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  • Etwas zu blindes Date.

    Mit den Südtiroler Blinddates haben Clara Schönthaler, Matthias Fleischmann und Max Gurschler ein spannendes neues Format entwickelt: Ohne vorher zu wissen mit wem, treffen sich jeweils zwei Menschen mit gegensätzlichen Meinungen vor der Kamera, um bei Speis und Trank miteinander zu diskutieren. In Folge eins saßen sich der Landtagsabgeordnete Paul Köllensperger (TK) und Landesrätin Waltraud…

    Liej inant…

  • Quod non licet AfD… licet FdI.
    Rechtsextremistische Verschwörungstheorien

    Seit März 2021 ist die AfD beim deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und wird daher nachrichtendienstlich beobachtet. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme der wehrhaften Demokratie (vgl. 01), die sich gegen Feinde der demokratischen Grundordnung richtet und Wiederbetätigung wirksam unterbinden soll. Nach dem AfD-Parteitag und der Europawahlversammlung vom Wochenende in…

    Liej inant…

  • Krieg gegen die Klimakatastrophe.
    Militarisierung

    Die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) hat Ende Juni den Alpini-General Francesco Figliuolo zum Beauftragten für den Wiederaufbau in der Emilia-Romagna ernannt. In der norditalienischen Region hatten Überschwemmungen zuvor schwere Schäden verursacht. Im Vorfeld der Ernennung des Soldaten war noch gemutmaßt worden, dass Meloni die Sonderbefugnisse direkt an den demokratisch gewählten Regionspräsidenten Stefano Bonaccini…

    Liej inant…

  • PP und Vox entkatalanisieren Palma.

    Am 28. Mai konnten die rechte PP und die neofranquistische Vox die Gemeindewahl in Palma, Hauptstadt der Balearen, knapp für sich entscheiden. Und wenn es um die Demontage des Minderheitenschutzes geht, verlieren die beiden Parteien wahrlich keine Zeit. Eine der ersten Maßnahmen, die sie gemeinsam ergriffen haben, war symbolischer Natur: die offizielle Internetadresse der Gemeindeverwaltung…

    Liej inant…

  • Der PD erneut gegen Proporz und Zweisprachigkeit.

    Während die italienischen Rechten wohl noch versuchen, sich wenigstens bis zur Landtagswahl in Zaum zu halten, ist es wieder einmal der PD, der mit Sandro Repetto und Elio Dellantonio gegen den Sprachgruppenproporz und sogar gegen die Zweisprachigkeitspflicht im öffentlichen Gesundheitswesen wettert. Parteienproporz statt Sprachgruppe? Möglicherweise liegt das auch daran, dass die beiden Minderheitenschutzmaßnahmen den Karriere-Ambitionen ihrer…

    Liej inant…

  • Die Solidaritätskarte ist auch noch einsprachig.

    Die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) hat wenig überraschend die Maßnahmen zugunsten der Ärmsten gekürzt und in diesem Zuge die Solidaritätskarte Dedicata a te eingeführt, deren peinliche, eher an die Kundenkarte eines Discounters erinnernde Bezeichnung gut zum niedrigen Einmalbetrag (382,50€) und zur paternalistischen Festlegung der damit zu erwerbenden Produkte passt. Internetseite der Gemeinde Bozen…

    Liej inant…

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