Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Zeitbombe für die Integration.
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Um in Südtirol eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu erlangen, müssen Zugewanderte seit Juni Kenntnisse der Staatssprache Italienisch belegen. Weder dürfen sie stattdessen einen Deutsch- oder Ladinischtest ablegen, noch werden die Kenntnisse dieser beiden Landessprachen gleichwertig erhoben. Einen Vorstoß der Landesregierung, die tatsächliche Gleichstellung von Deutsch und Italienisch zu erwirken, wurde von Rom entschieden zurückgewiesen. Lediglich ein…
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Gesundheitsreform und Kleinkrankenhäuser.
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Im heutigen Morgentelefon des Rai Sender Bozen lieferte Joachim Koppenberg, Direktor des Krankenhauses Scuol (Graubünden/Schweiz), interessante und schlüssige Argumente für die Beibehaltung kleiner Krankenhäuser, die im Falle Südtirols sogar wesentlich größer sind, als so manches Spital in der effizienten Eidgenossenschaft: Im Originalton: Morgentelefon 29.10.2010 Die Zentralisierungsansprüche größerer Spitäler (wie in unserem Fall jenes in Bozen)…
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Sonderangebote.
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Es ist gerade Ausverkauf, und daran möchte sich ein Geschäftsmann wie HGV-Präsident Walter Meister gerne beteiligen. Schade nur, dass in seiner Branche, dem Gastgewerbe, Ausverkäufe keine Tradition haben — er versucht sich damit also auf einem anderen Bereich. Wie wäre es hiermit: Wie die Tageszeitung A. Adige heute berichtet, fordert unser Cheftouristiker, sofort wieder alle…
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Eklat im Schilderstreit.
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Nachdem sich der Landeshauptmann geweigert hat, ein Abkommen mit Minister Raffaele Fitto zu unterschreiben, das faktisch ein Tolomeisierungs-Diktat gewesen wäre, greift nun die Zentralregierung im Schilderstreit zu drastischen Mitteln. Sie beruft sich auf Art. 120 der Verfassung und gibt dem Land Südtirol 60 Tage Zeit, 36.000 Schilder zu ersetzen, die es gar nicht aufgestellt hat.…
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Hinterland von Venedig.
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Wie die Tageszeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat die Landesregierung beschlossen, dass Bozen sich an der Kandidatur des Triveneto als Europäische Kulturhauptstadt beteiligt. Das Triveneto wurde im Faschismus eingeführt, u. a. um Südtirol in einen größeren, kulturell hegemonischen Kulturraum einzubetten und so leichter zu assimilieren. Dem wäre eigentlich nichts mehr hinzuzufügen — die kulturelle…
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Steuerhoheit — schon geplatzt?
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Wenige Monate nach Abschluss eines Abkömmchens, das von Medien und Politik als Steuerhoheit (oder erster Schritt dorthin) gefeiert wurde, droht diese Blase auch schon zu platzen. Denn angeblich respektiert das jetzt aufgelegte Sparpaket der Zentralregierung den Inhalt des sogenannten Mailänder Abkommens nicht. Dadurch wird deutlich, wer am längeren Hebel sitzt: Das Abkommen zwischen Staat und…
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Primäre Augenwischerei?
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Neulich habe ich über die Aushebelung des Landesbautengesetzes und die Angleichung an die entsprechenden Staatsnormen berichtet. Unter anderem habe ich dazu aus einem Vortrag zitiert, den RA. Dr. Renate von Guggenberg, Direktorin der Abteilung Anwaltschaft des Landes Südtirol, im Auftrag des zuständigen Landesrates zu diesem Thema gehalten hatte. Nicht schlecht gestaunt habe ich, als ich…
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Bautengesetz: Autonomie außer Kraft.
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Zunächst die gute Nachricht: Die dynamische Autonomie ist (noch) nicht tot. Die weniger gute lautet, dass die Dynamik immer öfter nicht zu unseren Gunsten verläuft. Erst kürzlich hatte ich die fortwährende Beschneidung der sogenannten Modellautonomie erwähnt, eine Entwicklung, die vom Landespresseamt (LPA) — anders als die Übertragung jeder noch so kleinen Bürde Zuständigkeit — nicht…