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GW20: Italienische Rechte auf dem Vormarsch.

Die soeben geschlagenen Gemeinderatswahlen bescheren den italienischen Rechtsparteien südtirolweit teils deutliche Zugewinne. Wo sie angetreten waren, konnten sie in Summe fast durch die Bank (Ausnahme: Gde. Brenner) zulegen:

  • In drei Gemeinden, in denen die italienische Rechte (wenigstens zuletzt) nicht vertreten war, konnte die Lega auf Anhieb in den Rat einziehen: Es geht dabei um Burgstall (8,5%), Urtijëi (5,9%) und Lana (5,0%).
  • In der Landeshauptstadt Bozen, wo Bürgermeisterkandidat Roberto Zanin gegen Renzo Caramaschi in die Stichwahl geht, legten die italienischen Rechtsparteien gut 26% zu und erreichten gemeinsam (Lega, Oltre/Weiter, FdI, CPI, FI, Vox) 35,6%. Bei der letzten Gemeinderatswahl 2016 hatten Lega, Uniti, CPI und Alleanza per Bolzano nur 28,2% der Stimmen erreicht.
  • In Meran konnten Alleanza per Merano, Lega und FdI 29,6% der Wählerinnen von sich überzeugen. Im Jahr 2015 waren es für Alleanza, Lega und AAnC noch 20,0% gewesen (+48%).
  • In Brixen steigerten Lega und FdI (7,8%) das Ergebnis von AAnC und Lega von 2015 (5,7%) um fast 37%.
  • In Bruneck sammelten Polo und Lega 12,8% der Stimmen. Das ist etwas mehr, als der Polo 2015 geschafft hatte (12,0%).
  • In Leifers schossen die Rechten (Uniti per Laives, Lega, FdI, Futura und Indipendenti: 55,9%) im Vergleich zum letzten Mal (Lega, Uniti, Indipententi: 29,4%) um sagenhafte 90% nach oben.
  • Auch in Sterzing konnten Lega und FdI (6,7%) das Ergebnis von 2015 (5,6% für Lega und AAnC) mit einer Steigerung um fast 20% toppen.
  • In Salurn konnte die Lega von 6,4% auf 9,0% zulegen (+41%).
  • In Pfatten vervielfachte die Lega (11,6%) die Erbschaft von AAnC (2,2%) gar (+427%).
  • Dagegen mutet das Wachstum in Branzoll, wo Democratici sul Territorio, Lega und Uniti per Bronzolo 51,2% schafften, geradezu bescheiden an. Im Vergleich zu den 41,2% (DT, Centrodestra und FI) von 2015 ist das eine Steigerung von 24%.
  • In Neumarkt schaffte die Lega allein (8,4%) mehr, als sie beim letzten Mal in einer Einheitsliste mit FI (6,7%) erringen konnte. Zuwachs: 25%.
  • Alleanza per Marlengo kletterte in Marling von 6,7% auf 8,4% (ebenfalls +25%).
  • In Vahrn schließlich schaffte die Lega (9,9%) mehr als doppelt so viel, wie ehedem die Lista Civica (4,0%) — ein Plus von satten 148%.

Lediglich in der Gemeinde Brenner sank die Zustimmung für die italienischen Rechtsparteien von 11,4% (Noi per Brennero und Lega) auf 6,5% für FdI.

Siehe auch:
Democrazia Faschismen Politik Umfrage+Statistik | Gemeindewahl 2020 | Renzo Caramaschi | | Südtirol/o | CPI FdI PDL&Co. | Deutsch

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GW20: Ergebnisse.

Am Sonntag und Montag (bis 15.00 Uhr) wurden in 113 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Vorsteherinnen gewählt. Die Auszählung gestaltete sich äußerst mühsam, erst rund 28 Stunden nach Schließung der Wahllokale war sie abgeschlossen.

