Land Südtirol/
Land Südtirol
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Autonomie: Nur Südtirol macht Zugeständnisse.
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Hierzulande wird argumentiert, es sei irgendwie selbstverständlich, dass Südtirol für den Autonomieausbau — sofern es denn überhaupt einer ist — auch Zugeständnisse machen muss. An anderer Stelle hatte ich schon darauf hingewiesen, dass das völlig unüblich, ja absurd ist. Mir persönlich ist ehrlich gesagt weltweit kein einziger Fall bekannt, in dem ein Gebiet für zusätzliche…
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Geplante Autonomiereform fürs VfG kein Hindernis.
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Obwohl es sich vermutlich um einen Zufall gehandelt hat, war das Timing nahezu perfekt: Als die Landeshauptleute Arno Kompatscher (SVP) und Maurizio Fugatti (Lega) ihre römischen Erfolge in punkto Autonomiereform verkündeten, wurden sie fast zeitgleich vom italienischen Verfassungsgericht (VfG) vorgeführt, das mit Urteil Nr. 37/2025 erneut einen Teil des Südtiroler Raumordnungsgesetzes für verfassungswidrig erklärte. Erst…
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Autonomiereform: Schutz der nationalen Mehrheit.
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Langsam sickert durch, was der Entwurf zur Autonomiereform beinhaltet und dass sich die italienischen Rechten mit ihren Forderungen fast auf der ganzen Linie durchsetzen konnten. Das finden nicht nur Alessandro Urzì (FdI) oder Michaela Biancofiore (Coraggio Italia) ziemlich dufte, sondern zum Beispiel auch Fabio Gobbato auf Salto. Vergifteter Apfel Das, was durch die Reform an…
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AfLB – Segnalazioni ancora in aumento.
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Il numero delle segnalazioni ricevute dall’Amt für Landessprachen und Bügerrechte / Ufficio per le lingue ufficiali e i diritti civici (AfLB) è ancora una volta aumentato sensibilmente, anche nel 2024. È quel che emerge dalla risposta a un’interrogazione di STF fornita recentemente dal Landeshauptmann (assieme a un più dettagliato allegato): Per la prima volta l’anno…
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Warum Südtirol ein Klimagesetz braucht.
Klimaschutz–
Über 40 Verbände und Vereine tragen ein Manifest mit, das vom Landtag ein Landesklimagesetz einfordert. Warum reicht nicht der Klimaplan mit seinen 157 Maßnahmen? Tatsächlich hat Südtirol seit Juli 2023 einen Klimaplan mit dem ehrgeizigen Oberziel, heute in 15 Jahren die Klimaneutralität zu erreichen, also netto null im Territorium erzeugte CO2-Emissionen aller Art. Der Klimaplan…
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Einsprachigkeit im Krankenhaus Bozen.
Minorisierung–
Kürzlich war ich im Bozner Landeskrankenhaus, wo ich auch ein wenig die »strukturelle« Einsprachigkeit dokumentiert habe, die mit Personalmangel nichts zu tun hat und ein weiterer Hinweis darauf ist, dass die Zweisprachigkeitspflicht vom Sabes grundsätzlich nicht wirklich ernst genommen wird. Anders als im Krankenhaus Bruneck, das auch für Badia zuständig ist, ist im Krankenhaus Bozen,…
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Galateo gegen Inklusion und Autonomie.
Genderverbot–
Von wegen Landesautonomie — und von wegen Schulautonomie: Der »demütigende« Unterrichtsminister der rechtsrechten italienischen Regierung, Giuseppe Valditara (vgl. 01 02), verbietet den Schulen die Verwendung von Gendersternen (*) und e-Schwa (ə). Diese Gelegenheit ließ sich Marco Galateo von den neofaschistischen FdI, seines Zeichens Landesrat für italienische Schule und Kultur in Südtirol, natürlich nicht entgehen. Unmittelbar…