Ich zitiere Hallstein.
Robert Menasse und die erregten oder höhnischen Journalisten und Blogger

Am 27. März 2017 hielt Robert Menasse anlässlich des 60-Jahr-Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Europaparlament in Brüssel eine Rede: Kritik der Europäischen Vernunft (Transkript). Es war eine leidenschaftliche, eine großartige Rede. Ein überzeugendes Plädoyer für Europa und die europäische Demokratie. Eine Philippika gegen Nationalismus und die Visionslosigkeit der gegenwärtigen EU-Politiker. Es war eine Rede, bei der man aus Sicht von BBD wohl so ziemlich jeden Satz dreimal neongelb unterstreichen hätte können.

Einige Auszüge:

Wer sich zurückerinnert an die Unterzeichnung der Römischen Verträge, wer die Leistung der Gründergeneration der EU, ihre Einsichten und Absichten, feierlich würdigt, der formuliert alleine dadurch radikale Kritik am heutigen Zustand der EU. Denn mit der Rückbesinnung auf die Römischen Verträge wird auf peinigende Weise vorgeführt, was die Generation, die heute in europapolitischer Verantwortung steht, vergessen oder nie begriffen hat. Mit anderen Worten: wer die Gründer lobt, unterzieht die Erben einer vernichtenden Kritik.

Ja, das [Anm.: dass die Vision der Gründergeneration der EU verrückte Utopie sei] sagen die Männer und Frauen, die heute politisch verantwortlich sind, die sich alleine schon deshalb für Pragmatiker halten, weil sie ohne Zukunftsvision nur noch die Krisen managen, die sie selbst so pragmatisch produziert haben. Die Gründergeneration hat auf der Basis historischer Erfahrungen weit in die Zukunft vorausgedacht, aber heute wird nur eine schlechte Gegenwart geschichtsvergessen und zukunftsblind zu verlängern versucht. Das ist die ganze Krise.

Die Gründerväter des Vereinten Europas hatten die Erfahrung gemacht, dass Friedensverträge und Bündnisse von Nationalstaaten Kriege nicht verhindern. Daher entwickelten sie die Idee, die Ökonomien der Nationalstaaten so zu verflechten, dass ein System wechselseitiger Abhängigkeiten, schließlich eine Partnerschaft auf der Basis gemeinsamer Interessen entsteht, die nationale Sonderwege, die sich historisch als gemeingefährliche Irrwege erwiesen haben, verunmöglicht.

Die Gründerväter aber hatten vor sechzig Jahren die radikale Einsicht, dass der Nationalismus an der Wurzel besiegt werden muss, das heißt letztlich durch die schrittweise Überwindung der Nationalstaaten. Dieser Gedanke ist sehr wichtig, das ist es, was wir uns heute wieder in Erinnerung rufen müssen: Das „Friedensprojekt EU“ ist im Kern ein Projekt zu Überwindung der Nationalstaaten. Nur „Friedensprojekt“ zu sagen, klingt nett – und für viele bereits langweilig. Aber es ist augenblicklich wieder spannend, und wir verstehen auch sofort wieder die Widersprüche, die wir heute als „Krise“ erleben, wenn wir daran denken: am Anfang stand die konkrete Utopie, die deklarierte Absicht: dauerhafter Friede durch die Überwindung der Nationalstaaten!

Warum wird in Sonntagsreden immer wieder Europa nur beschworen, aber nicht erklärt, warum sollen die „europäischen Werte“ und das „Friedensprojekt Europa“ heute durch Einschränkung der bürgerlichen Rechte, durch Ausnahmezustand und durch Beteiligung an den Kriegen anderer verteidigt werden? Warum machen wir europäische Werte zu einer Phrase, in der Praxis zu einer Karikatur, statt sie zu leben, was hieße, eine nachnationale Verfassung zu entwickeln, die nachnationale Demokratie weiter zu entwickeln, hin zu einer europäischen Republik? Warum hüllen wir uns nach Terroranschlägen in europäischen Städten in unserer Betroffenheit ausgerechnet in Nationalflaggen und singen Nationalhymnen, und halten uns dadurch für solidarische Europäer? Warum wird immer wieder mit scheinheiligem Bedauern gesagt, dass Europa leider so schwer zu erklären sei, weil es kein „Narrativ“ habe, statt laut zu sagen: wir müssen kein Narrativ erfinden, wir haben eines, Männer wie Jean Monnet, Walter Hallstein, Jaques Delors haben es formuliert, wir haben im politischen Tagesgeschäft bloß vergessen, es immer wieder zu sagen: Die Idee des Europäischen Projekts ist die Überwindung des Nationalismus, am Ende die Überwindung der Nationen! Was ist so kompliziert und unverständlich daran, es laut zu sagen: Es geht um die Souveränität der europäischen Bürgerinnen und Bürger, und nicht um die Souveränität von Nationen. Warum wird das nicht selbstbewusst gesagt, warum wird hilflos zugeschaut, wie die Nationalisten an Boden gewinnen, warum macht man ihnen Konzessionen, statt ihnen entgegenzutreten mit den besseren Argumenten: wir haben die historische Erfahrung mit dem Nationalismus, er hat diesen Kontinent in Schutt und Trümmer gelegt und unermessliches Leid über Abermillionen von Menschen gebracht. Nationalismus ist keine schöne Utopie, schon gar kein Menschenrecht, sondern ein historisches Verbrechen. Aber die nachnationale Entwicklung des europäischen Projekts, soweit sie bisher in kleinen Schritten gelang, hat diesem Kontinent Frieden und Glück gebracht, über lange Zeit, bis es stecken geblieben ist in diesem Widerspruch, dass Mitgliedstaaten wieder begonnen haben, nationale Souveränitätsrechte gegen die nachnationale Entwicklung Europas zu verteidigen. Alle Krisen in Europa sind heute Produkt dieses Widerspruchs. Der Nationalismus ist nicht die Lösung, er ist das Problem!

