Föderal+Regional/

Vom Firmament gefallen.
Fünf glanzlose Sterne

Simon Constantini

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17.09.2023

Sie hatten sich am Anfang sehr viel vorgenommen, manches davon war gar nicht so schlecht. Unter anderem befand sich auch die Föderalisierung Italiens auf ihrer langen To-Do-Liste, ja sogar die Selbstbestimmung sollte ermöglicht werden. Doch dann kamen die Fünf Sterne in Rom an die Macht: Sie koalierten mit der rechtsradikalen Lega, trugen jedes noch so grausige…
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Wer will mehr?
Teil II

Wolfgang Mayr

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13.08.2023

Nicht nur nördliche Regionen drängen auf Autonomie Die reiche und rote Region Emilia-Romagna will mehr Autonomie. Der Präsident der Region, Stefano Bonaccini vom PD, vereinbarte bereits mit Ex-Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni, die Region auf den Weg der Autonomie zu bringen. Eine Vereinbarung, getroffen vor den Autonomie-Referenden in den nicht weniger reicher Regionen Venetien und Lombardei, verwaltet…
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Linkes Nein zur »differenzierten« Autonomie.
Teil I

Wolfgang Mayr

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10.08.2023

Das Lega-Projekt für eine weitere Regionalisierung Italiens stößt auf deftigen Widerstand In der rechtsrechten Regierung von Ministerpräsident Giorgia Meloni (FdI) schlagen verschiedene, absolut gegensätzliche, Herzen. Die neo- oder postfaschistischen Fratelli d’Italia von Meloni wollen eine starke Präsidialrepublik, einen starken Staat, die rechtspopulistische Lega setzt auf Regionalisierung. Zwei sich widersprechende Konzepte, Teil eines politischen Tauschgeschäfts zwischen…
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Krieg gegen die Klimakatastrophe.
Militarisierung

Simon Constantini

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30.07.2023

Die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) hat Ende Juni den Alpini-General Francesco Figliuolo zum Beauftragten für den Wiederaufbau in der Emilia-Romagna ernannt. In der norditalienischen Region hatten Überschwemmungen zuvor schwere Schäden verursacht. Im Vorfeld der Ernennung des Soldaten war noch gemutmaßt worden, dass Meloni die Sonderbefugnisse direkt an den demokratisch gewählten Regionspräsidenten Stefano Bonaccini…
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Der PD für die Unteilbarkeit der Nation.

Simon Constantini

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17.07.2023

Auch unter der neuen Führung von Elly Schlein verabschiedet sich der grünweißrote PD nicht von seinem Nationalismus — im Gegenteil, er scheint eines der wenigen Themen zu sein, bei denen in der größten italienischen Oppositionspartei noch eine gewisse Einigkeit herrscht. So lud der PD am Freitag und Samstag (14. und 15. Juli) zu einer Tagung…
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CREA: Regionale Gesundheitssysteme 2023.

Simon Constantini

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25.06.2023

Vor wenigen Tagen hat CREA Sanità die elfte Ausgabe ihrer multidimensionalen Studie über die Performance der regionalen Gesundheitssysteme in Italien veröffentlicht. Es handelt sich dabei um das Ergebnis eigener Erhebungen unter Einbindung verschiedener Interessensgruppen, während der in Südtirol medial breitgetretene LEA-Bericht der Gimbe-Stiftung lediglich die (methodologisch fragwürdige) Aufbereitung verfügbarer Daten aus fremder Quelle darstellt. Der…
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Der jährliche Mitgliedsbeitrag.
Steuerbilanz

Simon Constantini

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17.06.2023

In der SWZ Nr. 18/23 vom 12. Mai dieses Jahres war ein Beitrag erschienen, der die letzten Berechnungen der italienischen Notenbank zu den Steuersaldi von Regionen und autonomen Ländern zum Gegenstand hatte. Demnach gehörte Südtirol auch 2019 ganz offiziell zu den Gebieten, die den italienischen Staat pro Kopf am meisten finanzieren mussten: Durchschnittlich 2.859 Euro trug…
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Wann wird Schottland unabhängig?

Thomas Benedikter

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05.05.2023

Im Jahr 1998 hat Schottland über die Gesetzgebung zur Dezentralisierung (Devolution) sein eigenes Parlament zurückerhalten, das in einem breiten Feld von Zuständigkeiten legislativ tätig ist und die schottische Regierung wählt. Auch wenn nirgendwo im britischen Recht so definiert, verfügt Schottland damit aus verfassungstheoretischer Sicht über Territorialautonomie innerhalb des Vereinigten Königreichs. Autonomie ist im Falle Schottlands…
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