  • In der Landeshauptstadt Bozen kommt es zur Stichwahl zwischen dem rechten Kandidaten Roberto Zanin (33,1%) und seinem weniger rechten Gegner Renzo Caramaschi (34,0%), der engegen der Vorhersagen vorne liegt. Bei den Listenstimmen liegt die SVP (2016: 17,0% → 2020: 14,8%) vor der Lega (8,9% → 13,2%) und dem PD (15,9% → 12,6%).
  • Der Bürgermeister von Meran, Paul Rösch (28,4%), muss gegen Herausforderer Dario Dal Medico (22,9%) in die Ausscheidung. SVP-Kandidat Richard Stampfl (21,6%) verfehlte den zweiten Platz knapp. Die Volkspartei bleibt trotz Verlusten stärkste Kraft (25,2% → 22,6%) vor Grünen/Liste Rösch (21,3% → 21,6%) und Alleanza per Merano (11,6% → 13,4%)
  • In Leifers setzte sich der amtierende rechte Bürgermeister Christian Bianchi (57,5%) klar durch, er muss nicht in die Stichwahl. Seine Liste Uniti per Laives konnte ihren Stimmenanteil (10,4% → 29,5%) fast verdreifachen. PD (21,7% → 8,0%) und SVP (20,8% → 16,4%) mussten deutliche Verluste hinnehmen.
  • In Brixen legte die SVP im Vergleich zur letzten Wahl noch einmal deutlich zu (52,2% → 59,2%). Bürgermeister Peter Brunner (58,9%) muss nicht in die Stichwahl.
  • In Sterzing konnte nach einer ersten Zählung Peter Volgger den Bürgermeistersessel für die Bürgerliste retten. Aufgrund des knappen Ergebnisses ist eine Nachzählung geplant.
  • Es gab mehrere Überraschungen:
    • In Klausen wurde die SVP-Bürgermeisterin von ihrem parteiinternen Widersacher überholt.
    • In Sand in Taufers stellt fortan die Bürgerliste (BL) den Bürgermeister.
    • Die neu gegründete BL eroberte auf Anhieb den Bürgermeistersitz in Rodeneck.
    • In Waidbruck setzte sich der BL-Kandidat ganz knapp gegen den SVP-Anwärter durch.
    • In Innichen muss sich künftig wieder ein männlicher Bürgermeister von der SVP darum kümmern, in Trikoloreschleife vor dem Beinhaus aufzumarschieren.
    • Dafür konnte sich in Niederdorf Günther Wisthaler von Niederdorf Bewegen gegen den SVP-Kandidaten Robert Burger durchsetzen.
  • In Toblach hat nach Guido Bocher wieder ein deutschsprachiger Bürgermeister (SVP) gewählt. Die mehrheitlich italienischsprachigen Gemeinden Salurn (bestätigt) und Pfatten (neu) im Unterland wählten einen deutschsprachigen SVP-Bürgermeister.
  • Die 5SB verlor, wo sie schon 2015/16 kandidiert hatte, deutlich an Zustimmung. Wohl nicht nur, aber auch wegen der zwischenzeitlichen Gründung des Team K: Bozen 12,2% → 3,0%, Meran: 5,4% → 1,9%, Leifers 8,9% → 3,6%, aber Bruneck: 0% → 1,9%

Siehe auch:
Democrazia Politik Umfrage+Statistik | Gemeindewahl 2020 | Renzo Caramaschi | | Südtirol/o | 5SB/M5S CPI FdI Lega PD&Co. PDL&Co. SVP Team K. Vërc | Deutsch

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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.

Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war.

Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft angesiedelt sein.

Letzte Gefechte wurden im Landtag ob der punktuellen Umformulierung des Zuständigkeitsbereichs ausgetragen, da der Passus »sexuelle Identität und Orientierung« in Abstimmung mit dem Verein Centaurus und dem Landesbeirat für Chancengleichheit in »Homo, Bi- und Transphobie« abgeändert wurde.

Die Antidiskriminierungsstelle hat den Auftrag, Opfern rassistischer, ethnischer, sprachlicher, kultureller und religiöser Diskriminierung sowie Opfern von Diskriminierungen aufgrund von Homo-, Bi- und Transphobie, Behinderungen, Aussehen, Alter, Herkunft, Zugehörigkeit zu einer Nation oder politischen Ansichten beizustehen.

