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Demokratie
Democrazia
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Auch dänisches Parlament wird mehrsprachig.
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Vor wenigen Monaten hatte Aki-Mathilda Høegh-Dam, eine von nur zwei grönländischen Abgeordneten zum dänischen Parlament (Folketing), für Aufsehen gesorgt, weil sie sich geweigert hatte, eine parlamentarische Rede auf Dänisch zu halten. Um auf die Minorisierung ihrer Sprache — die seit 2009 die alleinige Amtssprache der weltgrößten Insel ist — hinzuweisen, wandte sie sich stattdessen ausschließlich…
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Zum Tod von Giorgio Napolitano.
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Vorgestern ist der ehemalige italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano (98) verstorben. Nicht erst seitdem wird er als großer Autonomiefürsprecher und Freund Südtirols bezeichnet, dem unser Land besonders viel verdanke — auch von denen, die sich nach dem Ableben von Silvio Berlusconi nicht gescheut hatten, auf die negativen Aspekte seines Handelns zu verweisen. Klar, zwischen den beiden…
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Anche l’occitano al Congresso spagnolo.
Nuovo regolamento–
Oggi il Congresso spagnolo con i voti contrari di PP e Vox ha approvato la riforma del proprio regolamento, ratificando la possibilità che i deputati vi facciano servire le lingue co-ufficiali, grazie all’introduzione di un servizio di traduzione simultanea e anche di sottotitoli. In realtà però si tratta di un diritto di cui i membri…
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Lumbee-Country ist Trump-Land.
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Die um ihre Anerkennung kämpfenden Lumbee wählten gleich drei Mal den Populisten. Das Land der Lumbee im südöstlichen Teil von North Carolina ist fest in republikanischer Hand. Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 und 2022 stimmten die Angehörigen des Lumbee Tribe of North Carolina mit übergroßer Mehrheit für Donald Trump. Der weiße Suprematist aus New York kommt…
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Italien: Ein Lehrstück der Faschisierung.
Quotation–
Neben dem kulturellen Kahlschlag, der zähen, aber konsequenten Arbeit an einer Transformation der parlamentarischen Demokratie in ein autoritäres Präsidialsystem, neben der brutalen Politik gegen Geflüchtete, der schrittweisen Übernahme von Schulen und Universitäten durch die Organisationen der Rechten ist [der] Krieg gegen die Armen ein weiterer Beleg eines für ganz Europa entscheidenden Vorgangs: Italien ist keine…
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Thüringen als Spiegel.
Brandmauer–
Es ist ein empörender Vorfall — doch es ist auch ein hervorragendes Lehrbeispiel: Im Landtag von Thüringen hat gestern die CDU eine Initiative zur Senkung der Grunderwerbssteuer von 6,5% auf 5% gegen die rot-rot-grüne Regierungsmehrheit nur deshalb durchgebracht, weil auch die rechtsextreme AfD dafür gestimmt hat. Dieser Präzedenzfall sorgte (erneut) deutschlandweit für einen politischen und…
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Selbstbestimmung: EU-Verordnung vorgeschlagen.
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EU-Abgeordnete der Grünen/EFA, der Europäischen Linken und von Renew (Liberale) haben heute im Rahmen des Self-Determination Caucus (SDC) den Entwurf einer Verordnung vorgelegt, die festlegen soll, was geschieht, falls sich ein Gebiet von einem Mitgliedsland loslöst, um einen neuen Staat zu gründen. Der SDC ist eine fraktionsübergreifende Gruppe von Parlamentarierinnen, die sich mit dem Recht auf…