Föderal+Regional/
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Die Repräsentationskrise hat auch eine Sprache.
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Wessen Sprache im Landtag zählt, war im Frühjahr eine der aufgeladensten Debatten der Südtiroler Politik. Seit der Entscheidung, den Dialekt aus dem Parlament zu verbannen, ist es ruhiger geworden. Die zentrale Frage ist allerdings offen geblieben: Geht es beim Dialekt um Verständigung, oder um etwas, das sich mit Meinungen allein nicht klären lässt? Ich habe…
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Achtungserfolg für andalusistische Linke.
Parlamentswahl–
Bei den Wahlen zum Andalusischen Parlament vom vergangenen Sonntag konnte die rechte Volkspartei (PP-A) zwar ihre Position als stärkste Partei verteidigen, sie verlor jedoch die absolute Mehrheit. Im Jahr 2018 hatte die PP eine 35 Jahre währende Dominanz der sozialistischen PSOE gebrochen und 2022 erstmals eine Mehrheit errungen, die es ihr gestattete, allein zu regieren.…
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›Minderheitenrechte dürfen nicht vom politischen Klima abhängen.‹
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FUEN-Präsidentin Olivia Schubert in Südtirol auf der Suche nach Solidarität und Unterstützung FUEN-Präsidentin Schubert war Gast der Versammlung des Südtiroler Volksgruppen-Instituts (SVI). Ein Gastspiel. Das Institut »begleitete« in der Vergangenheit das politische Lobbying der FUEN für europaweite Minderheitenrechte. Der ehemalige langjährige Leiter des Instituts, Professor Christoph Pan, war auch Vorsitzender der FUEN. Die Verbindungen sind…
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Das Elsass wird ›unabhängig‹.
Innere Selbstbestimmung–
Schon vor einigen Jahren hatten es die Elsässerinnen geschafft, den Würgegriff teilweise zu lösen, den die französische Gebietsreform von 2014 für sie bedeutet hatte. Zum 1. Jänner 2016 waren sie gemeinsam mit Lothringen und Champagne-Ardennen in die neu geschaffene Region Grand Est (Großer Osten) mit Hauptstadt Straßburg eingegliedert worden, die größer als die gesamte Schweiz…
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British Columbia bleibt großteils bei der Sommerzeit.
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Zwischen gestern und heute wurden die Uhren in British Columbia um eine Stunde nach vorn gestellt — und für die meisten Einwohnerinnen der kanadischen Provinz wird das auch das letzte Mal gewesen sein. Ihre Regierung hat nämlich, auch auf der Grundlage von Umfragen, beschlossen, dass fortan permanent die Sommerzeit beibehalten wird. Im kommenden Herbst werden…
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Dezentrale Landtagssitzungen untersagt?
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Gestern hat sich der Landtag mit einem STF-Antrag (Nr. 323/25) befasst, der den Vorschlag zum Gegenstand hat, einmal jährlich eine Landtagssitzung in einem Bezirk abzuhalten. Es solle sich um eine Art Sondersitzung handeln, so die Einbringenden, die dazu da sein soll, sich den Menschen im Bezirk vorzustellen, mit ihnen in Kontakt zu treten und im…
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Lebensende: Toskanisches Gesetz rechtens.
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Das autonome Südtirol hatte sich dagegen entschieden, eigene Regeln zum sogenannten (selbstbestimmten) Lebensende auszuarbeiten, weil es sich dabei um eine zentralstaatliche Zuständigkeit handle. Den Weg der Toskana, einer Region ohne Sonderautonomie, die ein eigenes Gesetz erlassen hatte, wollte man nicht gehen. Das Verfassungsgericht (VfG) hatte den Gesetzgeber schon vor Jahren dazu aufgefordert, in diesem Bereich…
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Autonomia finanziaria senza autonomia tributaria.
Regole d’acciaio su vasi di terracotta.–
Vorrei qui tornare ancora una volta sulla tavola rotonda (Autonomia o stato?) tenutasi all’Eurac circa un mese fa, per riproporre alcune affermazioni fatte dalla ricercatrice Alice Valdesalici di Eurac Research circa la dotazione finanziaria dell’autonomia. In quell’occasione Valdesalici ha fatto notare che il Sudtirolo gode di un’autonomia finanziaria «forte» solo sul versante della spesa, mentre…