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GW20: Ergebnisse.

Am Sonntag und Montag (bis 15.00 Uhr) wurden in 113 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Vorsteherinnen gewählt. Die Auszählung gestaltete sich äußerst mühsam, erst rund 28 Stunden nach Schließung der Wahllokale war sie abgeschlossen.

  • In der Landeshauptstadt Bozen kommt es zur Stichwahl zwischen dem rechten Kandidaten Roberto Zanin (33,1%) und seinem weniger rechten Gegner Renzo Caramaschi (34,0%), der engegen der Vorhersagen vorne liegt. Bei den Listenstimmen liegt die SVP (2016: 17,0% → 2020: 14,8%) vor der Lega (8,9% → 13,2%) und dem PD (15,9% → 12,6%).
  • Der Bürgermeister von Meran, Paul Rösch (28,4%), muss gegen Herausforderer Dario Dal Medico (22,9%) in die Ausscheidung. SVP-Kandidat Richard Stampfl (21,6%) verfehlte den zweiten Platz knapp. Die Volkspartei bleibt trotz Verlusten stärkste Kraft (25,2% → 22,6%) vor Grünen/Liste Rösch (21,3% → 21,6%) und Alleanza per Merano (11,6% → 13,4%)
  • In Leifers setzte sich der amtierende rechte Bürgermeister Christian Bianchi (57,5%) klar durch, er muss nicht in die Stichwahl. Seine Liste Uniti per Laives konnte ihren Stimmenanteil (10,4% → 29,5%) fast verdreifachen. PD (21,7% → 8,0%) und SVP (20,8% → 16,4%) mussten deutliche Verluste hinnehmen.
  • In Brixen legte die SVP im Vergleich zur letzten Wahl noch einmal deutlich zu (52,2% → 59,2%). Bürgermeister Peter Brunner (58,9%) muss nicht in die Stichwahl.
  • In Sterzing konnte nach einer ersten Zählung Peter Volgger den Bürgermeistersessel für die Bürgerliste retten. Aufgrund des knappen Ergebnisses ist eine Nachzählung geplant.
  • Es gab mehrere Überraschungen:
    • In Klausen wurde die SVP-Bürgermeisterin von ihrem parteiinternen Widersacher überholt.
    • In Sand in Taufers stellt fortan die Bürgerliste (BL) den Bürgermeister.
    • Die neu gegründete BL eroberte auf Anhieb den Bürgermeistersitz in Rodeneck.
    • In Waidbruck setzte sich der BL-Kandidat ganz knapp gegen den SVP-Anwärter durch.
    • In Innichen muss sich künftig wieder ein männlicher Bürgermeister von der SVP darum kümmern, in Trikoloreschleife vor dem Beinhaus aufzumarschieren.
    • Dafür konnte sich in Niederdorf Günther Wisthaler von Niederdorf Bewegen gegen den SVP-Kandidaten Robert Burger durchsetzen.
  • In Toblach hat nach Guido Bocher wieder ein deutschsprachiger Bürgermeister (SVP) gewählt. Die mehrheitlich italienischsprachigen Gemeinden Salurn (bestätigt) und Pfatten (neu) im Unterland wählten einen deutschsprachigen SVP-Bürgermeister.
  • Die 5SB verlor, wo sie schon 2015/16 kandidiert hatte, deutlich an Zustimmung. Wohl nicht nur, aber auch wegen der zwischenzeitlichen Gründung des Team K: Bozen 12,2% → 3,0%, Meran: 5,4% → 1,9%, Leifers 8,9% → 3,6%, aber Bruneck: 0% → 1,9%

Siehe auch:
Democrazia Politik Umfrage+Statistik | Gemeindewahl 2020 | Renzo Caramaschi | | Südtirol/o | 5SB/M5S CPI FdI Lega PD&Co. PDL&Co. SVP Team K. Vërc | Deutsch

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Kenn­zeichen-Schi­kane wieder etwas ge­lockert.

