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Autorinnen und Gastbeiträge

ManderInnen, es isch Zeit.

Die SVP-Spitze hat sich zu einem sibyllinischen Urteil durchgerungen. Vier hochrangige Exponenten müssten zurücktreten. Das Buch über die Freunde im Edelweiß sorgt für ein ordentliches Beben.

Erst die Veröffentlichung des Buches des Autoren-Duos Christoph Franceschini und Artur Oberhofer über den SAD-Skandal und den angekoppelten Machtspielen zwingt die SVP zu Konsequenzen. Das Buch spiegelt wider, wie politisch verdorben manche SVP-Politiker sind. Dokumentiert wird diese Verdorbenheit mit Audio-Dateien der Ermittler. Eigenartig ist und bleibt, warum die SVP nicht früher die Reißleine zog, immerhin weiß die Parteiführung schon seit geraumer Zeit von den Putschplänen gegen Arno Kompatscher.

Zurücktreten müssten Landesrat Thomas Widmann, einer der Hauptakteure der Putschisten-Pläne, Bezirksobmann und Ex-SAD-Präsident Christoph Perathoner, SVP-Vize Karl Zeller – er wird für die Weitergabe der Audio-Dateien verantwortlich gemacht – und Gert Lanz als Vorsitzender der SVP-Fraktion, weil er sich konsequent vor den madig gemachten Landeshauptmann stellte. Das Buch des Autoren-Duos Christoph Franceschini und Artur Oberhofer über die Freunde im Edelweiß sorgt in der Regierungspartei also für ein ordentliches Beben.

Eine Partei demontiert sich selbst. Die Partei der Autonomie, die mit ihrem Paket die Selbstverwaltung auf den Weg brachte, steht vor einem Abgrund. Die Folge exzessiver Interessenspolitik unter dem Deckmantel der SVP.
Wie wird es wohl den Ehrenamtlichen in der SVP gehen? Vor Jahren waren es noch sehr viele, die die Volkspartei trugen. Wie viele Ehrenamtliche werden in das Buch des Autoren-Duos Franceschini und Oberhofer Freunde im Edelweiß hineingelesen, die Audio-Dateien angehört haben? Ein Buch über einige Oligarchen, die nicht dem Land dienen. Oligarchen, deren Politik meilenweit vom Volk entfernt ist. Tragen die Ehrenamtlichen diese Politik noch mit?

In den Hoch-Zeiten der Südtiroler Volkspartei warben viele Frauen und Männer unter ihren Nachbarn für die Parteimitgliedschaft. Diese Frauen und Männer waren das Rückgrat einer Partei, die selbstbewusst das »Volk« im Parteinamen führt. Damals zählte die SVP mehr als 80.000 Mitglieder. Heutzutage sollen es nur mehr 20.000 sein. Man kann wohl vermuten, Tendenz fallend.

Verwunderlich ist es nicht. In den letzten Jahren der Amtszeit von Landeshauptmann Durnwalder platzte der Sel-Skandal, der manipulierte Wettbewerb um die Stromkonzessionen. Zum Platzen brachte diesen Skandal Christoph Franceschini, damals noch Redakteur der Neuen Südtiroler Tageszeitung.

Der inzwischen abgewickelte Sel-Skandal mündete in den SAD-Skandal, der die Strom-Wettbewerbsmanipulationen von damals in den Schatten stellt. Politikwissenschaftler Günther Pallaver vergleicht den Kampf um die SAD, um die Konzessionen im öffentlichen Nahverkehr, und das damit verbundene Machtspiel mit dem Tangentopoli-Sumpf anfangs der 1990er Jahre. An der staatsweiten Korruption riesigen Ausmaßes zerbrach die mächtige Democrazia Cristiana. Ist das auch das Schicksal der SVP?

