Renate Holzeisen/
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System Südtirol — weltweit.
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Dass der mächtige Verleger, Handelskammerpräsident und Ex-MdEP (SVP) Michl Ebner zum Mitglied der Sechser- und Zwölferkommission ernannt wurde, kritisiert Renate Holzeisen (TK) mit gewohnt scharfer Zunge. Das Wort »Interessenskonflikt« sei nun endgültig aus dem »Südtiroler Vokabular« gestrichen. Zudem sieht sie die Gewaltenteilung verletzt, weil Ebner als HK-Präsident Teil der Exekutive, als Verleger Teil der vierten…
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Zum EU-Wahlergebnis 2019.
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Fakten und Bewertungen zur gestern Abend zu Ende gegangenen Europawahl 2019 aus -Sicht: Erfreulicherweise ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2014 fast überall — teils deutlich — gestiegen. So hoch war sie seit 25 Jahren nicht mehr. Die Europäerinnen interessieren sich also wieder mehr dafür, was in Straßburg und Brüssel passiert. Vielleicht auch eine Reaktion…
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Europa der Regionen oder der Nationen?
Positionen der EU-Kandidatinnen–
Die ff (21/2019) hat Südtiroler Kandidatinnen zum EU-Parlament acht Fragen gestellt, darunter auch diese: Soll ein Europa der Regionen das Europa der Nationalstaaten ablösen? Und das sind die Antworten: Nicht berücksichtigt: FN und CPI – Übersetzung (Franch und Gazzini): Siehe auch: 01 02 03 04 05 06 07 08 || 01 Democrazia/ Föderal+Regional/ Medien/ Nationalismus/…
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Entscheidungshilfe Parlamentswahl.
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Was ist in letzter Zeit vorgefallen, woran sollten wir uns mit Blick auf die Wahlen erinnern? Eine Zusammenschau, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die Südtiroler Volkspartei lehnte im Landtag — gemeinsam mit Grünen und Demokraten — das Menschenrecht auf Selbstbestimmung ab, und zwar grundsätzlich. Sie stimmte im Regionalrat mit dem Argument für die Beibehaltung der sinnentleerten…
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Holzeisen: Südtirolfrage existiert nicht.
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Die grünennahe Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat sich dem Rai Sender Bozen gegenüber zur derzeitigen Beschneidung des Autonomiestatuts geäußert. Ihre Vorwürfe richten sich leider einmal mehr ausschließlich gegen die Südtiroler Politik — auch Frau Holzeisen nimmt das Vorgehen Roms als gottgegeben hin. Im einzelnen behauptet die Juristin: Es habe keinen Sinn, den Internationalen Gerichtshof wegen der…
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SEL-Skandal und Transparenz.
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Auf Anregung von Beppi veröffentliche ich hier die Sendung »Ansichtssache« des Rai Senders Bozen, in der Renate Holzeisen, Philipp Achammer (SVP), Markus Lobis und Ulrich Wallnöfer über Transparenz, Empörung und Bürgerbeteiligung diskutieren. Aus aktuellem Anlass entwickelte sich die Sendung zu einem interessanten Gespräch über den Umgang mit dem SEL-Skandal: http://www.raibz.rai.it/podcast/deu/ansichtssache/mp3/Ansichtssache_11-11-2011.mp3 Zwar gibt es noch…