Politik/
Politica
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La sopravvalutazione di un caso isolato.
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Immediatamente dopo le elezioni comunali i media si sono soffermati sul caso «anomalo» di Toblach (dove un candidato sindaco «italiano» ha espugnato un comune «tedesco»), cercando di inserirlo in un contesto più ampio che francamente non c’è. Si è trattato di una prima sopravvalutazione: il teorizzato trend al voto post o transetnico non esiste, e
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Grüne konsolidieren sich in den Keller.
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Mit der letzten Gemeindewahl sind auch die Grünen — endlich! — unter die Schönredner gegangen. Die Fakten: In Bozen konnte man sich von 6,1% (Summe Grüne+Projekt Bozen 2005) auf 6,5% steigern; ein passables Ergebnis, wenn man berücksichtigt, dass sich die Grillo-Liste als Grünenkiller präsentiert hatte; In Meran legen die Grünen mit dem Zugpferd Kury und
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Demokratiegeschädigtes Viertel.
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Was bei den eben geschlagenen Gemeinderatswahlen — außer einem allgemein durchwachsenen Ergebnis für alle Beteiligten und der Glanzleistung Spagnollis — auffällt, ist die stetig sinkende Wahlbeteiligung. Einer von vier Wählern ist der Urne ferngeblieben und hat somit darauf verzichtet, die politische Zukunft seiner Gemeinde mitzugestalten. Obschon Südtirol mit diesen Zahlen international noch gut dasteht, ist
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Sieger… im Schönreden?
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Laut Landeshauptmann Durnwalder hat die SVP bei den gestrigen Gemeindewahlen »viel Vertrauen zurückgewonnen«. Das klingt so, als habe die Partei im Vergleich zu vor fünf Jahren zulegen können. Schaut man sich die Zahlen an, kommt man jedoch zu einem anderen Ergebnis. Es hatte schließlich niemand erwartet, dass die »Opposition« der Volkspartei die Bürgermeisterinnensessel streitig machen
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Kleiner Wahlspickzettel für Bozen.
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Es soll ja tatsächlich (gemäßigte) Wähler geben, die am Sonntag Herrn Oberrauch unterstützen wollen. Denen möchte ich noch einige Details ins Gedächtnis rufen, bevor sie einen möglicherweise folgenschweren Fehler begehen. Wer für Oberrauch stimmt, der unterstützt eine Koalition mit Unitalia. Und Unitalia, das ist eine Partei, die in den meisten westlichen Demokratien nicht wählbar wäre:
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Homophobie stoppen!
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Am Wochenende wurde in Bozen ein gleichgeschlechtliches Paar wegen eines öffentlichen Kusses brutal zusammengeschlagen. Bis jetzt handelt es sich um einen — erschreckenden — Einzelfall in einem einigermaßen friedlichen Land, doch wenn nicht umgehend Maßnahmen ergriffen werden, könnte die Situation schnell kippen. Die Politik trägt meines Erachtens eine deutliche Mitschuld daran, dass Schwule und Lesben
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Prinzip Kavaliersdelikt.
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Einen gewaltigen Schritt in Richtung staatsitalienischen Rechtsverständnisses («garantismo») hat die Landesregierung während ihrer Sitzung vom dieswöchigen Montag beschlossen. Bei zahlreichen — über 50 verschiedenen — Arten von Verwaltungsübertretungen gilt ab nun der Grundsatz »zuerst warnen, dann strafen«. Was gut klingt, ist jedoch de facto ein Freibrief für Schlaumeier und vorsätzliche Gesetzesbrecher, während die Umwelt und
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RSI kommt.
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Die Landesregierung hatte die Landesrundfunkanstalt RAS kürzlich damit beauftragt, die Ausstrahlung von ORF1 und ORF2 HD, Arte, BBC one und SRG HD Suisse ins Programm zu übernehmen. Einige freigebliebene Frequenzen müssen nämlich baldestmöglich besetzt werden, da sie vom Staat andernfalls an andere vergeben werden. Da mit BBC aus rechtlichen und mit SRG HD aus technischen