Na dann mal los!?

Erst heute habe ich per Zufall bemerkt, dass es eine von mir vorgeschlagene Frage in den Fragebogen des Wahlportals www.wahl2008.it geschafft hat — und folglich Spitzenkandidaten mehrerer Parteien vorgelegt wurde.

Die Fragestellung: Befürwortet Ihre Partei die Schaffung einer eigenen Südtiroler Mannschaft zur Teilnahme an internationalen Bewerben?

Erstaunlich: Sechs von neun teilnehmenden Parteien sprechen sich dafür aus. Noch viel erstaunlicher jedoch ist, dass allein jene vier Parteien, die eigene Sportmannschaften befürworten und schon jetzt im Landtag vertreten sind, zusammen 25 von 35 Abgeordneten stellen. Das ist mit 71.4% noch mehr als eine ohnehin schon komfortable Zweidrittelmehrheit. Trotzdem hat der Landtag in der auslaufenden Legislaturperiode keine Anstalten gemacht, diesem Ansinnen Nachdruck zu verleihen.

Was ist denn aber bitte ein Wahlversprechen wert, das trotz einer überragenden Mehrheit im Landesparlament nicht längst in Angriff genommen wurde?

Am Rande muss ich leider zudem vermerken, dass gerade die Grünen und die Bürgerlisten, für die ich eine Wahlempfehlung ausgesprochen habe, eine unabhängige Sportmannschaft ablehnen.

Siehe auch:

Politik Sport Umfrage+Statistik | | | | | Vërc | Deutsch

Eklat in Urtijëi.

Wie der Ladinia Blog berichtet, haben SVP und Lista Urtijëi im dortigen Gemeinderat einen Beschlussantrag der Ladins zurückgewiesen, der darauf abzielte, die Position der ladinische Sprache zu stärken. Die angeblich so vorbildlichen — mehrsprachigen! — ladinischen Schulen sollten angehalten werden, in ihren Mitteilungen an die Schüler auch (man möchte eigentlich hoffen: bevorzugt) die ladinische Sprache zu benutzen. Was sie anscheinend nicht immer tun.

Nix da, entschieden die Mitglieder der beiden anderen Parteien unisono mit äußerst peinlichen Begründungen. Man wolle sich ja nicht in die Angelegenheiten der Schulen einmischen, argumentierte Leander Moroder (Lista Urtijëi), seines Zeichens immerhin Vorsitzender des ladinischen Kulturinstituts und ehemals ranghoher Grüner. Es gebe nur ein Recht, aber keine Pflicht, die ladinische Sprache zu benützen, meinte die SVP, Sammelpartei der Deutschen und Ladiner, die sowas für die deutsche Sprache niemals akzeptieren würde. Wie dieses Recht aussehen soll, wenn niemand eine Pflicht hat, blieb offen.

Genauso wie ein klares Bekenntnis der größten ladinischen Gemeinde zur eigenen Sprache ausblieb.

Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung:

La mozion di 15.09.2008 di cumëmbri dla grupa de cunsëi di Ladins sun l duvier de adurvé la rujeneda ladina da pert dla scoles de ublianza vën lieta dant.
L cunselier de chemun Demetz Enrico G. spiega la mozion: son dessegur duc a una che la rujeneda ladina à  n gran valor y che la muessa unì scuneda. Sce la scola ne adrova nia la rujeneda ladina, pona mancia l respet ti cunfronc dla populazion.
De plù cunselieres de chemun tol la parola. Baur Elisabeth spiega che la comunicazions dla direzion scolastiga ie for te trëi rujenedes. La lëtra njunteda a la mozion ie me na comunicazion dla maestra ai sculeis dla prima tlass. à‹ila liej dant l coma 2 dl art. 19 dl statut de autonomia (D.P.R. n. 670/1972 sun l adurvé dla rujeneda ladina tla scoles di luech ladins. L D.P.R. 574/1988, nunzià  tla mozion, reverda la normes n cont dl adurvé la ruejeneda tudëscia y ladina ti raporc cun la aministrazion publica. Moroder Giorgio G. port dant mo autri ejempli, ulache la rujeneda ladina ne ie nia adurveda da la scoles. à‹l ten dur sun la mozion data ju. L Chemun muessa vëi la rejon de fé ora sun chësta cuestion. Demetz Marina dij mo n iede che la comunicazions dl’aministrazion de scola ie te trëi rujenedes. I maestri possa crì ora te cie rujeneda scrì. Moroder Leander ie dla minonga che de chësta cuestion messessa se cruzië la ntendënza scolastiga ladina y i diretëures dla scoles. Rabanser Paul fej la pruposta ala grupa de cunsëi di Ladins de tré de reviers la mozion, ajache l art. 32 dl D.P.R. 574/1988 vëij dant la facultà  de adurvé la rujeneda ladina y nia l duvier.