In diesem Rahmen:

  • überwacht sie systematisch die genannten Diskriminierungen;
  • gewährleistet sie die Möglichkeit, Fälle zu melden, die — auch in Form von Hassreden und Hassverbrechen — als diskriminierend empfunden werden;
  • leitet sie Beschwerden, die in den Zuständigkeitsbereich anderer Ombudsstellen fallen, weiter;
  • bietet sie Opfern über eine Beratungs- und Mediationsstelle direkten und indirekten Schutz in Konfliktsituationen;
  • arbeitet sie mit dem gesamtstaatlichen Amt gegen Diskriminierungen mit rassistischem Hintergrund und anderen öffentlichen Einrichtungen auf lokaler, staatlicher, europäischer und internationaler Ebene sowie mit privaten Einrichtungen und Vereinigungen, die in der Diskriminierungsbekämpfung tätig sind, zusammen;
  • gibt sie auf Antrag von Land und Gemeinden Vorschläge und Stellungnahmen zu Entwürfen zu Rechts- und Verwaltungsakten ab, die das Thema Diskriminierung betreffen;
  • wacht sie über die Anwendung der internationalen und europäischen Vereinbarungen zum Schutz von Diskriminierungsopfern und zur Gewährleistung der Gleichberechtigung im Sinne einschlägiger EU-Richtlinien;
  • fördert sie die Kenntnis und Verwirklichung der Menschenrechte und der gesellschaftlichen Gleichberechtigung;
  • sensibilisiert sie für Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung;
  • sammelt sie Hinweise auf Zuwiderhandlungen und bietet Informationen über Schutz und Ausübung der Rechte;
  • beteiligt sie sich an Aktionen und Programmen auf lokaler, staatlicher und EU-Ebene zur Förderung der Gleichheitsrechte.

Neben einer Verantwortlichen für die Diskriminierungsstelle wird ein Beirat eingerichtet, dem sie selbst, die Volksanwältin und Vertreterinnen von Vereinen und Verbänden angehören, die im Bereich der Diskriminierungsbekämpfung tätig sind.

Das Gesetz wurde mit 19 zu einer Stimme bei elf Enthaltungen genehmigt. Die einzige Gegenstimme kam vom Postfaschisten Alessandro Urzì (FdI). Landesrat Giuliano Vettorato (Lega) enthielt sich, während seine Parteikollegin Rita Mattei nicht an der Abstimmung teilnahm.

Siehe auch:
Cultura Discriminaziun Feminæ Grundrechte LGBTQIA Lingaz Migraziun Politik Racism Recht Religiun Soziales | Good News | Alessandro Urzì Giuliano Vettorato Rita Mattei | | Südtirol/o | Centaurus FdI Lega Südtiroler Landtag Vërc | Deutsch

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CPI, pacche sulle spalle.
Quotation 626 // Complicità

Mentre aspettiamo [l’arrivo di Giorgia Meloni (FdI)], compare il volto di Massimo Trigolo, consigliere circoscrizionale di CasaPound, lista ufficialmente “nemica” della coalizione di Zanin a causa della sudditanza – come la definiscono – nei confronti della Svp. Ma la realtà dimostra tutt’altro che un atteggiamento ostile con alcuni dei presenti (tanto da farci scappare qualche selfie). Dopo un’amichevole chiacchierata, con annessa pacca sulla spalla con le forze dell’ordine presenti, il consigliere si allontana ancora prima dell’arrivo della Meloni […]

Elisa Brunelli su Salto. Sottolineatura:

Vedi anche:
Faschismen Politik Polizei | Gemeindewahl 2020 Quote | | Salto | Südtirol/o | CPI FdI | Italiano

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Einsprachiges Messgerät im Landtag.

Am 27. Juli hatte der Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì (FdI) eine Anfrage ans Landtagspräsidium gerichtet, mit der er sich erkundigte, wer das Fiebermessgerät am Eingang des Landtags aus welchem Grund nach der Montage umprogrammiert hat, sodass nun die akustischen Mitteilungen nur noch auf Deutsch (und nicht mehr wie bis dahin: nur auf Italienisch) ertönen.

Die Begründung von Generalsekretär Florian Zelger, der die Umstellung angeordnet und die Anfrage beantwortet hat, lautet: Auf dem Display des Messgeräts werde das Ergebnis der Messung farblich (rot oder grün) angezeigt. Das reiche. Die akustische Information könne nicht in mehreren Sprachen ausgegeben werden, weshalb man sich einerseits an der Erstsprache der Pförtnerinnen (Deutsch) orientiert habe, die das Display von ihrer Loge aus nicht einsehen können und somit akustisch informiert werden, ob die eintretenden Personen Fieber haben. Zudem seien die Mehrzahl der Landtagsabgeordneten und der Besucherinnen deutschsprachig.