Die Souveränität der Nationalstaaten löst sich objektiv auf, der politische Spielraum nationaler Regierungen schrumpft, die nationalen Grenzen verschwinden, auch wenn einige nationale Regierungen sie wieder zu restaurieren versuchen. Die Idee der Nation als Solidargemeinschaft wird nun praktisch das, was sie theoretisch immer schon war: reine Fiktion. Alle Phänomene, die heute unser Leben bestimmen oder bedrängen, sind nämlich längst transnational: Die Wertschöpfungskette, die Nahrungskette, die Finanzströme, die ökologischen Probleme, die Flüchtlings- und Migrationsströme, das Internet und seine gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die Überwachung und damit die Bedrohung der Bürgerrechte – was immer es ist, womit wir uns heute auseinandersetzen müssen, es macht vor nationalen Grenzen nicht halt und es lässt sich nicht innerhalb von nationalen Grenzen politisch ordnen und regeln. Und alles, was unser Leben bereichert und lebenswert macht, Kunst, Kultur, Wissenschaft, der Austausch von Ideen und Innovationen, will keine nationalen Grenzen, nationale Grenzen schützen Kultur und Geist nicht, sondern ersticken sie.

Und vor allem obliegt es Ihnen, den Mitgliedern des europäischen Parlaments, die demokratiepolitischen Defizite unserer Union zu überwinden, diese unerträglichen Widersprüche auszuräumen, unter denen die Handlungsfähigkeit der Union und auch ihr Image leidet: wir haben der Idee nach eine nachnationale europäische Volksvertretung – können Sie aber nur auf der Basis nationaler Listen wählen. Wir haben mit der Kommission eine supranationale Institution zu Wahrung der Interessen der europäischen Bürger und zur Vertiefung der nachnationalen Gemeinschaft – aber ihre Spitzen werden von den nationalen Regierungen entsandt. Wir sind europäische Bürgerinnen und Bürger, sollen und wollen es sein – aber haben, je nachdem in welchem Mitgliedsstaat wir geboren wurden, nicht die gleichen Rechte und Lebenschancen, selbst unsere Stimmen bei Wahlen haben unterschiedliches Gewicht. Und wir haben als europäische Bürgerinnen und Bürger immer noch nationale Pässe.

Ich fürchte mich davor, dass in nächster Zukunft der sogenannte politische Pragmatismus die politische Idee des Europäischen Projekts verrät und unwiderruflich beschädigt. Ich fürchte mich davor, dass Sie zum Beispiel dabei mitspielen, die Schotten in ihrem Bestreben, Europäer zu bleiben, zu verraten, und stattdessen den Nationalisten in London entgegenkommen – wodurch nur die Zentrifugalkräfte gestärkt werden, die das europäische Einigungswerk gefährden.

Eine Friedensunion ist noch nicht dadurch gewährleistet, dass es im Moment undenkbar erscheint, dass die europäischen Nationen wieder militärisch übereinander herfallen. Die Friedensunion verdient den Namen nur, wenn auch der soziale Friede auf diesem Kontinent gesichert wird, in einem demokratischen System, das Freiheit, gleichen Rechtszustand und gleiche politische Partizipationsmöglichkeiten für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger garantiert, unabhängig von ihrem jeweiligen nationalen Pass. Das ist im Kern der Auftrag, eine Europäische Republik zu entwickeln.

Eine wahrlich wunderbare Vision. Um diese seine Standpunkte und Interpretationen zu untermauern, bringt Menasse nach einigen Minuten Redezeit Walter Hallstein, den ersten Vorsitzenden der Europäischen Kommission ins Spiel.

Und Walter Hallstein, einer der geistigen Väter der Römischen Verträge, sagte in seiner berühmten römischen Rede – ich zitiere Walter Hallstein: „Was immer wir in den neu geschaffenen europäischen Institutionen beschließen und durchzusetzen versuchen, Ziel ist und bleibt die Organisation eines nachnationalen Europas.“ Wie groß die gegenwärtige Krise, der Backlash ist, ist schon daran zu ermessen: Können Sie sich einen deutschen Spitzenpolitiker, einen einzigen, vorstellen, der diesen Satz des Deutschen Walter Hallstein heute zu sagen wagte? Können Sie sich irgendeinen europäischen Staats- oder Regierungschef vorstellen, der diesem Satz zustimmen würde? Na eben. Sie alle werden sagen: das sei doch verrückt, das sei eine Spinnerei.

Wahrlich ein Kronzeuge für Menasses Anklage. Das Problem ist nur, dass Hallstein das so nie gesagt hat. Aua!

