Democrazia/
Demokratie
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Die Umfrage zur Selbstbestimmung.
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von Sigmund Kripp, Mitglied des Grünen Rates Als politischer Mensch, aber auch als Grüner in Südtirol fühle ich mich im Moment nicht wohl! Da wird eine Umfrage gemacht (sehr parteipolitisch zwar und als »Referendum« hochstilisiert), ob Südtirol über die Selbstbestimmung abstimmen soll. An sich eine für dieses Land mit seiner Geschichte selbstverständliche Frage. Selbst die…
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Erfolg der STF-Umfrage.
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Die selbstverwaltete Umfrage der Süd-Tiroler Freiheit war offenbar ein großer Erfolg. Wie die Partei nun bekannt gab, beteiligten sich 61.189 Südtirolerinnen an der Befragung, 56.395 (oder 92,17%) davon sprachen sich dafür aus, eine amtliche Abstimmung über Südtirols Zukunft abzuhalten. Angesichts der Tatsache, dass die Umfrage selbstverwaltet und zudem parteipolitisch gefärbt war; die Südtiroler Volkspartei zum…
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Gefährdete Zukunft.
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Vor etwa zwei Jahren ließ der damalige Mobilitäts- und Wirtschaftslandesrat Thomas Widmann mit dem etwas ungewohnten Vorschlag aufhorchen, Südtirol solle sich von Italien freikaufen und im Gegenzug die Kompetenzen für die Vollautonomie einhandeln. Abgesehen davon, dass die SVP recht nebulöse und unausgereifte Vorstellungen von Vollautonomie hat, wäre der Widmann-Vorschlag zumindet eine Basis, um mit Rom…
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»Demokratie wichtiger als Verfassung.«
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Das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb hat mit Prof. Huw Evans, der an der Cardiff Metropolitan University Recht doziert, ein Interview über das Thema Selbstbestimmung geführt (englische Fassung). Der Autor der Studie mit dem Titel »Law and Legitimacy: The denial of the Catalan Voice« (Gesetz und Rechtmäßigkeit: Die Verweigerung der katalanischen Stimme) argumentiert, dass eine Verfassung nicht…
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Kronbichler per l’autodeterminazione.
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Quel che in Sudtirolo viene negato, nel caso del passaggio di un comune da una regione all’altra appare invece chiarissimo: è così che — come riferisce il quotidiano A. Adige — il deputato sudtirolese Florian Kronbichler ha convinto la commissione bicamerale per le questioni regionali a consentire al comune di Plodn/Sappada l’aggregazione alla Regione autonoma…
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Der neue LH: Unmöglich.
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Könnten Sie sich einmal eine politische Zukunft Südtirols bei Österreich bzw. einen Freistaat vorstellen? Ich kann mir sehr vieles vorstellen, wenn es die europäischen Entwicklungen zulassen. Derzeit sind diese Möglichkeiten aber nicht gegeben. Arno Kompatscher, der heute vom Landtag zum neuen Südtiroler Landeshauptmann gewählt wurde, im TT-Interview. Auch er wiederholt also das Argument der Unmöglichkeit,…
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(Renzis) Neozentralismus.
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In Italien wird derzeit niemand im öffentlichen Diskurs auch nur annähernd sosehr mit der sogenannten Erneuerung in Verbindung gebracht, wie der neue PD-Vorsitzende Matteo Renzi. Um herauszufinden, wie sich der Staat während der kommenden Jahre wandeln könnte, ist es also durchaus sinnvoll, auf Renzis Vorschläge zu hören: So hat er kürzlich, als Teil seines Programmes,…
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Studie bezweifelt EU-Ausschluss.
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Wie das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb berichtet, stellt eine französische Studie den EU-Ausschluss separatistischer Regionen nach Abtrennung von ihrem Mutterstaat in Frage. Die renommierte Zeitschrift Politique étrangère habe einen entsprechenden Beitrag von Yves Gounin veröffentlicht, der bis 2012 Stabschef des französischen Ministeriums für Europaangelegenheiten war. Gounin stelle darin fest, dass die Situation sezessionistischer Regionen durchaus komplex,…