Das Buch und die Audiodateien belegen das Agieren mächtiger Interessensgruppen, die daran arbeiteten, den mit den meisten Vorzugsstimmen aus den Landtagswahlen 2018 hervorgegangenen SVP-Listenführer Arno Kompatscher als Landeshauptmann auszubremsen, zu verhindern. Der Versuch eines Putsches, gesteuert in der SVP-Fraktion von Thomas Widmann in Zusammenspiel mit dem ehemaligen Pfalzner SVP-Obmann und Unternehmer Ingomar Gatterer. Und der Alt-Landeshauptmann Durnwalder als Regisseur?

Beeindruckend, wie miesmachend Thomas Widmann über Arno Kompatscher im Telefongespräch mit Gatterer lästert. Auch die Mitschnitte weiterer Gespräche, Durnwalder über Widmann und Achammer beispielsweise, runden das Bild ab, ein erschreckendes Bild.

Der Oligarch Gatterer, seine Bewertungen einiger SVP-Politiker und seine Allmachtsallüren stehen offensichtlich für das moderne Südtirol. Ein Land zum Ausnehmen. Man bedient sich der Partei, um unter dem Edelweiß die eigenen Interessen knallhart durchzudrücken. Die Autonomie-Oligarchen missbrauchen das Land wie eine Goldgrube, es wird ausgepresst wie eine Zitrone.

»Man« fühlt sich der rechtsradikalen Lega näher als der eigenen Partei, nachzuhören in den Audiodateien. Nach seinem Wahlsieg 2018 wurde Kompatscher regelrecht in eine Koalition mit der Lega gezwungen. Der Partner der Lega sind die neofaschistischen Fratelli d’Italia.

Für die Koalition aus SVP und Lega gab es dann auch eine Belohnung, Athesia-Direktor Michl Ebner – zweifelsohne der mächtigste Oligarch – wurde während der Regierungszeit der Koalitionäre Cinque Stelle-Lega von der Lega als Staatsvertreter in die Autonomiekommission berufen.

Während Kompatscher als Landeshauptmann die Eneuerung wagte, verpasste diese seine Partei, findet ff-Vize-Chefredakteur Georg Mair. Oder sie wurde gar nicht angestrebt oder aber verhindert, könnte man hinzufügen. Landeshauptmann und Partei haben sich auseinandergelebt. Auch die Basis, die Ehrenamtlichen?

Arnold Tribus, Herausgeber der Neuen Südtiroler Tageszeitung, wünscht sich eine Revolte der Anständigen. Er findet es ungerecht, die ganze SVP als Saustall darzustellen. Tribus verweist auf Bürgermeisterinnen, Gemeinderätinnen, Referentinnen, Mitglieder von Körperschaften, »die sauber sind, anständig, redlich, unbescholten, ehrlich und ehrenhaft, sittlich und verantwortungsbewusst.« Kurzum Leute, »die ihre Pflicht tun und niemals in ihre eigene Tasche wirtschaften, sondern das Wohl des Gemeinwesens im Auge haben.« Tribus findet es unerhört, »wenn nun Generationen von kleinen Politikern verdächtigt werden können, unlautere Geschäfte und Machtspiele zu machen.«

Die Entscheidung der Partei, vier Exponenten der involvierten Lager im SAD-Skandal zum freiwilligen Abgang zu bewegen, ist halbherzig. Diese Entscheidung wird der Partei von Silvius Magnago nicht gerecht. Im Foyer des SVP-Sitzes werden BesucherInnen von einem »hölzernen« Magnago und seinem

Du sollst deiner Parteien dienen und nicht dich ihrer bedienen.

empfangen.

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Ausschuss will Parteienfinanzierung erörtern.
Landtag

Der Sonderausschuss des Südtiroler Landtags, der sich mit den Diäten und Renten der Abgeordneten befasst, hat heute beschlossen, auch über die Einführung einer Parteienfinanzierung beraten zu wollen. Dafür waren 21 Abgeordnete (SVP, STF F sowie die beiden ehemaligen TK-Mandatare Feistnauer und Unterholzner), dagegen 13 (FI, Lega, FdI, Grüne, TK und 5SB). Sandro Repetto (PD), der sich im Vorfeld gegen den Vorschlag ausgesprochen und die römische Zuständigkeit verteidigt hatte, war abwesend.