Menasse hat Hallstein dann auch zu anderen Gelegenheiten dieses und andere Zitate in den Mund gelegt, die in dieser Art wortwörtlich nie gefallen sind. “Die Abschaffung der Nation ist die europäische Idee.”  Und “Das Ziel des europäischen Einigungsprozesses ist die Überwindung der Nationalstaaten.” Der Historiker Heinrich August Winkler hat dies in einem Spiegel-Artikel im Oktober 2017 aufgezeigt, aber wenig Resonanz erfahren. Menasses Falschzitate hingegen wurden rezipiert und re-zitiert. Im Zuge der Relotius-Affäre wurde nun neuerlich Kritik an Menasses erfundenen Zitaten laut, sodass sich der Schriftsteller zu einer Stellungnahme genötigt sah, die alles eigentlich nur noch schlimmer macht. Auf welt.de rechtfertigt sich Menasse folgendermaßen:

„Die Quelle (Römische Rede) ist korrekt. Der Sinn ist korrekt. Die Wahrheit ist belegbar. Die These ist fruchtbar. Was fehlt, ist das Geringste: das Wortwörtliche.“ Seine Form des Zitierens sei „nicht zulässig – außer man ist Dichter und eben nicht Wissenschaftler oder Journalist“. Nach den „Regeln von strenger, im Grunde aber unfruchtbarer, weil immer auch ideologisch gefilterter Wissenschaft“ seien die Zitate „nicht ‚existent‘, aber es ist dennoch korrekt, und wird auch durch andere Aussagen von Hallstein inhaltlich gestützt. Was kümmert mich das ‚Wörtliche‘, wenn es mir um den Sinn geht.“ Wenn er also „Hallstein als Kronzeugen für die vernünftigerweise bewusst gestaltete nachnationale Entwicklung Europas brauche, dann lasse ich ihn das sagen, auch wenn es nicht den einen zitablen Satz von ihm gibt, in dem er das sagt – aber doch hat er es gesagt!“

Menasses “Entschuldigung” ist absurd. Sowohl sein Vorgehen, wie auch seine Reaktion darauf sind skandalös und ein Bärendienst an der großartigen Idee, die er propagiert. Seine Vermischung von Realität und Fiktion ist in seinem preisgekrönten Roman “Die Hauptstadt” legitim. Wenn er allerdings zusammen mit der Politikwissenschafterin Ulrike Guérot Kommentare auf den Politikseiten und in den Feuilletons großer Tageszeitungen publiziert oder eben vor dem europäischen Parlament eine politische Rede hält, dann gelten nicht die Standards für Dichter. Das sieht auch seine Mitstreiterin Guérot so, die wiederum laut welt.de nichts von der Schwindelei Menasses wusste:

Sie habe damals „nicht genug Autorität oder Souveränität gehabt, um dies [Anm.: Belege für die Zitate] anzumahnen“. Im Nachhinein sei es „dumm gewesen, das nicht zu überprüfen“.

Durch die explizite Formulierung “Ich zitiere Walter Hallstein” und die nachfolgende Frage “Können Sie sich einen deutschen Spitzenpolitiker, einen einzigen, vorstellen, der diesen Satz des Deutschen Walter Hallstein heute zu sagen wagte?” suggeriert Menasse eindeutig und unmissverständlich, dass er Hallstein wörtlich zitiert und nicht, dass die Aussage seine Interpretation ist.

Es ist unverständlich, warum Menasse sich zur Untermauerung seiner Vision in seiner wunderbaren Rede solch unlauterer Techniken bedienen muss, wo doch zum einen genügend starke Aussagen zur Verfügung stünden und zum anderen auch schon seine Interpretation eine gewichtige ist – er hätte sie nur als solche kenntlich machen müssen.

Aufgrund anhaltender Kritik (auch an seiner Rechtfertigung) sah sich Menasse neuerlich zu einer Stellungnahme genötigt. Zu allem Überdruss holt er dabei noch zum Rundumschlag aus und begibt sich in die Opferrolle:

Ich weiß nicht, wie sehr den Schürern des “Skandals”, die mir in rasch hingeworfenen Artikeln “Fälschung”, “Bluff” und “Lüge” vorwerfen, klar ist, dass sie das Geschäft der Nationalisten befördern, aber ich weiß, dass die radikalen Nationalisten und Rechtsextremen Hallstein sehr genau gelesen haben. Sie haben ihn zu ihrem Todfeind erklärt. […] Wissen das die erregten oder höhnischen Journalisten und Blogger, die mir in allen möglichen Medien “Fälschung” vorgeworfen haben – ohne in vielen Fällen die Hallstein-Rede gelesen zu haben? Sie selbst liefern – bewusst oder unbewusst – den Rechtsextremen Stoff.

Als bekennender Menasse-Fan gehöre ich nun also auch zu den erregten und höhnischen Bloggern, die in “künstlicher Aufregung” (Zitat Menasse) seine inakzeptable Vorgehensweise kritisieren. Menasse tut genau das, was wir unter umgekehrten Vorzeichen bei Stimmen aus dem rechten Spektrum (zurecht) scharf kritisieren würden: die “Faktenlage” der eigenen Meinung anpassen, geschichtliche Persönlichkeiten für die eigenen Zwecke missbrauchen.

Ich habe eine Diskussion provoziert und einen Denkraum des notwendig Möglichen eröffnet, den es vorher nicht gab, einfach dadurch, dass ich eine Autorität zu meinem Kronzeugen erklärt habe, der nichts dagegen gehabt hätte.

Menasse bedient dadurch wunderbar Vorurteile und Skepsis, die in großen Teilen der Gesellschaft gegenüber den Medien (Stichwort: Fake News) und links-liberalen Bewegungen herrschen. Nämlich dass diese sich einfach ihre Realität passend zu ihrem Weltbild erschaffen. Es sind also nicht seine Kritiker, die das Geschäft der Nationalisten befördern und den Rechtsextremen Stoff liefern, sondern es ist vielmehr Menasse selbst. Und das ist unendlich schade. So wie der Umstand, dass er das offenbar auch nicht verstehen will.