Link: Artikel zu diesem Thema bei Noeles.

Minderheitenschutz Politik Scola Vorzeigeautonomie | | | Noeles.info | Ladinia | Ladins SVP Vërc | Ladin

A s’odëi.

Die Süd-Tiroler Freiheit hat in einer Aktion den Namen Alto Adige auf einem offziellen Willkommensschild durch Sudtirolo ersetzt und folgt damit erstmals einer konstruktiveren Logik als mit dem Schild am Brenner (Süd-Tirol ist nicht Italien). Zum ersten Mal macht der Einsatz dieser Bewegung nicht an der Sprachgrenze halt: Der Ansatz ist positiv, müsste aber in einen breiteren Dialog mit den Italienerinnen eingebettet werden, um sich nicht kontraproduktiv auszuwirken.

Bild: Südtirol - Sudtirolo.

Das Risiko ist jetzt, dass Sudtirolo einen parteipolitischen Beigeschmack erhält. Im heutigen Corriere dell’Alto Adige war bereits von einer eingedeutschten Bezeichnung die Rede, obwohl der Name bekanntlich auf den Brückenbauer Alexander Langer zurückgeht.

Siehe auch:

Nachträgliche Vervollständigung: Artikel auf blaun.eu

Ortsnamen Politik | | | Corriere | Südtirol/o | STF Vërc | Deutsch

Wahlempfehlung.

Obschon ich mit Programm und Tagespolitik der Grünen bisweilen meine Schwierigkeiten habe, kann ich für die Landtagswahlen mit vollster Überzeugung empfehlen, das Kreuzchen ebendort zu machen, um diese vier Hoffnungsträger zu unterstützen — die sich in Anlehnung an Alexander Langer selbstbewusst Gesamtsüdtiroler Team genannt haben:

Foto (v.l.n.r.): Andreas Fink, Nadia Degasperi, Valentino Liberto, Michaela Abate.

Besonders hervorheben möchte ich dabei Valentino Liberto, der Teil und Ausdruck von ist: Wer die Ideen dieser Plattform, eines post-nationalen, post-ethnischen, ungeteilten, weltoffenen, gleichzeitig unabhängigen und solidarischen Südtirol teilt, wird keine bessere Option finden als ihn!

Er selbst beschreibt sich in der Wahlinformation unter anderem so:

Mitbegründer des “Brennerbasisdemokratie”-Netzwerkes — Denkfabrik für ein anderes, postethnisches und unabhängiges Südtirol — und der Webplattform “Mehrsprachigkeit-Plurilinguismo-Plurilinguism”, ein Sprachlabor für Südtirol. Beobachter der gesellschaftlichen und kulturellen Realität unseres Landes, interessiert er sich zudem für die Bergwelt, die ladinische Wiedervereinigung und die europäische Integration. Valentino Liberto steht ganz im Sinne Alexander Langers für ein “Gesamtsüdtirol” ein und kandidiert bei den Grünen um sich für die Mitbestimmung der Jugend und für ein neues, basisdemokratisches Südtirol zu engagieren.

