letzthin bemerkte, dass Erdbeeren aus dem Martelltal ausschließlich mit der einnamigen AA-Version des Südtiroler Qualitätszeichens (Abbildung rechts) zum Kauf angeboten werden, war ich zunächst verblüfft. Dass es zum Beispiel auf Südtiroler Milchprodukten normalerweise »Qualità Südtirol« und fast nie »Qualität Südtirol« heißt, ist nichts Neues. Italienerinnen mögen schlau sein, aber sicher nicht so schlau, dass sie das Wort »Qualität« als »qualità« interpretieren könnten.

Nun also »Qualità A. Adige«. Da fiel es mir wie Schuppen aus den Haaren: Klar doch, in Martell hatte sich bei der letzten Volkszählung erstmals niemand der italienischen Sprachgruppe zugehörig erklärt. Da ist man umso mehr gefordert, die eigene Italianità zu unterstreichen, die bekanntlich zwingende Voraussetzung ist, um eine Erdbeere zu verkaufen. Was böte sich da besseres an, als sich dem unangefochtenen Meister des Faches — Ettore Tolomei selbst — anzuvertrauen, die deutschsprachige Marteller Bäuerin nach A. Adige zu versetzen und somit der Tiroler Erdbeere reißenden Absatz zu verschaffen?

Passend dazu: Das Rezept für Val Martello strawberry jam mit sun-ripened Val Venosta strawberries auf der Homepage der Obstgenossenschaft:

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/

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