Siehe auch: [1] [2] [3]

Der Italiener Zöggeler.
Von der Macht der nationalstaatlichen Logik und warum der Status-Quo-Nationalismus manchen "Weltoffenen" halb so wild erscheint

Vor einigen Wochen war der aus meinem Nordtiroler Heimatort Telfes im Stubai stammende Rodelolympiasieger David Gleirscher in der ORF Promi-Millionenshow bei Armin Assinger zu Gast. Auf die Frage, ob einer wie er denn auch noch Vorbilder habe, antwortete Gleirscher: “Den Italiener Armin Zöggeler”. Ich muss gestehen, dass das für mich als Beutesüdtiroler gerade aus dem Mund eines früheren Quasi-Nachbarn mit Tiroler Zungenschlag einigermaßen irritierend klang.

Als ich heute die Medienberichte über den Südtiroler Doppelsieg auf der Stelvio inklusive eines Tweets von Marita Gasteiger las, kam mir die Episode wieder in Erinnerung – und damit auch das Spannungsfeld zwischen Nationalismus, Patriotismus und Identität sowie der nahezu manichäische Umgang damit in Südtirol.

Zunächst eine kurze Presseschau, wie über das heutige Ereignis berichtet wurde:

Wenngleich bei ORF-Fernsehübertragungen bei Paris und Co. meist von Südtiroler Rennläufern die Rede ist, kommt das Wort Südtirol heute auf sport.orf.at im ganzen Artikel nicht vor. Es wird über Italiener und einen italienischen Doppelsieg berichtet. (Man beachte auch das “Es gibt keine Grenzen mehr”-Geoblocking im Header).

Im Gegensatz dazu sucht man bei der Tiroler Tageszeitung auf tt.com das Wort Italien vergeblich. Dort sind Paris und Innerhofer Südtiroler.

Auf krone.at – wie auch bei einigen anderen österreichischen Medien wird “gemischt”. Man schreibt von Südtiroler Sportlern und einem italienischen Doppelsieg. Wobei es sich bei diesem Text offensichtlich um eine Agenturmeldung handelt, da er gleichlautend auf mehreren Plattformen zu finden ist.

Auch derstandard.at übernimmt die Agenturmeldung 1 zu 1.

diepresse.com bringt ebenfalls die gleiche Meldung, spricht in der Überschrift aber von einem italienischen Doppelsieg …

… während kurier.at zur gleichen Meldung von einem Südtiroler Doppelsieg schreibt.

Die Redakteure von oe24.at haben einen eigenen Text verfasst und rücken den Umstand, dass Erst- und Zweitplatzierter aus Südtirol stammen, in den Mittelpunkt. Daneben heißt es aber auch noch “Doppelsieg für Italien”.

Bild.de verzichtet in seinem Hauptartikel gänzlich auf adjektivische Herkunftsangaben und greift stattdessen auf eine Präposition mit Dativ zurück.

In einem weiteren Bericht auf Bild.de werden Paris und Innerhofer dann aber als Südtiroler bezeichnet – wobei es sich wiederum um eine Agenturmeldung handelt.

Und in einem dritten Bild.de-Artikel zur Abfahrt auf der Stelvio wird die selbe kurzerhand sogar nach Südtirol verlegt.

Der Habitus auf sportnews.bz Südtiroler Sportler mit dem Tiroler Adler statt der Tricolore zu versehen, veranlasst Marita Gasteiger, ihres Zeichens Südtiroler respektive italienisches Mitglied im Bundesvorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft, zu einem Tweet mit einem weinenden Emoticon unter dem Hashtag #lokalpatriotismus.

Wollen wir nun etwas Differenzierung versuchen und Nuancen herausarbeiten.

Bei Herkunftsbezeichnungen ist die Intention des Sprechers/Schreibers meines Erachtens mit ausschlaggebend, wie die Betitelung zu verstehen ist. Im Prinzip kann die Aussage “Der Italiener Zöggeler” sowohl antinationalistisch als auch turbonationalistisch sein.

Antinationalistisch wäre sie dann, wenn ich Menschen grundsätzlich nach ihrer Staatszugehörigkeit bzw. gar dem Land ihres Hauptwohnsitzes benenne. Letzteres tun wohl sehr Wenige – zumindest hat mich noch nie jemand als Italiener bezeichnet. Wobei in adjektivischen Nationalitätsbezeichnungen meinem Sprachgefühl nach immer eine kulturell-ethnische Zuordnung mitschwingt, weil viele europäische Staaten sich eben nach wie vor als Nationalstaaten verstehen. Und solange es ius sanguinis gibt, Menschen aufgrund ihrer gefühlten Identität (Stichwort: “nationale” Minderheiten) diskriminiert werden und beispielsweise in der italienischen Verfassung von “eins und unteilbar” die Rede ist, kann diese nationale Vereinnahmung wohl semantisch nicht ausgeklammert werden. Ich fände es aus diesem Grund auch eigenartig, den Dalai Lama als indischen oder gar chinesischen statt als tibetanischen Mönch zu bezeichnen. Auch negiert die Betitelung nach Staatsbürgerschaft/Wohnsitzland individuell sowie bisweilen auch kollektiv gefühlte Identitäten, die nicht notwendigerweise mit der Staatsbürgerschaft korrelieren müssen. Die großartige Taiye Selasi beschreibt diesen Umstand in ihren Betrachtungen zu Identität und Lokalität (Rituals, Relationships, Restrictions) wunderbar prägnant:

All identity is experience. […] The difference between “Where are you from?” and “Where are you a local?” isn’t the specificity of the answer, it’s the intention of the question. Replacing the language of nationality with the language of locality asks us to shift our focus to where real life occurs.

