PDL&Co/
PDL und andere italienische Mitte- und Rechtsparteien
PDL e altri partiti italiani di centro e di destra
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Mehr (oder weniger) Autonomie.
Quotation–
Alexandra Aschbacher hat für die ff ein Interview mit Francesco Palermo über die Autonomiereform geführt. Zwei Auszüge: Wem nützt diese Reform? Giorgia Meloni. Den Fratelli d’Italia. Und womöglich einigen Unternehmern in Südtirol. – Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026 Interessant finde ich den Artikel 107 zu den Durchführungsbestimmungen[.] Darin steht, dass Durchführungsbestimmungen auch »Harmonisierung« der Gesetzgebungskompetenzen…
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Brixen, Gennaro Sora bleibt Ehrenbürger.
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Der Gemeinderat des Eisacktaler Hauptorts hat kürzlich einen vom Team K mitgetragenen Antrag der STF versenkt, mit dem die Ehrenbürgerschaft von Gennaro Sora (1892-1949) zurückgenommen werden sollte. Sie war ihm bereits 1928 vom faschistischen Amtsbürgermeister (Podestà) verliehen worden, noch bevor er ab 1937 in Äthiopien tätig wurde. Dort war er federführend an der Niederschlagung des…
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Galateo und Bianchi marginalisieren die deutsche Sprache.
Minorisierung–
An einem aktuellen Beispiel lässt sich wieder einmal hervorragend beobachten, wie beharrlich die italienischen Landesräte an der Marginalisierung der Minderheiten und an der schleichenden Zurückdrängung der deutschen Sprache arbeiten. Den deutschen Regierungsmitgliedern scheint dies bestenfalls gleichgültig zu sein. Schon 2024 hatte LH-Stellvertreter Marco Galateo (FdI) bei seinen Pressekonferenzen plötzlich die italienische Flagge eingeführt, die es…
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Kompatscher beendet auch Symbolpolitik.
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Der Landeshauptmann musste sich lange vorwerfen lassen, in zentralen gesellschaftspolitischen Fragen vor allem Symbol- und Ankündigungspolitik zu betreiben. Dazu gehören unter anderem die Nachhaltigkeit, der Einsatz für sexuelle Minderheiten oder der Antifaschismus. Inzwischen scheint sich jedoch etwas verändert zu haben: Nicht etwa, weil aus der Symbolpolitik konkrete Maßnahmen geworden wären, sondern weil selbst die symbolischen…
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Nach der Reform ist vor der Reform.
Podcast–
Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) setzt nach der Autonomiesanierung weiterhin auf kontinuierliche Reformen Die Urteile über die Autonomiereform fallen unterschiedlich aus. Doch auch Gegner und Kritiker finden: Immerhin. Für den Verfassungsrechtler und Eurac-Forschenden Francesco Palermo ist die Reform ein Beweis für eine lebendige dynamische Autonomie. Artig bedankte sich Landeshauptmann Kompatscher bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Sie habe…
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Urzì: Von Kann zu Muss in Nullkommanix.
Mehrheitsschutz–
Für die dieswöchige ff hat Andrej Werth Alessandro Urzì von den neofaschistischen Fratelli d’Italia zur Autonomiereform interviewt. In Bezug auf die neue Bestimmung, wonach die einzige Vertreterin einer Sprachgruppe im Gemeinderat auch in den Ausschuss gewählt werden kann, was bislang nicht möglich war, sagt der Rechtsaußen: Künftig muss erklärt werden, warum man die zweitgrößte Sprachgruppe…