Zu diesem Thema war am Samstag ein Interview mit dem Politologen Günther Pallaver in der Südtirolbeilage des Corriere erschienen, der sich darin grundsätzlich für eine öffentliche Finanzierung der Parteien ausspricht. Besonders den Arbeiterparteien sei es in Vergangenheit schwergefallen, über die Mitgliedsbeiträge hinaus Geldmittel zu beschaffen.

Die Streichung der Parteienfinanzierung in Italien sei für europäische Demokratien ein Unikum, das auch keineswegs zum Verschwinden der Korruption geführt habe. Die Parteien hätten stattdessen andere Möglichkeiten der Finanzierung gefunden — was jedoch vor allem diejenigen begünstige, die mächtige Interessensgruppen hinter sich haben. Daraus ergebe sich ein unlauterer Wettbewerb.

Trotz des vorherrschenden Populismus sei die Parteienfinanzierung so wichtig, dass man ihre Wiedereinführung auf Landesebene, notfalls mit dem Argument des Minderheitenschutzes, weiter verfolgen sollte, so Pallaver.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Doppelpass-Umfrage der Gaismair-Gesellschaft.

Das Sozialforschungsinstitut Apollis hat im Auftrag der Michael-Gaismair-Gesellschaft eine repräsentative Umfrage zum Thema der doppelten Staatsbürgerinnenschaft für Südtirolerinnen durchgeführt. Befragt wurden hierzu im Frühjahr dieses Jahres 700 Personen ab 18 Jahren.

Demnach soll den sogenannten Doppelpass ein Viertel der Bevölkerung für eine gute (20%) oder gar sehr gute (5%) Idee halten. Unter deutschsprachigen Südtirolerinnen steigen diese Werte auf 22% respektive 6% (insgesamt 28%), bei den Ladinerinnen gar auf 35% und 6% (insgesamt 41%).

Für »eine problematische Idee« halten das Vorhaben 32% der Südtirolerinnen, »völlig abzulehnen« ist sie laut 31%. Selbst unter den Italienischsprachigen ist keine Mehrheit (47%) für die völlige Ablehnung.

Unter den Befragten gaben 12% (D: 13% – L: 12% – I: 9%) an, den Doppelpass »auf jeden Fall« beantragen zu wollen, wenn sie berechtigt wären, 22% (D: 23% – L: 37% – I: 17%) würden dies »unter Umständen« tun. Insgesamt 34% (D: 36% – L: 49% – I: 26%) könnten sich also zumindest vorstellen, die österreichische Staatsbürgerinnenschaft anzunehmen. 60% (D: 58% – L: 46% – I: 68%) würden dies jedoch »sicher nicht« tun.

Eine Beeinträchtigung des Zusammenleben in Südtirol befürchten durch die Verleihung des Doppelpasses 40% der Befragten. Gar keine Auswirkungen vermuten 36%, zehn Prozent gehen sogar von einer Verbesserung aus. Letzteres trifft erstaunlicherweise anteilsmäßig mehr bei Italienischsprachigen (14%), als bei Deutschsprachigen (9%) zu.

Auf konkrete, absolute Zahlen* umgelegt, könnten sich also diesen Umfrageergebnissen zufolge rund 130.000 Südtirolerinnen vorstellen, den österreichischen Pass zu beantragen, davon knapp 50.000 »auf jeden Fall«. Ob das viele oder wenige sind, hängt von der Perspektive ab.

Wenigstens kann jetzt aber die Kaffeesudleserei beendet werden, ob das Ergebnis der letzten Landtagswahl unmittelbare Rückschlüsse auf das Interesse für den Doppelpass erlaubt.