Wiederum meinem Sprachgefühl folgend, lässt die Beschreibung “Armin Zöggeler aus Italien” individuelle bzw. multiple Identitäten dabei noch eher zu als die Betitelung “der Italiener Armin Zöggeler”.

Nicht selten resultieren Bezeichnungen auf Basis des (National)staates jedoch auch aus Unwissenheit, Gleichgültigkeit oder dem Mangel an Sensibilität. Eine Sensibilität, die die legendäre Lidia Menapace in ihrem Beitrag für politika 10 (dem Jahrbuch der Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft) folgendermaßen ausdrückt:

Mi trattengo un momento a dar conto della nomenclatura che uso: chiamo Sudtirolo la terra che i suoi abitanti maggioritari chiamono Sudtirolo, e questa è per me una regola generale: chiamo infatti Curdi e non Turchi di montagna i Curdi, e riconosco al popolo Sarawi il diritto di non voler essere assimilato al Marocco, e Armeni sono anche quelli fuori dei confini dell’Armenia storica. A tutti quelli che abitano un territorio riconosco il diritto di chiamarsi col nome che il territorio ha; estendo il territorio anche a popolazioni di più recente arrivo e distribuzione territoriale meno diffusa per ricordare che questa porzione di popolazione esercita tutti i diritti dei residenti più antichi, avendo ottenuto un riconoscimento e dato assicurazione che non avrebbe messo in atto politiche di assimilazione.

Darauf zu beharren, dass Zöggeler Italiener sei bzw. dass hinter Südtiroler Sportlern die Tricolore zu erscheinen hat, entspringt also allzu oft einer turbonationalistischen Intention, die diverse oder multiple Identitäten innerhalb des Staates nicht anerkennen will und alleinige nationale Zugehörigkeit – mitunter auch gegen den Willen der Betroffenen – aufoktroyiert (Stichwort: Plankensteiner). So auch der französischen Botschafter in den USA, der den “The daily show”-Host Trevor Noah wegen seiner pointierten Aussage “Africa has won the World Cup” kritisierte. Noah reagierte zwischen den Aufnahmen zu seiner Show auf einen Brief des Botschafters und plädierte für eine Dualität von Frenchness und Africanness der französischen National(!)-Mannschaft.

Folglich können auch die Bezeichnung “Südtiroler Doppelsieg” und ein Tiroler Adler hinter dem Namen sowohl nationalistisch (lokalpatriotisch) als auch antinationalistisch intendiert sein, indem man sich bewusst der gängigen Logik der Nationalstaaten entzieht. Oder sie sind einfach nur Ausdruck von Noah’s aufgezeigter Duality. Obschon – einmal mehr nach meinem persönlichen Dafürhalten – “Südtiroler” tendenziell der inklusivere Begriff als “Italiener” ist, weil Südtirols Quellcode im Gegensatz zu jenem des italienischen Staates mehrsprachig und pluriidentitär ist.

Gleirschers und Gasteigers Äußerungen belegen schlussendlich zwei Thesen, die ich schon seit längerer Zeit hege. Zum einen, dass – wenn selbst der Nordtiroler den Südtiroler als Italiener bezeichnet – das Konzept der Nationalstaaten – oder die nationalstaatliche Logik, wie ich sie nenne – eine stark normierende Kraft hat und es “nationalen” Minderheiten somit eine adäquate Außendarstellung bzw. Außenwahrnehmung erschwert bis verunmöglicht, was ohne eine Art affirmative action früher oder später zu einem Verlust der kulturellen Vielfalt führen muss. Und zum anderen, dass Nationalismus auf Basis des institutionellen Status Quo paradoxerweise selbst unter vermeintlichen Antinationalisten ein weit höheres Ansehen genießt als die Betonung/Sichtbarmachung regionaler/lokaler Identität(en), weil sogar dem Denken vieler selbsternannter Weltenbürger die nationalstaatliche Ordnung und Integrität offenbar inhärent ist.

Siehe auch: [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7] [8] [9] [10] [11] [12]

Sie sind nicht mehr mein Patient!
Die Moritat vom abgelaufenen Krankenkassenbüchlein

Wir leben im vereinten Europa ohne Grenzen. Staatsbürgerschaft spielt keine Rolle, denn wir sind ja alle Europäer. Oder so ähnlich. Denkste! Benvenuti in Italia!

Neulich war ich wegen einer Krankschreibung nach längerer Zeit wieder einmal bei meiner Hausärztin in Klausen. Als sie im Computer meine Akte aufrufen wollte, stellte sie fest: “Sie sind aber nicht mehr mein Patient!” Erstaunt behauptete ich das Gegenteil und versicherte ihr, dass ich nichts gemacht hätte. Nicht Arbeit und nicht Wohnsitz gewechselt. Alles gleich wie immer. Doch sie bestand darauf: “Sie scheinen bei mir nicht mehr auf. Am besten Sie klären das gleich beim Gesundheitssprengel. Die Untersuchung machen wir so.” Ich bedankte mich für das Entgegenkommen und suchte – nachdem ich wieder gesundet war – den Schalter in Klausen auf. Die Frau dort hinter der Glasscheibe (Wozu ist auf derartigen Ämtern in Südtirol eigentlich nahezu immer eine solche Barriere? Um ja nicht das Gefühl aufkommen zu lassen, dass man als Kunde statt als Bittsteller vorstellig wird?) stellte sogleich fest: “Ihr Krankenkassenbüchlein ist abgelaufen!”. “Wie abgelaufen?” “Sind sie EU-Bürger?” “Ja!” “Ja dann müssen Sie ihr Büchlein alle vier Jahre verlängern. Ihres ist am 31. August abgelaufen. Sehen Sie!” Tatsächlich klebte in dem grünen Büchlein ein unscheinbarer Sticker mit “Ablaufdatum”. Ich war also seit gut drei Monaten ohne Krankenversicherung bzw. Hausarzt. “Sie müssen auch wieder einen Hausarzt wählen. Ihr bisheriger ist aber bereits voll”. Auf meine vorsichtige Anmerkung hin, nicht benachrichtigt worden zu sein, dass meine Versicherung ablaufe, meinte die Frau, dass man freilich keine Benachrichtigungen verschicke. Ich hätte das schon selber kontrollieren müssen.

