EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Europäische Willensnation.
Quotation–
Auch Europa kann nur so etwas wie eine Willensnation sein, wie es die Schweiz schon immer eine war. […] Das wird künftig auch in Europa gar nicht anders sein können, ist doch auch Europa vielsprachig, multireligiös und multikulturell. Insofern ist die Schweiz eine gute Blaupause für Europa. Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident Baden-Württemberg, am Europa Forum…
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K33: Konsensprinzip und Autonomieausbau.
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Gestern fand die dritte die Sitzung des Autonomiekonvents statt. Nachdem bei der ersten Sitzung das Präsidium gewählt wurde, standen die beiden letzten Sitzungstage im Zeichen der Suche nach der Arbeitsweise des Konvents. Hier kamen unterschiedliche Ansichten zum Vorschein, zum einen wurden vom Präsidium sehr “juridisch” ausgerichtete Thematiken vorgeschlagen, ein Teil des Konvents sah aber darin nicht…
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Südtirol im Krieg.
Quotation–
Ich halte es da mit dem Gatterer-Preisträger Dietmar Telser, laut dem kein Zaun der Welt jemanden aufhalten kann, der vor einem Krieg flieht. Landesrat Philipp Achammer (SVP) in der ff (Nr. 10/2016) auf die Frage: “Sind wir nur auf der falschen Seite des Zauns, wie einige behaupten?” Es mag viele gute Gründe gegen einen Zaun…
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›The positive case for EU membership.‹
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In einer gemeinsamen Stellungnahme kündigten Nicola Sturgeon (Scottish National Party), Leanne Wood (Plaid Cymru, Wales) und Caroline Lucas (Green Party of England and Wales) vor wenigen Tagen eine gemeinsame Kampagne für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU an. Motto: The positive case for EU membership. Am 23. Juni werden Engländerinnen, Waliserinnen, Nordirinnen und…
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EU: Konkreter Vorstoß gegen Geoblocking.
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Die EU-Kommissärinnen Elżbieta Bieńkowska (Binnenhandel), Günther Oettinger (Digitale Wirtschaft) und Věra Jourová (Verbraucherschutz) wollen dem Geoblocking und ähnlichen den Binnenmarkt einschränkenden Technologien und Praktiken einen Riegel vorschieben. Außerdem soll der Paketversand ins EU-Ausland günstiger werden. Dazu wurde ein konkreter Verordnungsvorschlag ausgearbeitet, der nun den Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament vorgelegt wird. Die Diskriminierung zwischen EU-Verbrauchern mit…
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Eine blaugrüne Relativierung.
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Dem Vernehmen nach hat für 50 Prozent der Österreicher heute der Weltuntergang stattgefunden. Und für die anderen 50 Prozent wurde er abgesagt. Ein Plädoyer, die Kirche im Dorf zu lassen. #alarmismusoff Das ist eine Schicksalswahl für ganz Europa. Jein. Natürlich wäre es ein starkes Signal gewesen, hätte Österreich ein rechtspopulistisches Staatsoberhaupt bekommen. Aber mindestens genauso…
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Brennerpanik und EU-Rauswurf.
Probe aufs Exempel–
Österreich kündigt Sichtkontrollen am Brenner an und stellt fünf Pfosten für einen Grenzzaun auf — und ganz Italien steht Kopf. Zynisch-hysterisch die Wirtschaft, hoffentlich idealistisch (bis chaotisch) die Linke, engagiert die römische Regierung, die in Brüssel alle Register zieht, um das österreichische Vorhaben abzuwenden. Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird indes die berüchtigte italienische Polizeieinheit…
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Brexit — mit einfacher Mehrheit.
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Am kommenden 23. Juni wird im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union stattfinden. Die EU ist zwar kein Staat, aber sie hat im Laufe der Jahre zahlreiche kennzeichnende Züge eines Staates (bzw. einer Konföderation) angenommen. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt es mit Artikel 50…