Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Die Respektlosigkeit von Bianchi und Messner.
BBD–
Christian Bianchi und Hubert Messner stellen den Landtag als Debattierclub hin. Was soll das? von Christian Pfeifer, Chefredakteur der SWZ Christian Bianchi und Hubert Messner wollen in die Landesregierung. Das ist ihr gutes Recht. Wie sie das aber kommunizieren, ist respektlos gegenüber ihrer Wählerschaft sowie dem Landtag, immerhin Südtirols Landesparlament. Bis auf Gegenbeweis wird für…
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Landesregierung: Wie Bianchi nach unten tritt.
Zweiter italienischer LandesratSimon Constantini–
Wie ich bereits vorgestern kurz thematisiert hatte, entblöden sich Lega und Uniti nicht, die ladinische Vertretung in der Landesregierung in Frage zu stellen, weil sie den Sitz stattdessen für sich selbst beanspruchen. Das ist sehr aufschlussreich. Eigentlich ist die Lage völlig eindeutig: Die Berufung eines ladinischen Regierungsmitglieds in Abweichung vom Proporz ist vom Gesetz ausdrücklich…
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Italienerinnen in der Landesregierung: FdI will Statut abändern.
Simon Constantini–
Die italienischsprachigen Südtirolerinnen haben sich letzten Sonntag in deutlich geringerem Maße an der Landtagwahl beteiligt als die deutsch- und ladinischsprachigen. Dementsprechend ist die Anzahl italienischsprachiger Abgeordneter auf das Niveau von 2013 zurückgegangen — von acht auf fünf von insgesamt 35. Da die Zusammensetzung der Landesregierung die sprachlichen Verhältnisse des Landtags widerspiegeln muss, stehen die Aussichten…
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Sprachen, Ideologie und Geschlechter im neuen Landtag.
Simon Constantini–
Irgendwo auf Twitter habe ich gelesen, dass der neue Südtiroler Landtag eine wesentlich fragmentiertere und nach rechts verschobene Gesellschaft widerspiegle als viele vermutet hätten, insbesondere bei den Deutschsprachigen. Diese Behauptung habe ich zum Anlass genommen, mit Hilfe einer umfassenden Auswertung, die Harald vorbereitet hatte, den neuen Landtag noch einmal etwas näher unter die Lupe zu…
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Ist die Botschaft angekommen?
Wolfgang Mayr–
Die eigenen Wählenden haben die »Ständepartei« abgewählt Die SVP ist keine Volkspartei mehr. Eine Entwicklung, die vor Jahren schon eingeleitet wurde, setzte sich bei den Landtagswahlen vom vergangenen Wochenende tiefgreifend fort. Die Rechten — wie Franz Pahl oder Roland Atz — gibt es nicht mehr. Früher hieß er der volkstümliche Flügel. Der schlägt nun außerhalb…
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Zum Landtagswahlergebnis.
Simon Constantini–
Hier einige Beobachtungen zur gestrigen Landtagswahl: Der Rechtsruck im Vergleich zu 2018 (aber nicht zu 2013!) ist evident, kruder Rassismus zieht oder schreckt Wählende bestenfalls nicht ab. Die Zuwächse der STF und das Ergebnis von JWA sind aber vermutlich auch auf Lega-Enttäuschte von 2018 zurückzuführen, die offenbar nicht FdI (und auch nicht wieder F) wählen…
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Die Programmlosen.
LandtagswahlSimon Constantini–
Heute wird nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Südtirol ein neues Parlament gewählt. Hierfür hatte Climate Action South Tyrol am Dienstag eine Wahlprogrammanalyse veröffentlicht, die wir gestern noch einmal in den sozialen Medien geteilt haben. Was dabei jedoch auch erstaunt ist, dass mehrere Parteien offenbar überhaupt kein Wahlprogramm vorgelegt haben — eine klare…
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ff-Wahlhilfe: Programmatische Merkwürdigkeiten.
Simon Constantini–
Die ff hat in ihrer dieswöchigen Ausgabe (Nr. 42/23) kurz vor der Landtagswahl als »kleine Wahlhilfe« die Antworten der wahlwerbenden Parteien und Listen auf einen langen, 39 Punkte umfassenden, Fragebogen veröffentlicht. Ich will hier auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen, die ich teilweise ziemlich erstaunlich, teilweise auch amüsant fand. Einige Antworten könnten für Unentschlossene der letzten Stunde…