Ok, mein Fehler. Ich bekomme zwar eine Vorwarnung wenn mein Spatzenpost-Abo abläuft, der Südtiroler Santitätsbetrieb hält es aber nicht für notwendig, bei so etwas Nebensächlichem wie dem Rausfall aus dem Landesgesundheitsdienst einen Beitragszahler vorzuwarnen, dass seine Deckung ausläuft. Ich hätte also vor vier Jahren genau lesen und mir eine Notiz machen sollen, dass im August 2018 meine Pflicht(!)versicherung zu verlängern wäre. Doch Moment mal: Wenn ich unselbständig beschäftigt bin, ist die Krankenversicherung obligatorisch und wird automatisch von meinem Lohn abgezogen. Ich kann auch nicht zu meinem Chef sagen, dass ich diese Beiträge nicht zahlen möchte, da sie eben Pflicht sind. Wieso muss ich mich dann überhaupt beim Sanitätsbetrieb anmelden und diese Anmeldung auch noch alle vier Jahre verlängern? Und obwohl ich die vergangenen drei Monate nicht versichert war, meinen Hausarzt verloren habe und mich jetzt wieder neu eintragen lassen muss, wurden meine Beiträge laut meinem Lohnzettel sehr wohl abgezogen. Wofür? Versicherungsleistung wurde ja keine erbracht. Und wäre ich nicht zufällig zum Arzt gegangen, hätten die dann über die Monate stillschweigend weiter tausende Euros kassiert, ohne mir Versicherungsschutz respektive Leistungen zu gewähren? Bekomme ich diese Beiträge zurück? Wenn nicht, wäre das nicht Veruntreuung?

Kurzer Gegencheck, bevor ich mich aufrege: Ich rufe bei der Tiroler Gebietskrankenkasse in Innsbruck an, um in Erfahrung zu bringen, wie das dort mit EU-Bürgern gehandhabt wird. Die Dame am Telefon bestätigt mir, was ich vermutet hatte: “Wenn Sie als italienischer Staatsbürger in Österreich in einem Arbeitsverhältnis mit Pflichtversicherung sind, müssen Sie gar nichts tun. Ihr Arbeitgeber meldet Sie bei uns und solange das Arbeitsverhältnis besteht, läuft Ihre Versicherung.” Das mit den vier Jahren ist offenbar wieder einmal so eine italienische Extrawurst (Legislativdekret 06.02.2007, Nr. 30). Einmal mehr ein Beleg dafür, dass es nicht darum geht, wo eventuell neue Verwaltungsgrenzen gezogen werden, sondern wie durchlässig man diese gestaltet. Die Ziehung neuer Grenzen innerhalb der EU kann Abbau bedeuten, während bestehende Grenzen recht undurchlässig sein können.

Zurück am Schalter. Ich frage die Frau, ob ich nun tatsächlich alle vier Jahre diese Versicherung erneuern muss. “Nein. Sie können sich nach fünf Jahren Ansässigkeit auch in das Verzeichnis der dauerhaft ansässigen EU-Bürger eintragen lassen.” “Dann mach ich das jetzt, bitte!” “Dazu müssen Sie auf Ihre Gemeinde gehen.” “Ok.”

Szenenwechsel. Gemeindeamt Feldthurns. “Ich würde mich gerne in das Verzeichnis der dauerhaft ansässigen EU-Bürger eintragen lassen.” “Oh, das ist nicht so einfach.” “Aha?” Für die Eintragung benötige ich ein Antragsformular, einen Ausweis, die Steuernummer, eine Bestätigung meines Arbeitgebers sowie – Trommelwirbel – zwei Stempelmarken zu je 16 Euro. Stempelmarken. Im Jahr 2018. “Organisieren Sie die Unterlagen. Ich bereite inzwischen alles vor. Kommen Sie nächste Woche wieder vorbei.” Im zweiten Versuch klappte es dann auch mit dem Beibringen der Bestätigung des Arbeitgebers, da aus der ersten offenbar nicht eindeutig hervorging, dass ich nach wie vor dort arbeite. “Jetzt muss nur noch der Bürgermeister unterschreiben. Der ist morgen wieder da. Dann können Sie die Bestätigung abholen kommen.”

Nachdem ich dann in meiner unendlichen Schusseligkeit zweimal an den doch recht kreativen Öffnungszeiten (Klausen: MO 08:00 – 12:30, 13:30 – 18:00 Uhr, MI 08:00 – 12:30 Uhr, DI + DO 09:30 – 12:30 Uhr, FR geschlossen; Brixen: MO 08:00-12:00 Uhr, DI + MI 09:00-12:00 Uhr, DO 10:00-18:00 Uhr, FR 08:00-11:00 Uhr. Zum Vergleich: Sämtliche elf Servicestellen der Tiroler Gebietskrankenkasse haben die gleichen Öffnungszeiten und zwar MO-FR 07:30-14:00 Uhr) der Gesundheitssprengel gescheitert war und vor verschlossenen Türen stand, traf ich im dritten Anlauf am Brixner Schalter einen – freundlichen – Mitarbeiter an.

