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  • Das Hotel Elephant bleibt stabil.
    Brandmauer

    Natürlich gefällt es den Rechtsextremen nicht, wenn ein renommiertes Brixner Hotel den Nazi-Verharmloser Alexander Gauland nicht mehr zu den eigenen Gästen zählen möchte. Sowohl Jürgen Wirth Anderlan (JWA) als auch Roland Stauder (F) kritisieren laut Rai Südtirol, dass der ranghohe AfDler von der Inhaberin des Hotels ersucht wurde, sich in Hinkunft eine andere Bleibe zu…

    Liej inant…

  • Katalanische Gemeinden gegen Sprachverbot.
    Nordkatalonien

    Ein französisches Verwaltungsgericht hat katalanischen Gemeinden, die zu jenem Staat gehören, untersagt, Gemeinderatssitzungen in katalanischer Sprache abzuhalten. Fortan soll dort also Französisch gesprochen werden, lediglich redundante Übersetzungen ins Katalanische sind zulässig. Mehrere Bürgermeisterinnen haben aber bereits mitgeteilt, sich wegen dieses Urteils an das Verfassungsgericht und dann wenn nötig an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)…

    Liej inant…

  • Kein vorauseilender Gehorsam.
    Quotation

    Der Großteil seiner Macht wird dem Autoritarismus freiwillig gegeben. In Zeiten wie diesen überlegen Individuen im Voraus, was eine repressivere Regierung wollen wird und bieten sich dann an, ohne dazu aufgefordert zu werden. Ein:e Bürger:in, der:die sich auf diese Weise anpasst, lehrt die Macht, was sie tun kann. – Lektion Nr. 1 Übersetzung von mir…

    Liej inant…

  • Gegenwind für Charles in Australien.

    Bei seinem offiziellen Besuch in Australien, dessen Staatsoberhaupt er ist, wurde König Charles III heute mit dem lautstarken Protest einer indigenen Senatorin, Lidia Thorpe, konfrontiert. Die ehemalige Grüne und nunmehrige unabhängige Abgeordnete hatte schon 2022 bei ihrer Angelobung für Aufsehen gesorgt, als sie ihren Eid mit ausgestreckter Faust auf »the colonising Her Majesty Queen Elizabeth…

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  • Ausgehebelte Amnestie.
    Quotation

    Ich wurde nicht verurteilt — noch nicht einmal angeklagt. Ich wurde in das Parlament von Katalonien gewählt und gehöre zu den verfolgten Politiker:innen und Aktivist:innen, auf die [das neue] Amnestiegesetz angewendet werden sollte. Doch die politisierte zweite Kammer des [spanischen] Höchstgerichts hat beschlossen, sich gegen ein Gesetz zu stellen, das ihr nicht gefällt, womit sie…

    Liej inant…

  • In Richtung Willkürstaat.

    Wegweisungen, Platzverweise und Abschiebungen — der nicht mehr ganz so neue Polizeipräsident Paolo Sartori fackelt nicht lange und interpretiert so indirekt den Geist des autoritären Staates unter rechtsrechter Führung. Allmählich verschaffen sich aber neben all der peinlichen Bewunderung auch Skepsis und Widerstand Gehör. Von Valentino Liberto für Salto befragt, ordnet Menschenrechtsanwalt Nicola Canestrini die neue…

    Liej inant…

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