Per Sicherheitsdekret wurde das Fahren im Ausland zugelassener Fahrzeuge in Italien ab Jänner 2019 auf absurde Weise eingeschränkt. Über das durchaus nachvollziebare Ziel, Steueroptimierung und Bußgeldfreiheit einzudämmen, war Innenminister Matteo Salvini (Lega) weit hinausgeschossen, indem er beispielsweise

  • ausländischen Saisonarbeiterinnen selbst dann das Fahren ihres eigenen Autos verbot, wenn sie in Italien gar keinen Wohnsitz hatten;
  • Mitgliedern von Rettungsorganisationen untersagte, ausländische Unfallautos zu verstellen oder rückzuführen;
  • Mitarbeitenden von KfZ-Werkstätten die Testfahrt eines reparierten Fahrzeugs verunmöglichte, wenn es im Ausland zugelassen war;
  • Hotelangestellten das Ein- und Umparken bzw. Vorfahren von Fahrzeugen ausländischer Gäste auf öffentlichen Straßen verbot;
  • Bürgerinnen auch im Beisein der Besitzerin das Fahren eines außerhalb Italiens gemeldeten Autos untersagte.

Mühsam wird nun seit über anderthalb Jahren daran gearbeitet, diese gewollten oder ungewollten Auswirkungen des Dekrets wieder rückgängig zu machen.

Zunächst wurde im Juni 2019 per Rundschreiben dafür gesorgt, dass die Einschränkungen nur noch auf Personen mit Wohnsitz in Italien angewandt werden können. Saisonarbeiterinnen dürfen seitdem wieder ihr im Heimatland zugelassenes Auto fahren, auch wenn sie sich über 60 Tage auf italienischem Staatsgebiet befinden.

Mit dem soeben verabschiedeten Vereinfachungsdekret wurde jetzt auch ein Abänderungsantrag von Dieter Steger (SVP) genehmigt, der Rettungsvereinen wieder Rückführungen ausländischer Fahrzeuge ermöglicht.

Über die nächsten Jahr(zehnt)e wird es vielleicht sogar gelingen, auch die weiteren unsinnigen Nebenwirkungen des Sicherheitsdekrets — die in einem Grenzgebiet wie dem unseren besonders spürbar sind — wieder abzuschaffen oder wenigstens abzumildern.

Klar: Die Energie, die leider wieder einmal für Selbstverständlichkeiten gebunden wird, wäre in anderen Bereichen besser investiert.

Und dass ein unabhängiges Südtirol, das flächendeckend »grenznah« wäre, einen solchen Schmarrn erst gar nie eingeführt hätte, muss wohl nicht näher ausgeführt werden.

Siehe auch:

Dieser Artikel ist keine Rechtsauskunft.
Bürokratismus Grenze Mobilität Politik | | Dieter Steger Matteo Salvini | | Italy Südtirol/o | Lega SVP | Deutsch

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Rasche Hilfe für die Menschen aus Moria.

Nach der Brandkatastrophe im katastrophal überlasteten Lager von Moria findet der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) — wenn auch verspätet — klare Worte:

Die schrecklichen Ereignisse aus Moria lassen niemanden kalt und erfordern rasche Hilfe und Solidarität. Ganz Europa und auch Deutschland müssen handeln und helfen. Sollte die Bundesregierung entscheiden, Menschen aufzunehmen, wird sich Bayern selbstverständlich daran beteiligen.

Von Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) war bislang nichts Vergleichbares zu vernehmen. Hat sich die Solidarität des offiziellen Südtirol spätestens mit der Regierungsbeteiligung der Lega auf Nimmerwiedersehen verabschiedet?

Zu Söders »ganz Europa« gehören auch und gerade wir als wohlhabende Region.

Siehe auch:
Migraziun Politik Solidarieté | | Arno Kompatscher | Social Media | Bayern Deutschland Europa Griechenland Südtirol/o | CDU/CSU Land Südtirol Lega SVP | Deutsch

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Erbitterter Widerstand gegen deutsche Ärztinnen.

