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Bundespräsident entschuldigt sich bei Kärntner Sloweninnen.
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Genau heute jährt sich die Annexion Südtirols durch Italien zum hundertsten Mal. Daneben fanden in Kärnten/Koroška die Feierlichkeiten zu hundert Jahren Volksabstimmung statt, bei der sich die Bevölkerung demokratisch für den Verbleib bei Österreich entscheiden konnte und es auch tat. Erstmals nahm an einem solchen Jubiläum mit Borut Pahor auch ein slowenisches Staatsoberhaupt teil. Im
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Rasse und Rassismus.
Quotation–
Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung. Eine bloße Streichung des Wortes „Rasse“ aus unserem Sprachgebrauch wird Intoleranz und Rassismus nicht verhindern. Ein Kennzeichen heutiger Formen des Rassismus ist bereits die Vermeidung des Begriffes „Rasse“ gerade in rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Milieus. Rassistisches Denken wird mit Begriffen wie Selektion, Reinhaltung
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Bremen verbietet Reichs(kriegs)flagge.
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Mit einem bereits seit Montag dieser Woche gültigen Erlass hat das Land Bremen das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit verboten. Betroffen sind auch Varianten und Abwandlungen. Zuletzt hatten die schwarz-weiß-roten Flaggen bei Kundgebungen gegen die Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, an denen auch Neonazis und sogenannte Reichsbürgerinnen beteiligt waren, für Irritationen gesorgt. Immer häufiger waren die
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Bozen: CPI fliegt raus.
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Von der allgemeinen Stärkung der italienischen Rechtsparteien konnten sie nicht profitieren — im Gegenteil: Die erklärten Faschistinnen von CasaPound (CPI) flogen mit ihren immer noch viel zu vielen 1.184 Stimmen (2,8 Prozent) ganz aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt. Auch in die Stadtviertelräte schafften sie es diesmal nicht. Bei der Wahlwiederholung von 2016 hatten die Rechtsextremistinnen
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GW20: Italienische Rechte auf dem Vormarsch.
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Die soeben geschlagenen Gemeinderatswahlen bescheren den italienischen Rechtsparteien südtirolweit teils deutliche Zugewinne. Wo sie angetreten waren, konnten sie in Summe fast durch die Bank (Ausnahme: Gde. Brenner) zulegen: In drei Gemeinden, in denen die italienische Rechte (wenigstens zuletzt) nicht vertreten war, konnte die Lega auf Anhieb in den Rat einziehen: Es geht dabei um Burgstall
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft
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Staatsbürgerschaft für Nachkommen Verfolgter.
Österreich–
Am 1. September ist die ergänzte Fassung von § 58c. des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft getreten. Damit wurde die Möglichkeit, die Staatsbürgerschaft durch Meldung (Anzeige) zu erlangen, deutlich erweitert: nicht nur diejenigen, die das Land vor dem 15. Mai 1955 (früher: 9. Mai 1945) aus rassischen oder politischen Gründen verlassen mussten, haben Anspruch, sondern ab
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Puglisi Ghizzi attacca la democrazia.
Quotation–
Dall’ampia intervista del solito Alan Conti con Maurizio Puglisi Ghizzi (CPI), candidato a sindaco di Bolzano: [Q]uanto siete riusciti a incidere in Comune con tre consiglieri eletti? Un po’ di delusione rispetto alle aspettative? È normale, il consiglio comunale fa parte di una democrazia. I limiti del meccanismo sono palesi. Corriere, inserto locale, 4 settembre