Ich finde sowohl die Anfrage als auch die Antwort suboptimal.

  • Bei Urzì schwingt wieder einmal mit, dass ihm italienische Einsprachigkeit lieber wäre als deutsche Einsprachigkeit. Letzteres ließe sich aber zumindest sprachpolitisch mit dem Prinzip der positiven Diskriminierung (affirmative action) rechtfertigen, zum Beispiel aufgrund der allgemeinen sprachlichen Situation im Lande.
    Wennschon sollte die Frage also lauten, warum sich der Landtag vor Anschaffung eines derartigen Geräts nicht erkundigt hat, ob es fähig ist, die Ergebnisse in mehreren Sprachen parallel auszugeben.
  • Die Antwort von Zelger wiederum geht nicht von sprachpolitischen, sondern nur von quantitativen Überlegungen aus, die hier meiner Meinung nach wenig Sinn ergeben. Eine etwaige positive Diskriminierung müsste nämlich auch (und gerade!) dann gelten, wenn die Minderheitensprache von wenigen Besucherinnen gesprochen wird und die Staatssprache von vielen.
    Zudem blendet die Antwort aus, dass es sehbehinderte Menschen gibt, für die die akustische Information sehr wohl relevant (und nicht nur ein netter Zusatz) ist.

Ohne dafür einen Beweis zu haben gehe ich aber ohnehin eher davon aus, dass beim Ankauf des Gerätes geschlampt wurde. Anstatt eine wirklich mehrsprachige Messstation zu erwerben wurde eine ausgesucht, die entweder die eine oder die andere Sprache berücksichtigt.

Mit einer sorgfältigen Recherche hätte man unter Umständen vielleicht sogar ein Gerät mit frei programmierbarer Sprachausgabe finden können: dann hätte sogar Ladinisch berücksichtigt werden können — jene Sprache in Südtirol, die eine positive Diskriminierung am dringendsten nötig hätte.

Siehe auch:
Gesundheit Minderheitenschutz Plurilinguismo Politik Service Public Tech&Com | affirmative action Bilinguismo negato Coronavirus | Alessandro Urzì | | Südtirol/o | FdI Südtiroler Landtag | Deutsch

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Rechte Fusion: AAnC geht in FdI auf.

Bisher gab es eine enge Kooperation, doch nun ist A. Adige nel Cuore (AAnC), die Partei von Alessandro Urzì, mit Sack und Pack — sowie all seinen Mitgliedern — der rechtsextremen Fratelli d’Italia (FdI) von Giorgia Meloni beigetreten. Urzì ist der dienstälteste Abgeordnete zum Südtiroler Landtag und gehörte schon Alleanza Nazionale (AN), dem PDL und FLI an, bevor er sein eigenes politisches Projekt startete. Nun ist er regionaler Koordinator von FdI. Bei den anstehenden Gemeindewahlen wird AAnC nicht mehr auf den Wahlzetteln zu finden sein.

Schon seit der letzten Landtagswahl 2018 trägt die Einmannfraktion von Urzì im Landtag die Doppelbezeichnung A. Adige nel Cuore/Fratelli d’Italia.

Die Partei von Giorgia Meloni, in der jene von Alessandro Urzì nun aufgegangen ist, ist — um nur einige Beispiele zu nennen — dafür bekannt, dass sie:

Urzì selbst konnte seine nationalistische Agenda während der letzten Jahre (auch in Zusammenarbeit mit zentralstaatlichen und Landesinstitutionen) sehr erfolgreich weiterbringen.

Siehe auch:
Faschismen Nationalismus Politik Racism | Gemeindewahl 2020 | Alessandro Urzì | | Italy Südtirol/o | CPI FdI | Deutsch

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Merano, via Cadorna?

Mercoledì prossimo il Consiglio comunale di Merano, sulla base di una mozione del rappresentante ecosociale David Augscheller approvata nel 2018, deciderà finalmente come si chiamerà quella che finora era stata via Cadorna. I nomi — tutti al femminile — che potrebbero sostituire il generale, caduto in disonore soprattutto per il trattamento disumano riservato ai propri soldati, sono quattro: Elena Stern De Salvo, Aliza Mandel, Mathilde von Schwarzenberg o Anita Pichler. Si tratta di proposte elaborate da un’apposita commissione.

