EFA/
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Der neue LH: Unmöglich.
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Könnten Sie sich einmal eine politische Zukunft Südtirols bei Österreich bzw. einen Freistaat vorstellen? Ich kann mir sehr vieles vorstellen, wenn es die europäischen Entwicklungen zulassen. Derzeit sind diese Möglichkeiten aber nicht gegeben. Arno Kompatscher, der heute vom Landtag zum neuen Südtiroler Landeshauptmann gewählt wurde, im TT-Interview. Auch er wiederholt also das Argument der Unmöglichkeit,…
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Finanzen: Abermaliger Vertragsbruch.
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Vor wenigen Tagen wurde das staatliche Stabilitätsgesetz endgültig verabschiedet. Damit geht die primäre Gesetzgebungs- und Verwaltungsbefugnis zu Lokalfinanzen und Gemeindesteuern an das Land Südtirol über, wie Senator Karl Zeller (SVP) in einer Aussendung betont. Die Maßnahme bezeichnet er darin als eine der größten autonomiepolitischen Errungenschaften nach jahrelangem Stillstand. Eigentlich sollte es sich aber wohl um…
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Katalog.
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[Es gibt] eine rechte deutschsprachige Opposition, die Freiheitlichen mit ihrem Hirngespinst vom Freistaat oder die Süd-Tiroler Freiheit mit ihrer Illusion einer durchsetzbaren Selbstbestimmung. Ich verstehe, dass Eva Klotz ihrem Vater treu bleiben muss, aber es ist doch ein Wahnsinn, deswegen ein ganzes Volk in eine politische Unwirklichkeit treiben zu wollen. Wollen wir uns wieder gegenseitig…
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Selbstbestimmung: Spanierinnen dafür.
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Wenn es die katalanische Regierung wünscht, sollte die Zentralregierung in Madrid den Katalaninnen ein Selbstbestimmungsreferendum gestatten — erstmals sind mehr Spanierinnen für eine solche Lösung (47,5%), als dagegen (46,8%). Dies hat das renommierte Analyse- und Umfrageinstitut GESOP im Auftrag der Tageszeitung El Periódico erhoben. Bei der letzten Umfrage im Juni hatten sich noch 47,7% der…
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Abstimmen ist illegal!
Quotation–
Wir wollen [über die Unabhängigkeit Kataloniens] abstimmen, und Sie sagen uns, dass wir nicht dürfen, dass das Gesetz nun mal Gesetz sei. Hören Sie, Sie sind keine Polizisten, Sie sind keine Richter! Wir machen hier Gesetze — und der PP hat eine Mehrheit, um Gesetze verabschieden zu können. Sie kümmern sich täglich um die Gesetzgebung,…
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L’autodeterminazione secondo Bosch.
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Alfred Bosch, portavoce al congresso spagnolo di Esquerra Republicana de Catalunya (ERC), partito indipendentista e di sinistra, è stato ospite di una trasmissione su Intereconomia, una rete televisiva madrilena dichiaratamente di destra, centralista e unionista. Dopo una prima intervista con il giornalista titolare della trasmissione, la discussione si è allargata a un tavolo con vari…
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«Concordanza» sudtirolese.
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La democrazia sudtirolese non dispone di alcun modello rodato di coalizione, semplicemente perché dalla seconda guerra mondiale sino ad oggi un partito — l’SVP — ha sempre disposto della maggioranza assoluta dei seggi. Coalizione interna dunque, fra le varie anime del partito, più che coalizione esterna con altri attori politici. L’unica forma di collaborazione a…