Das Forschungsprojekt fand unter der Leitung von em. Univ.-Prof. Dr. Max Haller, Dr. Hermann Atz, Univ.-Prof. DDr. Günther Pallaver und Univ.-Prof Dr. Francesco Palermo statt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ 9/ 10/ 11/ 12/ 13/ 14/

*) Grundlage: 382.964 Wahlberechtigte bei der LTW 2018

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Wo ist die Empörung?
Quotation 472

Weite Teile der Gesellschaft sind dem Unrecht gegenüber apat[h]isch. Und das ist für mich eine schreckliche Entwicklung. Weil damit zentrale Werte, die eine Gesellschaft zusammenhalten und die die Grundlage der Demokratie bilden, abgehobelt werden. Das Wort Solidarität ist aus dem gesellschaftlichen Vokabular gestrichen worden. Und wir nehmen das ohne schlechtes Gewissen hin. Wie es der Schriftsteller Michael Köhlmeier unlängst gesagt hat: Uns ist die Empörung abhanden gekommen.

Prof. Günther Pallaver, Politologe, im SaltoInterview.

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Benachteiligt oder unprivilegiert?
Quotation 348

Unser empirisch eindeutiger Befund lautet, dass von einer objektiven Benachteiligung der Italiener in Südtirol nicht gesprochen werden kann. Die Gründe für den “disagio”, so es ihn überhaupt gibt, müssen in der historischen Entwicklung und der heutigen politischen Struktur des Landes liegen. Im Vergleich zu den 1960/70er Jahren sind die Italiener heute nicht mehr privilegiert, die politische Führungsklasse ist primär deutsch.

Aus dem in der dieswöchigen ff erschienenen Gastbeitrag des Soziologen Max Haller, Koautor der Publikation »Ethnische Differenzierung und soziale Schichtung in der Südtiroler Gesellschaft«, hrsg. Hermann Atz, Max Haller, Günther Pallaver, Nomos 2016.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Autorinnen und Gastbeiträge

Ein Grundlagenwerk zur Südtiroler Gesellschaft.
Ethnische Differenzierung und soziale Schichtung in Südtirol

Südtirol unterscheidet sich in mancher Hinsicht von seinen Nachbarregionen. Eine unserer Eigenheiten ist die ethnische Differenzierung, doch die soziale und ökonomische Ungleichheit gibt es bei uns genauso. Wie hängt die Zugehörigkeit zu einer der autochthonen Sprachgruppen oder zur Gruppe der Zuwanderer mit Bildung, Einkommen, Vermögen, Berufstätigkeit und anderen zentralen Aspekten der Sozialstruktur zusammen? Klafft auch in Südtirol die Schere zwischen privilegierten und Benachteiligten in Bezug auf Lebensstandard, Bildungschancen, Berufs- und Karrieremöglichkeiten, Mitbestimmungsrechten usw. zunehmend auseinander? Wie wird die soziale Schichtung in der Südtiroler Gesellschaft durch die Verteilung auf drei Sprachgruppen beeinflusst?

Solchen grundlegenden Fragen geht ein Sammelband nach, der zu den wichtigsten Publikationen gehört, die 2016 zu Südtirol erschienen sind. Es geht um die umfassende sozialwissenschaftliche Analyse und Darstellung der Südtiroler Gesellschaft mit ihren strukturellen Besonderheiten, unter spezieller Berücksichtigung ihrer ethnischen Zusammensetzung. Themen sind nicht nur objektive Sachverhalte wie die Ungleichheit bei Bildung, Einkommen, Vermögensverhältnisse, Reproduktionsarbeit, Familienformen. Thema ist auch die subjektive Einschätzung der eigenen Lebenslage und Schichtzugehörigkeit.