Ich überreichte die Bescheinigung zum Daueraufenthalt, das Antragsformular um Eintragung in den Landesgesundheitsdienst für EU-Bürger/-innen und Gleichgestellte sowie das Krankenkassenbüchlein. “Sie müssen auf dem Formular noch angeben, seit wann sie beschäftigt sind.” “Seit 2011. Das genaue Datum weiß ich jetzt nicht auswendig.” “Moment, ich schau Ihnen nach.” Dieser letzte Satz brachte die Absurdität des ganzen Unterfangens wunderbar auf den Punkt: Ich muss mich – anders als im benachbarten Österreich und gegen jede Logik – beim Landesgesundheitsdienst anmelden, obgleich mein Arbeitgeber bereits alle notwendigen Daten der Pflichtversicherung übermittelt hat. Diese Eintragung kann “ablaufen”, obwohl die Beiträge dafür automatisch kassiert werden und die Bezahlung nicht optional ist. Um dem Ablaufen zu entgehen, darf ich nach fünf Jahren Ansässigkeit für 32 Euro und mit einigem Zeitaufwand eine Bestätigung besorgen, die es anderswo nicht braucht und die meines Erachtens eine Ungleichbehandlung von EU-Bürgern darstellt. Und als Sahnehäubchen muss ich dann noch auf einem Wisch Dinge ausfüllen, die der Sanitätsbetrieb ohnehin weiß und die mir einer seiner Schalterbeamten nun vom Bildschirm abliest, damit ich sie auf einem Papierzettel eintragen kann. Asterix und der Passierschein A38 lassen grüßen.

Zu meiner Überraschung lief danach alles recht unkompliziert ab. Die Versicherungslücke wurde rückwirkend geschlossen, die Wahl meines bisherigen Hausarztes war aufgrund eines “Familienkontingents” über meine Frau doch noch möglich und mithilfe der Daueraufenthaltsbescheinigung läuft die Versicherung jetzt auch unbegrenzt. “Das ist der Vorteil als EU-Bürger gegenüber anderen. Sie müssen nach fünf Jahren Ansässigkeit nicht mehr alle vier Jahre erneuern kommen”, meinte der nette Beamte. Na dann. Ich verkniff mir einen Kommentar, schickte ein Stoßgebet zum hl. Bürokratius, dem Schutzpatron der EU-Bürger in Italien, und genoss einfach nur meinen Vorteil.

Siehe auch: [1] [2] [3] [4]

Nachtrag (20.12.2018): War heute – nachdem man mir vor drei Tagen versichert hatte, dass nun wieder alles passt – bei meiner Hausärztin. Wieder hieß es: “Sie scheinen bei mir nicht auf. Die Untersuchung mache ich Ihnen so.” Ich bedankte mich abermals für das Entgegenkommen und suchte wieder den Weg ins Büro des Gesundheitssprengels. Dort meinte man, dass meine Gesundheitskarte in “Erwartung der Genehmigung” wäre und dass ich auch wieder bei meinem Hausarzt aufscheinen würde, sobald die Genehmigung erfolgt ist. Dies müsste aber bald der Fall sein. Ich frage mich, welcher Prüfung es da noch bedarf, wo doch alle notwendigen Daten korrekt in das System eingespeist sind und es sich ohnehin nur um die Wiederaufnahme eines bestehenden Patienten handelt.

Giorno+Notte: Il settore è delicato.
No comment

MERANO. Presentarsi all’ospedale di Merano con un bimbo di un anno e mezzo in gravi condizioni e non riuscire a comunicare con il medico perché questi parla solo tedesco: è successo al signor A. che, dopo il caso della guardia medica bolzanina, ha deciso di rivolgersi a noi.

La settimana scorsa, il clamoroso caso del dottore della guardia medica bolzanina incapace di assistere la figlia di un’anziana che aveva ingerito una pastiglia di detersivo per lavastoviglie. Un episodio per il quale l’Asl si è già scusata e che ha spinto lo stesso presidente della giunta provinciale, Luis Durnwalder, ad indagare sull’accaduto e a ribadire l’assoluta necessità «del rispetto del bilinguismo in un settore delicato come quello della sanità, dove spesso ad essere in gioco possono esservi delle vite umane».

Già: il settore è delicato e il caso di Bolzano non è assolutamente isolato. Ne sa qualcosa, suo malgrado, il signor A., che ci racconta la brutta esperienza vissuta un paio di mesi fa. […]

A. Adige, 14 settembre 2011

MERANO. Dal 1° dicembre prossimo i reparti di anestesia e pediatria di Silandro e il reparto di anestesia dell’ospedale Tappeiner potranno fare fronte all’ormai cronica carenza di personale medico grazie alle società vincitrici dell’appalto indetto dal Comprensorio sanitario nei mesi scorsi. […]

La Medical Service Südtirol srl fornirà i propri medici al reparto di pediatria dell’ospedale di Silandro a fronte di una contropartita biennale di 1,34 milioni di euro. Il personale medico per il reparto di anestesia sempre del capoluogo venostano sarà invece fornito dalla Global Medical Solutions srl di Rovigo, che per i due anni di attività in Venosta percepirà 1,03 milioni di euro. Toccherà molto probabilmente ai pochi medici locali già inseriti nel reparto sopperire alla mancanza di conoscenza della lingua tedesca, ma meglio un medico preparato e competente che un principiante in grado di parlare la lingua tedesca. La fornitura di medici per il reparto di anestesia dell’ospedale di Merano sarà invece garantita dalla Cmp Global Medical Division di Bologna in quanto unica società partecipante per l’ospedale Tappeiner. Il comprensorio pagherà per la fornitura di medici 1,46 milioni di euro.

