Land Südtirol/
Land Südtirol
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PP und Vox entkatalanisieren Palma.
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Am 28. Mai konnten die rechte PP und die neofranquistische Vox die Gemeindewahl in Palma, Hauptstadt der Balearen, knapp für sich entscheiden. Und wenn es um die Demontage des Minderheitenschutzes geht, verlieren die beiden Parteien wahrlich keine Zeit. Eine der ersten Maßnahmen, die sie gemeinsam ergriffen haben, war symbolischer Natur: die offizielle Internetadresse der Gemeindeverwaltung
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Ovest ist ein ›unveränderlicher Eigenname‹.
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Am 14. Juli hatte ich mich über die einsprachige E-Mail-Adresse qualita.segnalazioni[at]autobrennero.it an die öffentliche Betreibergesellschaft der A22 gewandt, um auf den seit Wochen immergleichen Hinweis Raststätte Plose Ovest gesperrt hinzuweisen — mit der Bitte, dies im Deutschen in Plose West zu korrigieren. Überkopfanzeige Brennerautobahn Schon heute, schlappe zwei Wochen später, um 10.08 Uhr habe ich
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Wir sind kein Staat und auch kein Bundesland.
Regulierungsbehörde–
Unter dem Titel “Wir sind kein Staat” ist in der TAZ vom 19. Juli ein Gespräch mit dem ehemaligen SVP-Abgeordneten Karl Zeller zur Möglichkeit der Schaffung einer Südtiroler Regulierungsbehörde für Energie befragt. Einige Auszüge: [Die Regulierungsbehörde] fällt in die Bereiche des Wettbewerbs und des Zivilrechts und kann somit nicht lokal gemacht werden, sondern ist immer
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Nicolini e la selezione dei primari.
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Secondo una nota diffusa dal deputato alla Dieta sudtirolese del M5S, Diego Nicolini, in merito ai 52 primari che dovranno rifare il concorso (in quanto la modalità di nomina vigente dal 2017 al 2021 era stata giudicata troppo poco aderente alla normativa emanata dallo Stato centrale), le Commissioni di selezione tutt’ora non seguirebbero i principi
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FdI nimmt Wien-Ausflüge ins Visier.
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Der Landtagsabgeordnete Marco Galateo von den neofaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) macht sich große und berechtigte Sorgen um die Schulausflüge und fordert daher — wie schon im Falle der bösen Regenbogenflagge — Transparenz. Folgerichtig hat er eine Anfrage (Nr. 2586/23) an die Landesregierung gerichtet, mit der er so einiges in Erfahrung bringen will. Nach einleitendem Geschwafel
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Unrealistische Herkunftsangabe tritt in Kraft.
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Die italienische Zentralregierung hat das Südtiroler Landesgesetz zur verpflichtenden Herkunftsangabe bei Lebensmitteln in der Gastronomie nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten. Es war von Manfred Vallazza (SVP) vorgelegt und unter anderem von den Grünen unterstützt worden, während es vom HGV bekämpft wurde. Im Vorfeld war gewarnt worden, dass Südtirol nicht die Zuständigkeit habe, derartige Bestimmungen zu