Erstmals haben wir also bei Wahlen die Möglichkeit, dem -Manifest Nachdruck zu verleihen. Wie ich hoffe, folgen diesem Aufruf zahlreiche LeserInnen!

Gesamtsüdtiroler Team: blaun.eu

Kohäsion+Inklusion Politik | Landtagswahl 2008 | | | | Vërc |

Böses Erwachen.

Berlusconi kehrt zurück. Das hätte man vermuten können, wenn auch nicht mit dem sich abzeichnenden, enormen Vorsprung. So weit, so schlecht. Die neue Regierung wird jedoch maßgeblich unter dem Einfluss einer rassistischen, totgeglaubten Partei wie die Lega Nord stehen, die im Norden des Landes erschreckend hohe Ergebnisse einfahren konnte.

Zweiparteiensystem. Unter der radikalen, aber unausgegorenen Polarisierung der politischen Landschaft leidet vor allem die Regenbogenlinke (Grüne, Kommunisten), die im neuen Parlament nicht mehr vertreten sein wird.

In Südtirol folgt Klaudia Resch (Egaburvanda) dem staatsweiten Trend ihres Bündnisses und verfehlt den Einzug ins Parlament. Die Volkspartei verliert vor allem in ländlichen Gegenden stark zugunsten der populistischen, fremdenfeindlichen Freiheitlichen. Die profitieren auch davon, dass die ökosozialen Kräfte keine Antwort auf den Wunsch nach mehr Eigenständigkeit haben. In den Städten muss die Volkspartei aufgrund der nivellierenden Polarisierung ebenfalls Federn lassen – meist zugunsten der Demokraten, die ein erfrischendes Ergebnis einfahren, und damit Oskar Peterlinis Wiederwahl ermöglichen.

Die Zugehörigkeit zu dieser Bananenrepublik scheint jedenfalls immer mehr ein (zu) hoher Preis für die »Wechselperspektive« zu sein. Inwiefern kann Italien noch ein ausgleichender (und nicht destabilisierender) Faktor sein? Und inwieweit kann es sich die Linke in Südtirol leisten, den Wunsch nach Eigenstaatlichkeit den ethnischen Spaltern zu überlassen?

Siehe auch:

Politik | | | | | Lega PDL&Co. Vërc |

Unineid.

Freie Universität Bozen.Vor etlichen Wochen hat die Tageszeitung (TAZ) eine Debatte über zu hohe Politikerinnengehälter losgetreten, die über die Landesgrenzen hinaus hohe Wellen geschlagen hat. Vom Erfolg dieser Aktion beflügelt, wurde aus dem Einzelfall eine Gewohnheit: In regelmäßigen Abständen wiederholt sich die immergleiche Recherche an neuen Objekten.

Den Umgang mit Steuergeldern ausleuchten ist wichtig, doch das ganze liest sich immer mehr wie eine reine Neiddebatte — und wird auch gesellschaftlich als solche ausgetragen.

Neulich war auch die Freie Universität Bozen (FU) an der Reihe, der vorgehalten wird, zu hohe Vergütungen zu zahlen. Angeblich verdienen Gastprofessoren hierzulande zehnmal so viel wie in Innsbruck.

Und auch diesmal sind — wie bei den Politikerinnengehältern — die Oppositionsparteien willig auf den Karren aufgesprungen. Auffallend ist, dass mit wenigen Ausnahmen vor allem Zahlen gewälzt, zentrale Fragen jedoch ausgeblendet wurden: Was ist uns Bildung wert? Was bringt die Uni — samt Top-Professuren — uns und unserem Land? Wie wollen wir die besten Leute in dieses abgelegene Land locken, wenn dies nicht mit entsprechenden Gehältern verbunden ist?