A. Adige, 19 novembre 2018

Vedi anche: [1] [2] [3]

Ricerca di E. Pramstrahler. Evidenziazioni:

Der Faktor.
Trient, Rom und Brüssel statt Ideologie und Programmatik

Im Oktober wurde ein neuer Südtiroler Landtag gewählt und somit wird es auch (hoffentlich) bald eine neue Südtiroler Landesregierung geben. Deren Aufgabe ist es, Politik im Sinne der Menschen in diesem Land umzusetzen. Doch was “gut für Südtirol” ist, bestimmen bei der Regierungsbildung offenbar weniger ideologische und programmatische Überlegungen, als vielmehr mit welchem Regierungspartner ein besseres Verhältnis zu Rom und zum Trentino möglich ist und welche Konstellation bei den Europawahlen nützlich ist. Die Anforderungen an Südtirols Landesregierung werden in meiner subjektiven medialen Wahrnehmung nahezu ausschließlich von externen Faktoren bestimmt. Das ist auch so eine Grenze der Südtiroler Autonomie. Natürlich entscheiden Südtiroler Politiker über die Regierungskoalition, aber die Motivation für die Entscheidung kommt von außen. Man kann sich kaum an internen Bedürfnissen orientieren, sondern muss äußere Befindlichkeiten befriedigen, um überhaupt etwas für sich erreichen zu können. Selbstständigkeit sieht für mich anders aus.

Siehe auch: [1] [2] [3] [4]

Die Verlierer der Wahl.

Sämtliche Listen und Parteien, die bereits 2013 angetreten sind, haben bei den Landtagswahlen 2018 Stimmen und Stimmanteile verloren. Zwar ist ein Vergleich zwischen den beiden Urnengängen nur bedingt machbar, da die beiden “neuen” Gewinner aus bestehenden Listen hervorgegangen sind. Das Team Köllensperger ist eine Abspaltung des M5S und die Lega war 2013 noch zusammen mit Forza Italia und dem Team Autonomie der Elena Artioli angetreten. Auch die Bürgerunion schloss 2013 ein Bündnis mit Ladins Dolomites und Wir Südtiroler. Der PD ist zwar eine Verbindung mit Bürgerlisten eingegangen, musste aber auch die Abspaltung des Bizzo-Projektes Noi per A.A. Südtirol verkraften. AAnC hat sich hingegen 2018 mit den postfaschistischen Kollegen von FdI zusammengetan.

Dennoch lohnt ein Blick auf die absoluten Zahlen und die prozentuellen Verluste, um die medial wie mir scheint oft recht unbedachten Kategorisierungen in Gewinner und Verlierer besser bewerten zu können.

absoluter Stimmenverlust

  1. Die Freiheitlichen -33.885
  2. SVP -12.118
  3. PD -8.404
  4. Grüne -5.678
  5. Forza Italia -4.295

prozentueller Stimmenverlust

  1. Die Freiheitlichen -65,56%
  2. Forza Italia -60%
  3. PD -43,28%
  4. Bürgerunion -38,10%
  5. Grüne -21,84%

Die Freiheitlichen sind in allen Belangen die großen Verlierer dieser Wahl. Daran gibt es nichts zu rütteln. Die SVP hingegen hat zwar absolut am zweitmeisten Stimmen verloren (was wenig verwundert, da sie von der höchsten Ausgangsbasis ausgeht), anteilsmäßig hält sich ihr Verlust mit 8,32% der Stimmen aber in Grenzen. Prozentuell hat nur der M5S weniger verloren (-4%). Die vielfach – wohl auch aufgrund der vorangegangenen positiven Prognosen – als eine große Wahlverliererin gehandelte STF hat weder absolut (-3.813) noch prozentuell (-16,67%) extrem viele Stimmen verloren. Sie hatte lediglich das Pech, dass die Wahlarithmetik gegen sie sprach und die Verluste genau an der Grenze zwischen zweitem und drittem Mandat lagen. Genau umgekehrt liegt der Fall bei den Grünen: rein rechnerisch zählen sie zu den großen Verlierern der Wahl. Obwohl sie ihren Mandatsstand halten konnten, haben sie über ein Fünftel ihrer Wähler verloren. Noch schlechter erging es der Bürgerunion, dem PD und der Forza Italia. Letztere verlor prozentuell fast so viele Wählerinnen und Wähler wie die Freiheitlichen.

Die Städter-Saga.
Quotation 499

Die Leute am Land, die tun ja etwas. Die anderen reden manchmal.

Der Tiroler Schauspieler Tobias Moretti verwehrt sich in der ORF-Diskussionsrunde Im Zentrum gegen das in Österreich vielfach strapazierte Vorurteil, dass die Landbevölkerung im Gegensatz zur Stadtbevölkerung pauschal ungebildet, hinterwäldlerisch und rechts respektive unsolidarisch sei. Parallelen zu Südtirol und der gerade geschlagenen Wahl nicht ausgeschlossen.

Siehe auch: [1] [2] [3]