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linksgrünversiffter Separatismus

Minderheitenschutz/

Sconanza dles mendranzes – Minderheitenschutz – Tutela delle minoranze

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  • Koalitionsgespräche: Themenabgleich.

    Simon Constantini

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    Nach der Wahl vom 21. Oktober hatte ich auf der Grundlage des Fragenkatalogs von Wahllokal.it dargestellt, welche Themen mit welcher Gewichtung im Landtag vertreten sind. Da die SVP nun Koalitionsverhandlungen mit dem Duo Grüne/PD und mit der Lega führt, habe ich mir auf derselben Grundlage — auf die ich für die genauen Fragestellungen verweise —…

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  • Krimtataren gegen Assimilierung.
    Mehr internationale Unterstützung nötig

    Thomas Benedikter

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    Ungefähr eine halbe Million Menschen gehört zur Minderheit der Krimtataren, etwas mehr als die die Hälfte davon — 260.000 Menschen — lebt noch immer auf der Krim-Halbinsel. Die Tragödie der Tataren begann bereits 1783 mit der Annexion der Halbinsel an Russland und erlebte ihren tragischen Höhepunkt 1944/45 mit der von Stalin verordneten Deportation. Im Gegensatz…

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  • Der neue Landtag nach Themen.

    Simon Constantini

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    Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…

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  • Wahlzettelwirtschaft.

    Simon Constantini

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    Heute wird ein neuer Südtiroler Landtag gewählt. Die erste eigentliche Landtagswahl hatte Südtirol im Jahr 2003, denn bis zur Verfassungsreform von 2001 — die auch eine Reform des Autonomiestatuts war — setzte sich das Landesparlament aus den Südtiroler Mitgliedern des Regionalrats zusammen. Die Wahl war eine Regionalratswahl. Während der Ära Durnwalder war klar, dass die…

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  • Die vieljährige Staatsbürgerschaftsklausel.

    Simon Constantini

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    Gerade in (Vor-)Wahlzeiten wird immer wieder diskutiert, ob die sogenannte vierjährige Ansässigkeitsklausel abgeschafft oder zumindest nach Trentiner Vorbild aufgeweicht (also auf ein Jahr abgesenkt) werden soll. Da es sich dabei um eine Minderheitenschutzbestimmung handelt, ist die Provinz Trient allerdings ein nur bedingt brauchbares Modell. Doch hier geht es mir um die Blindheit dafür, dass wir…

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  • Wahllokal: Mehrsprachige Schule.

    Simon Constantini

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    Ich setze hiermit meine Beschäftigung mit der Positionierung der wahlwerbenden Parteien und Listen in Hinblick auf die baldige Landtagswahl fort, wie sie aus dem Wahllokal des Jugendrings hervorgeht. Bezüglich der Frage, ob in Südtirol neben den drei bestehenden Schulmodellen zusätzlich mehrsprachige Schulen eingeführt werden sollen, signalisieren neun Kandidaturen eine zustimmende und vier Kandidaturen eine ablehnende…

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  • Auch die digitale Unterschrift ist einsprachig.

    Simon Constantini

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    Vor wenigen Wochen habe ich mir aus beruflichen Gründen bei einer Außenstelle der Handelskammer eine sogenannte digitale Unterschrift besorgt. Es handelt sich dabei nicht um ein italienisches, sondern um ein gesamteuropäisches — von der EU definiertes und EU-weit gültiges — System. Dennoch wird es wie so oft national dekliniert. In Südtirol führt das wieder einmal…

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  • Zweisprachige Kontrollen für einsprachige Etiketten.

    Simon Constantini

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    Wie die SVP bekanntgibt, musste auf dem glorreichen Weg in die →Vollautonomie mal wieder eine am Wegesrand gepflückte Blume zurückgegeben werden. Voriges Jahr sei nämlich den Regionen und dem Land Südtirol die Zuständigkeit entzogen worden, Verwaltungsstrafen im Bereich der Lebensmitteletikettierung auszustellen. Stattdessen wurde diese Aufgabe an die Zentrale Aufsichtsbehörde ICQRF mit Sitz in Conegliano Veneto…

    Liej inant…

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