Denn eins ist sicher: So hoch die Gehälter vergleichsweise auch sein mögen, sie lesen sich bescheiden. Für ein Zehntel der genannten rd. 200,- € Stundenlohn (rd. 4.000,- € netto bei 30 Std./Semester!) würde ich den Stress und die Unannehmlichkeiten kaum auf mich nehmen, aus Deutschland, Frankreich oder Großbritannien anzureisen.

Ich denke, die ganze Diskussion ist falsch aufgezogen; denn es gibt sie wirklich, die Probleme der Uni. Die Grünen haben in einer Aussendung mehrere aufgezählt. Sie jedoch vordergründig auf die Gehälter zu reduzieren, ist meiner Ansicht nach rückschrittlich und kontraproduktiv. So riskieren wir den Abstieg der FU auf das Niveau einer durchschnittlichen Provinzuni — die niemand braucht.

Die Erfolge dieser kleinen, jungen Bildungs- und Forschungsstätte zu würdigen, die im qualitativen Vergleich mit anderen Unis regelmäßig brilliert, fällt jedoch anscheinend schwerer.

Links: |

Bildung Medien Politik Service Public Wirtschaft+Finanzen Wissenschaft | | | TAZ | Südtirol/o | Freie Universität Bozen Vërc | Deutsch

Autonomiebündnis: Eine Innensicht.

Alexander* hat mir einen Bericht über das Autonomiebündnis geschickt, den wir hier gerne veröffentlichen:

Alberto Berger ist verärgert, und das ist nachvollziehbar. Er, wie andere in der Parteiführung von Forza Italia in Südtirol (und auch bei AN) haben sich bemüht, Kandidaten für die Parlamentswahl zu finden oder sich dafür zur Verfügung zu stellen. AN hat in einer schwierigen internen Abstimmung Alessandro Urzi nominiert, für FI sollten u.a. Biancofiore (Kammer) und Berger (Senat) auf die Kandidatenliste des “PDL”. Einen Ladiner wollte Biancofiore für den Senatskreis Ost nominieren. Doch entschieden wurde letztendlich in einem Hinterzimmer von Arcore. Berlusconi behauptet, für die Fertigstellung der Listen die letzten Nächte durchgearbeitet zu haben. Eine Partei von oben nach unten also. Berlusconi ist oben, die Parteiführung in Bozen demzufolge also ganz unten.

Das ist nicht übermäßig verwunderlich, denn es geht nicht um Gemeindewahlen sondern um Parlamentswahlen. Dass die nur in Südtirol vorhandenen oder starken Parteien auch in Bozen entscheiden, ist logisch. Die SVP mit ihrem komplexen, aber durchaus demokratisch organisierten Nominierungsmodus. Und die Freiheitlichen und Union können natürlich nicht anders als “hier” die Entscheidung zu treffen.

Und wie ging es bei der Demokratischen Partei? Wie südtirolerisch ist die Liste geworden? Auffallend ist, dass alle Kandidaten in der Kammer auch ihren Wohnsitz in der Region haben, und das Land zumindest gut kennen. Komplizierter war hingegen die Gewichtung der Trentiner und der Südtiroler Kandidaten. Gianclaudio Bressa als Wahlsüdtiroler hat eine wichtige Rolle als Vize-Fraktionssprecher der Demokraten in der Kammer und steht somit über den von den Landesverbänden nominierten Kandidaten. Und die wären, auf den beiden folgenden, als sicher geltenden Listenplätzen Laura Froner (Trentino) und Luisa Gnecchi (Südtirol). Die weiteren Kandidaten aus Südtirol, Roberto Bizzo und Sybille Tezzele Kramer, befinden sich auf chancenlosen Listenplätzen, sehen ihre Kandidatur jedoch als Beitrag für eine pluralistisch wachsende Partei. Für den Senat ist die Demokratische Partei in vier Wahlkreisen der Region ein Bündnis mit autonomistischen und Mitte-Links-Kräften eingegangen. Nur die Grünen unterschrieben das Programm für die Autonomie nicht und konkurrieren nun mit dem Autonomiebündnis in allen Wahlkreisen, als Unterstützung des kommunistischen Premierkandidaten Fausto Bertinotti.