Rund ein Viertel der im öffentlichen Südtiroler Gesundheitswesen beschäftigten Ärztinnen (257 an der Zahl) sind — laut dem zuständigem Landesrat, Thomas Widmann (SVP) — zum heutigen Tag der deutschen Sprache nicht mächtig. Personal mit dem öffentlichen Gesundheitssystem konventionierter Privatkliniken ist hier noch gar nicht berücksichtigt.

Während einsprachig italienische Ärztinnen privat und (aufgrund von Ausnahmeregelungen) auch im öffentlichen Bereich in Südtirol arbeiten dürfen, ist dies umgekehrt — für deutschsprachige Ärztinnen — seit über einem Jahr nicht mehr möglich. Damals wurde die entsprechende Praxis der zuständigen Kammer abrupt beendet, Mitglieder ohne Nachweis von Italienischkenntnissen mussten vor die Tür gestellt werden.

Sämtliche Versuche, die Gleichstellung der Sprachen wiederherzustellen, sind seitdem gescheitert. Gegen eine entsprechende Abänderung des vor seiner Verabschiedung stehenden Vereinfachungsgesetzes leistet nun eine Gruppe nationalistisch gesinnter Parlamentarierinnen der 5SB um die ehemalige Gesundheitsministerin Giulia Grillo erbitterten Widerstand. Auf ihrer Linie sind aber etwa auch der Verband der Ärztekammern und Luca Crisafulli, der auf Vorschlag der populistischen Bewegung in der Sechserkommission sitzt.

Seiner fragwürdigen Interpretation, dass einsprachig deutsche (im Unterschied zu einsprachig italienischen) Ärztinnen gar EU-Recht widersprächen, steht jene des EU-Rechtsexperten Walter Obwexer (Uni Innsbruck) diametral entgegen, der schon im Vorjahr konstatiert hatte, dass die Gleichstellung nicht nur mit Unionsrecht konform sei, sondern von diesem geradezu vorgeschrieben werde. Laut einschlägiger Richtlinie (2005/36/EG, Art. 53, Abs. 2) wäre es nämlich im Sinne der Niederlassungsfreiheit und Arbeitsnehmerfreizügigkeit sogar diskriminierend, zur Einschreibung in die Berufskammern die Kenntnis von mehr als einer Amts- oder Verwaltungssprache abzufragen.

Für die Einstellung im öffentlichen Sektor darf natürlich auch weiterhin der Zweisprachigkeitsnachweis verlangt werden.

Aufs EU-Recht nimmt auch Senator Meinhard Durnwalder (SVP) in einer Stellungnahme für Salto Bezug. Kollegin Julia Unterberger sieht es ähnlich. Ex-Senator Karl Zeller (SVP) kündigt in einem gestern im Corriere erschienenen Interview gar an, die Ärztekammer verklagen zu wollen, wenn sie Anwärterinnen ohne Italienischkenntnisse auch weiterhin die Aufnahme verweigert.

Lega-Chef Matteo Salvini (hallo Südtiroler Lega-Fans!) erteilte der Gleichberechtigung bei seinem gestrigen Wahlkampfauftritt in Bozen hingegen eine klare Absage — mit dem sonderbaren Argument, dass das Recht der Patientinnen gewahrt bleiben müsse, sich mit den Ärztinnen verständigen zu können. Offensichtlich gilt seine Sorge aber (prima gli italiani!) nur den italienischsprachigen Patientinnen, denn eine sofortige Entlassung der 257 Einsprachigen forderte er nicht.

Indes erklärte Senatspräsidentin und — eh — Südtirolfreundin Elisabetta Casellati (FI) die bereits genehmigte (!) Abänderung zum Vereinfachungsgesetz, die die Gleichstellung hätte durchsetzen sollen, einfach für unzulässig und strich sie wieder aus dem Gesetz.

In der Vorzeigeautonomie werden die verbrieften Rechte von rund 70% der Bevölkerung im wohl sensibelsten Bereich auch weiterhin systematisch behindert.

