Grundrechte/

Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali

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Tribus normalisiert die Recht(sextrem)en.

Simon Constantini

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01.01.2024

Arnold Tribus, Herausgeber der Tageszeitung, kann es einfach nicht lassen. Seit Wochen versucht der ehemals Grün-Alternative, die Koalition aus SVP und Recht(sextrem)en schonzureden und die Protestbewegung dagegen zu delegitimieren — übrigens mit sehr, sehr schwachen Argumenten, wie ich finde. So auch im gestern veröffentlichten Rückblick auf das Jahr 2023, wo er unter anderem schreibt: Es
Liej inant…
Die illiberalen Rechtsautoritären und ihre Helfer.

Simon Constantini

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29.12.2023

Der Spiegel hat mit dem Politologen Thomas Biebricher und mit dem Historiker Thomas Schlemmer ein Interview über den Erfolg rechtsautoritärer Parteien und die Rolle der Konservativen geführt. Demnach zeichne die radikalen Rechten insbesondere ein illiberaler Zug, also die Überhöhung der Mehrheit und die Verachtung der (politischen) Minderheit aus. Ferner auch der Wunsch, alte Ordnungen zu
Liej inant…
No Excuses und ›die andere Seite‹.

Simon Constantini

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22.12.2023

Am morgigen Samstag, den 23. Dezember um 14.00 Uhr findet die dritte No-Excuses-Demo gegen die Regierungsbeteiligung von Rechtsextremen statt. Das nehme ich zum Anlass, auf eine Behauptung einzugehen, die so oder ähnlich seit Beginn der Kundgebungen immer wieder zu vernehmen war: Die Politik soll diesen Lichtermarsch ernst nehmen. Andererseits würde es gewiss ebenfalls Proteste geben
Liej inant…
Italien: Eingeschränkte Meinungsfreiheit.
Verleumdung // Europarat

Simon Constantini

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20.12.2023

Vom 19. bis 23. Juni dieses Jahres hat die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, Italien besucht, um sich ein Bild über die Lage der Grundrechte im Land zu machen. Der daraus hervorgegangene Bericht wurde letzten Donnerstag, den 14. Dezember öffentlich gemacht. Darin geht Mijatović unter anderem auf das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kritisiert
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Die ›Bozner Krankheit‹ in der SVP.

Simon Constantini

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20.12.2023

Zehn Mitglieder der Plattform Heimat in der Südtiroler Volkspartei haben Parteiobmann Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher am Montag ein geharnischtes Communiqué zukommen lassen, mit dem sie vor dem den aktuellen Kurs der Parteispitze in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen anprangern. Gegenüber der TAZ hatte sich der Vorsitzende der Plattform, Michael Epp, schon vor gut zehn
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›Höchstes Gut‹ steht auf dem Spiel.
Martha Stocker für Abgrenzung

Simon Constantini

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18.12.2023

Am Samstag waren der Politikwissenschafter Günther Pallaver und die Historikerin Martha Stocker (SVP) bei einem Mittagsmagazin Spezial von Rai Südtirol zu Gast. Auf die Klagedrohungen von Marco Galateo (FdI) angesprochen, bezeichnete Stocker die Meinungsfreiheit als »das höchste Gut, das wir haben.« Da verstehe ich die Welt nicht mehr. Also da kommen schon wirklich wesentliche Grundfreiheiten… werden
Liej inant…
Wertebasierte Autonomie.
Quotation

Simon Constantini

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16.12.2023

Der Köder, eine starke Erweiterung der Autonomie zu erzielen, ist für ein Land, das seit Jahrzehnten für die Autonomie kämpft, natürlich appetitlich. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass Südtirol neben der Autonomie auch auf Werte setzt: seine Kultur und Tradition, seine Geschichte, die Menschenrechte, die Freiheiten, Europa. Oskar Peterlini, ehemaliger SVP-Senator, Lehrbeauftragter an der
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Galateo verklagt alles und jede.

Simon Constantini

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14.12.2023

Wie die TAZ verständnisvoll und rechtfertigend berichtet, will Antifaschist Marco Galateo (FdI) nun jede verklagen, die nicht bei drei auf den Bäumen ist. Oder fast. An den Kragen gehen soll es nämlich all denen, die ihn oder seine Partei politikwissenschaftlich korrekt einordnen. Er möchte also verhindern, dass eine politische Kraft, die die Flamme auf Mussolinis
Liej inant…

Jedes Mal, wenn Sinner & Co. ihre italophilen Äußerungen von sich geben, frag ich mich, warum? Warum hat niemand der…

Sinner fühlt sich, wie vermutlich die meisten Südtiroler:innen auch, als Italiener deutscher Muttersprache. Laut dem letzten Astat-Sprachbarometer von 2014 betrachten…

Rassismus heißt, Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ethnischen Zugehörigkeit als minderwertig oder weniger wertvoll zu betrachten oder zu behandeln.…

… mittlerweile ist mir “Südtiroler” zu sein manchmal zu schwammig. – Wenn ich in Italien gefragt werde wo ich herkomme,…

https://www.falter.at/maily/20251027/der-falsche-italiener

Das ist auch eine Möglichkeit, wobei “sudtirolese” vs. “alto atesino” schon wieder Nährboden für die nationalistische Verfänglichkeitskaskade des Frage-Antwort-Spiels böte,…