Die Ortsverbände der Demokraten haben im Wahlkreis West Karl Trojer für den Senat nominiert, im Wahlkreis Ost Alberto Ghedina. In Bozen und Unterland wird der Autonomie-Kandidat Oskar Peterlini unterstützt. Die Verhandlungs- und Nominierungsmodalität der Demokraten ermöglichte aus Termingründen zwar keine Vorwahl, wurde aber durch eine sogenannte “ampia consultazione territoriale” mitbestimmt. Diese Mischung aus gesamtstaatlichen Kandidaturen und Basisentscheid hat aber zu einem deutlich frischeren Ergebnis geführt als die Verhandlungen im stillen Kämmerlein, welche im Jahr 2006 die Liste “Ulivo” vorbrachten.

Es bleibt, auch im Hinblick auf die Landtagswahl abzuwarten, wie “landesspezifisch” sich die Demokratische Partei weiterentwickeln wird. Die Demokraten arbeiten noch am Parteistatut für Südtirol sowie am Grundsatz-Programm. Die fast 1.500 Mitglieder konnten bereits in einer Umfrage ihre Meinung über die Ausrichtung und die prioritären Themen der Südtirol-Politik kundtun und somit am Programm mitschreiben.
Die Demokratische Partei wäre die erste große Partei mit Regierungsambition, welche sich für ein autonomes Südtirol über alle Sprachgrenzen hinweg einsetzt.

Viele schauen interessiert zu und warten ab, aber viele bringen sich auch aktiv ein. Die Stärke des Projekts hängt von der Verbundenheit und Verwurzelung in den Ortskreisen und auf Landesebene ab, aber auch von der staatlichen und internationalen Verbindung, welche die Demokratische Partei in Europa und der Welt hat. Sie scheint sich dadurch sei es von “rein lokalen” Landesparteien und Bürgerlisten, als auch von den typischen nationalen Parteien alten Musters zu unterscheiden. Ob es gelingt, diese Eigenschaft für die Zukunft zu prägen?

*) Alexander Tezzele, Demokratische Partei.

Politik | | Oskar Peterlini | | | BürgerUnion Freiheitliche PD&Co. PDL&Co. SVP Vërc |

Kompatibilitätstabelle.

Zur Fortführung des von Étranger gestern angeregten Spiels habe ich hier eine (aus Platzgründen wirklich) kleine Tabelle mit einigen Punkten zusammengestellt, die mir persönlich (und laut -Manifest) wichtig sind, und sie mit den Ideen einiger politischer Parteien in Südtirol verglichen. Es geht dabei um eine rein persönliche Einschätzung, daher erhebe ich weder Anspruch auf Objektivität noch auf Vollständigkeit. Die Tabelle soll lediglich als Diskussionsgrundlage dienen.

Kompatibilitätstabelle.

D=Demokraten; G=Grüne; V=SVP; S=ST Freiheit; U=Union; L=Ladins; A=AN;
weißes Feld: keine Einschätzung

Anders als im vorhergehenden Artikel ist diese Analyse nicht spezifisch an den Parlaments- oder Landtagswahlen ausgerichtet, sondern hat allgemeinen Charakter.

Es zeigt sich, was wir bereits wussten: Eine -Partei gibt es nicht, man muss sehr stark taktieren, bisweilen beide Augen zudrücken, wenn man »richtig« wählen will.

PS: Die Reihung der Punkte ist zufällig, doch der erste (»gesellschaftlicher Zusammenhalt«) ist für mich der Wichtigste.

Ecologia Kohäsion+Inklusion Plurilinguismo Politik Selbstbestimmung Verbraucherinnen | | | | | BürgerUnion Ladins PD&Co. PDL&Co. STF SVP Vërc |