Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Identitäre Städte und Gemeinden.
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Es gibt in Italien tatsächlich ein Netzwerk Identitärer Städte, dem auf der Grundlage eines aus neun Schlagwörtern bestehenden Manifests Gemeinden aus sämtlichen Regionen des Staates — mit Ausname von Südtirol, Trentino, Aosta und Molise — beigetreten sind. In dem Manifest ist unter anderem vom Großen Austausch die Rede, den es zu verhindern gelte. Erstunterzeichnende sind:…
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Öffentlich-rechtliche Information in rechter Hand.
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Paolo Petrecca ist Direktor des öffentlich-rechtlichen italienischen Nachrichtensenders RaiNews24, des Nachrichtenportals rainews.it und der gesamten Rai-Teletextabteilung. Das hat ihn nicht daran gehindert, am 24. Juni beim Festival der identitären Zeitschrift Cultura Identità in Senigallia aufzutreten — und dort den »Pluralismus« der Rai damit zu unterstreichen, dass sogar er darin Karriere machen konnte, dessen Werte »Gott,…
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Wie wählen Angehörige von Polizei und Militär?
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Von einer Forschungsgruppe um den Professor für Politikwissenschaften Jean-Yves Dormagen vorangetrieben, analysiert das Cluster17-Projekt das Wahl- und das Enthaltungsverhalten in Frankreich nach sozialen Gruppen und Berufen. Für ein gewisses Aufsehen hat dabei kürzlich die Analyse der Präferenzen von Polizei und Militär gesorgt, da bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen nahezu zwei Drittel der Angehörigen dieser Berufsgruppe die…
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Neu: Südtiroler CO₂-Rechner.
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Es war hoch an der Zeit, dass auch das selbsternannte »Klimaland« Südtirol (unter seinem rechtsradikalen Lega-Umweltlandesrat) einen eigenen CO2-Fußabdruckrechner bekommt. Sinnvoll und richtig, denn es gibt im Internet erst 23.487, nun sind es — endlich — 23.488, und dieser ist auch noch speziell an Südtirol angepasst. Den ersten Kalkulator dieser Art hatte übrigens der Erdöl-Multi BP…
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Ein Referendum ist keine Ersatzwahl.
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Im Anschluss an die gestrige Landesvolksabstimmung sprechen mehrere Oppositionsparteien von einer Watsche für die SVP oder für die gesamte Mehrheitskoalition aus SVP, Lega und FI als solche. Mal davon abgesehen, dass die magere Stimmbeteiligung (22,7%) eine derartige Interpretation auch zahlenmäßig gar nicht zulässt, ist es töricht, von der direktdemokratischen Entscheidung über eine Sachfrage auf den…
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Mitbestimmungsrechte bleiben.
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Heute hatten die Südtirolerinnen zwischen 7.00 und 21.00 Uhr die Möglichkeit, in einer Volksabstimmung darüber zu befinden, ob sie die einseitig von SVP, Lega und FI beschlossene Einschränkung der Mitbestimmungsrechte annehmen oder rückgängig machen wollen. Nur gut ein Fünftel der Stimmberechtigten begab sich an die Urne, den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen erteilten die Teilnehmenden jedoch eine sehr…