Die zentrale empirische Grundlage der Studie war eine repräsentative Bevölkerungsumfrage zu einem breiten Spektrum an Fragestellungen. 1.200 Haushalte mit 3.500 Mitgliedern haben sich daran beteiligt. Das Forschungsprojekt ist von der Michael-Gaismair-Gesellschaft und dem Institut Apollis unter der Federführung der Professoren Günther Pallaver, Max Haller, Max Preglau, Antonio Scaglia sowie Apollis-Leiter Hermann Atz betreut worden. Ein zehnköpfiges Wissenschaftlerteam aus Soziologie, Wirtschafts- und Politikwissenschaft hat drei Jahre daran gearbeitet. Das Ergebnis ist eine fundierte Reflexion über die besondere soziale Struktur und die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung: »In erster Linie geht’s darum,« schreibt Herausgeber Hermann Atz, »das Potenzial und die Gefahren für eine ethnisch stark diversifizierte Gesellschaft aufzuzeigen.« Für die Südtiroler Sozialforschung ist damit ein Grundlagenwerk entstanden. Keine leichte Kost, doch für das Verständnis der Südtiroler Gesellschaft heute ein Muss.

Hermann Atz, Max Haller, Günther Pallaver (Hrsg.)

Ethnische Differenzierung und soziale Schichtung in der Südtiroler Gesellschaft

Ergebnisse eines empirischen Forschungsprojekts

2016, 407 S., brosch., 79 Euro

ISBN 978-3-8487-3329-3

Mit Beiträgen von: Hermann Atz, Max Haller, Günther Pallaver, Thomas Benedikter, Saskia Buiting, Romana Lindemann, Erika Pircher, Eike Pokriefke, Max Preglau, Antonio Scaglia.

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Posti apicali, sfatato un mito.
Quotation 321

Oltre che di rappresentanza politica, parliamo della scarsa presenza del gruppo italiano nei posti di vertice della pubblica amministrazione.

Non è così. I numeri dicono che il gruppo italiano è rappresentato nella misura del 26% ovvero pari a quella che è la sua reale consistenza numerica.

Prof. Günther Pallaver, intervista al quotidiano ‘A. Adige’, 26.10.2016, in merito alla ricerca dal titolo «Differenziazione etnica e stratificazione sociale nella società altoatesina».

Vedi anche: 1/ 2/ 3/

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Pallaver, Statistik ist ein Bauchgefühl.

Gerade hat er gemeinsam mit dem Sozialforschungsinstitut Apollis und den Instituten für Politikwissenschaften und Soziologie der Uni Innsbruck eine Studie über »ethnische Differenzierung und soziale Schichtung« in Südtirol herausgegeben. Man möchte also meinen, dass Professor Günther Pallaver an Daten interessiert ist.

Doch auf die Bemerkung der interviewenden Antonella Mattioli im heutigen A. Adige

Ciò è dovuto anche al fatto che il gruppo italiano in questi anni ha progressivamente abbandonato le vallate.

antwortet Pallaver

Certo, ma non solo.

Certo, ma non solo? Schauen wir uns mal an, was die sogenannten »Volkszählungen« 2001 und 2011 über die Konsistenz der italienischen Sprachgruppe in den verschiedenen Bezirksgemeinschaften sagen:

Italienische Sprachgruppe in Südtirol (2001-2011)

Die ladinischen Täler sind auch in den jeweiligen Bezirksgemeinschaften enthalten, denen sie angehören.

Auch aufgrund der oben erwähnten, aber statistisch nicht nachweisbaren »Tatsache«, dass die italienische Sprachgruppe die Täler verlassen habe, fordert Pallaver unter anderem eine flexible Anwendung des politischen Proporzes. Er empfiehlt der Südtiroler Volkspartei, italienische Vertreterinnen auch dann in die Gemeindeausschüsse zu berufen, wenn dies gesetzlich nicht vorgesehen wäre.

Ganz egal wie man zu dieser Forderung stehen mag frage ich mich, wozu in Südtirol überhaupt Erhebungen durchgeführt werden, wenn dann jeweils nur aufgrund von Bauchgefühlen argumentiert wird.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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