Durissima la critica del consigliere provinciale di estrema destra Alessandro Urzì (AAnC/FdI), che mette in guardia da quelli che ritiene «talebani del 2000» in quanto con questa «pulizia linguistica ammantata di idealismo» creerebbero un precedente per l’abolizione di altri nomi «italiani».

Lo «storico» Giorgio Delle Donne — secondo il Dolomiti, che lo cita — attacca a suo giudizio vorrebbe imporre la memoria collettiva «sudtirolese» (incarnata dal «partito unico e totale» dell‘SVP) ai poveri italiani (deboli e divisi).

Peccato che a volerne fare una questione etnica a tutti i costi, si scoprirebbe che nel corso degli anni sono scomparsi Wenter (a Merano), von Klebelsberg (a Bolzano), Ploner (a Sterzing) o più recentemente N****hütte (in Badia) — mentre non risulta l’abolizione di denominazioni «italiane». Anzi, su quel fronte si sono addirittura aggiunti il Lungo Talvera (Bolzano) e la via (Brixen) dedicati agli Alpini, poi il parco che CPI ha potuto dedicare ai cosiddetti «martiri» delle foibe o il  nuovo monumento «fascista» per Norma Cossetto.

In questo caso, metterla sul piano etnico — magari tirando fuori la solfa del disagio — non sembrerebbe dunque un’idea tanto azzeccata. Meglio distinguere tra retrogradi e progressisti.

Vedi anche:
Faschismen Feminæ Geschichte Militär Ortsnamen Politik | Disagio Geschichtsaufarbeitung | Alessandro Urzì David Augscheller | il Dolomiti | Südtirol/o | Alpini FdI SVP | Italiano

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»Narodni dom« nach hundert Jahren an slowenische Gemeinschaft zurückgegeben.

Das identitätsstiftende Kulturzentrum der slowenischen Bevölkerung von Triest, Narodni dom (Volkshaus), mit Vereinsräumlichkeiten, Büros, einem Theater, einer Bibliothek und einem Hotel, fiel am 13. Juli 1920 einem Brandanschlag italienischer Faschisten zum Opfer. Initiator des Gewaltaktes, bei dem das zentral gelegene Jugendstilgebäude fast vollständig ausbrannte, war der spätere Sekretär der faschistischen Partei, Francesco Giunta.

Am selben Tag fackelten die Squadristen auch das Narodni dom von Pula und kroatische Kultureinrichtungen in Pazin und Rijeka ab.

Geschlagene hundert Jahre musste die slowenische Minderheit von Triest auf die Rückgabe des — nach dem Gewaltakt renovierten und enteigneten — Gebäudes warten. Damit wurde nun endlich eine seit vielen Jahren erhobene Forderung erfüllt.

Die begleitende Zeremonie wurde am gestrigen Montag von den beiden Staatspräsidenten Sergio Mattarella (Italien) und Borut Pahor (Slowenien) gestaltet. Dabei begaben sie sich auch zur Karsthöhle von Basovizza/Bazovica und zum unweit gelegenen Denkmal für vier ermordete slowenische Partisanen, um jeweils Hand in Hand einen Kranz niederzulegen. Was nach einem schönen Versöhnungsakt aussieht, trägt aber auch dazu bei, Faschismus und Antifaschismus auf eine Stufe zu stellen.

Die rechtliche Übergabe des Narodni dom an eine neu gegründete Stiftung der slowenischen Gemeinschaft erfolgte am Sitz der Präfektur. Eine Nutzung des Gebäudes vonseiten der Minderheit wird jedoch noch Jahre auf sich warten lassen, da sich darin nach wie vor die Fakultät für Übersetzer- und Dolmetscherinnen der Universität Triest befindet.

Scharf kritisiert wurde die Rückgabe des Hauses unter anderem von CPI sowie von der faschistischen Partei Fratelli d’Italia (FdI), der auch der Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì angehört.

Siehe auch:
Faschismen Geschichte Nationalismus Politik | Geschichtsaufarbeitung | Alessandro Urzì Sergio Mattarella | | Italy Slowenien | CPI FdI | Deutsch