Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Komplexität als Schutz vor dem Verfassungsgericht.
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Die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) will Südtirol angeblich die in Vergangenheit vom Verfassungsgericht beschnittenen autonomen Zuständigkeiten zurückgeben. LH Arno Kompatscher und Landesrat Philipp Achammer (beide SVP) haben sich zu diesem Zweck mit der Neofaschistin kürzlich auf die Einrichtung eines Arbeitstisches mit Vertreterinnen von Staat und Land geeinigt. Wie Rai Südtirol berichtet, fordert der Verfassungsrechtler…
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Hochspannung: Terna statt Edyna.
Zentralismus–
Wie die italienischsprachige Südtiroler Rai berichtet, tritt die Alperia-Gruppe ihre Tochter Edyna Transmission GmbH zu 100% an den staatlichen Netzbetreiber Terna ab. Konkret gehe es um Hochspannungsleitungen mit einer Gesamtlänge von 34 Kilometern und um zwei Umspannwerke. Das Abkommen sei nicht näher genannten aufschiebenden Bedingungen untergeordnet. Üblicherweise versuchen autonome Gebiete ja, strategische Infrastruktur vom Zentralstaat…
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Die Südtirolbesessenheit der Fratelli.
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Verschiedene Kommentatorinnen behaupten, die von einer neofaschistischen Regierung in Italien für unser Land ausgehende Gefahr wäre gering, da die Rechtsradikalen ohnehin keine Zeit und kein wahres Interesse daran hätten, sich mit Südtirol zu befassen. Giorgia Meloni selbst bittet in ihrem Brief an die Dolomiten, FdI nach der bisherigen Tätigkeit zu beurteilen. Da trifft es sich…
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Smantellamento delle specialità.
Quotation–
Sono tempi difficili per tutte le autonomie speciali e solo una forte capacità istituzionale può sostenere le nostre due Autonomie in un confronto nel quale sistema nazionale dei partiti, apparati ministeriali e la stessa corte costituzionale sembrano impegnati in un progressivo smantellamento delle specialità. tratto da È tempo del terzo statuto, commento a firma del…
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Geschlossen zur Wahl?
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Angesichts einer drohenden italienischen Regierung unter neofaschistischer Führung will die SVP im Vorfeld der Parlamentswahl mit allen autonomiefreundlichen Kräften Gespräche führen. Das ist zu begrüßen — wenn das Angebot ernstgemeint und nicht nur ein Versuch ist, die politische Konkurrenz zu spalten. Es muss die tatsächliche Bereitschaft vorhanden sein, die Listen der VP für Kandidatinnen anderer…
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Landtag will Autonomie wiederherstellen.
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Die STF hatte im Landtag den Vorschlag eingebracht, den Staat aufzufordern und die Landesregierung zu beauftragen, für die Wiederherstellung der zahlreichen im Laufe der Jahre beschnittenen Autonomierechte (01 02) sowie für die Umsetzung der Ergebnisse des Südtirolkonvents zu arbeiten: Der Süd-Tiroler Landtag spricht sich für eine vollständige Wiederherstellung aller beschnittenen Autonomiekompetenzen aus und fordert das…
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Donbass, l’autonomia degli altri.
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Pare sia fallito, almeno per ora, il tentativo italiano di proporre alla Russia un modello di autonomia per il Donbass che includa anche la competenza per la sicurezza. Già a partire dal 2014-15 vari rappresentanti governativi italiani avevano avanzato proposte simili, talvolta citando esplicitamente l’esempio del Sudtirolo. Allora mi chiedo: perché proporre ad altri —…