Siehe auch:
Arbeit Discriminaziun Gesundheit Minderheitenschutz Nationalismus Plurilinguismo Politik Recht Service Public | Bilinguismo negato Italianizzazione | Julia Unterberger Karl Zeller Matteo Salvini Meinhard Durnwalder Thomas Widmann | Corriere Salto | Italy Südtirol/o | 5SB/M5S Lega SVP | Deutsch

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Amt für Landessprachen und Bürgerrechte.
Die Sprachstelle ist da

Im Juli 2019 hatte sich die SVP eine Tagesordnung der Freiheitlichen zueigen gemacht, mit der die Schaffung einer handlungsstarken Sprachstelle gefordert wurde. Nun wurde sie — unspektakulär — als Amt für Landessprachen und Bürgerrechte (AfLB) eingerichtet:

Das AfLB ist direkt beim Präsidium — also beim Landeshauptmann — angesiedelt und hat derzeit vier Mitarbeiterinnen. Geleitet wird sie vom ehemaligen Schulamtsleiter Peter Höllrigl.

Die im Internet aufgezählten Zuständigkeiten sind:

Minderheitenschutz Plurilinguismo Politik Postdienst Service Public | Good News | | | Südtirol/o | Freiheitliche Land Südtirol Südtiroler Landtag SVP | Deutsch

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Landesregierung für ladinische Identitätskarte.
Vorschlag gutgeheißen

Nachdem es endlich geglückt ist, die deutsche Sprache auf der elektronischen Identitätskarte unterzubringen, arbeitet die Landesregierung weiterhin daran, dass auch die ladinische Sprache berücksichtigt wird. Hiezu genehmigte sie am Dienstag letzter Woche (28. Juli) einen entsprechenden Vorschlag des Kulturinstituts Micurà de Rü, der nun an das Regierungskommissariat und an das römische Innenministerium weitergeleitet wird.

Am 9. Juli hatte die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese (parteilos) in Beantwortung einer entsprechenden Anfrage von Senator Meinhard Durnwalder (SVP) angekündigt, das Projekt vorantreiben zu wollen.

Schon seit 2006 — also knapp eineinhalb Jahrzehnten — wäre der Staat per DFB zum Autonomiestatut verpflichtet, die Ausgabe von dreisprachigen Identitätskarten in Badia, Corvara, S. Crestina, Mareo, S. Martin de Tor, Sëlva, und Urtijëi zu ermöglichen. Im Jahr 2011 kamen die ladinischen Fraktionen von Ciastel/Kastelruth (Bula, Runcadic und Sureghes) hinzu.

Doch wie wir wissen, können sich die Zeiten in einem Nationalstaat drastisch unterscheiden, je nachdem, ob es um die Staats- oder um eine Minderheitensprache geht. Inzwischen werden in Ladinien eben illegal Ausweise verteilt, die die dortige Hauptsprache nicht beinhalten.

Siehe auch:
Discriminaziun Minderheitenschutz Nationalismus Plurilinguismo Politik Recht | Good News | Meinhard Durnwalder | | Italy Ladinia Südtirol/o | Land Südtirol SVP | Deutsch

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Aus CPI raus, bei Christian Bianchi rein.

Im März 2018 war Silvia Dalpiaz noch die Gegenkandidatin der neofaschistischen CasaPound (CPI) zu Julia Unterberger (SVP) im Senatswahlkreis West – Vinschgau und Burggrafenamt. Mit 488 Stimmen konnte sie immerhin 0,79% im Wahlkreis auf sich vereinen; in Meran kam sie gar auf einen Anteil von 1,3% — deutlich mehr, als die 0,95% auf staatlicher Ebene.

In einem Interview mit dem Corriere vom 20. Februar 2018 antwortete Dalpiaz auf eine Frage zur Migration:

Das ist nicht der Faschismus, in dem wir uns wiedererkennen, sondern der des Sozialstaats, der auch viele positive Dinge gemacht hat.

Übersetzung: . Original: «Non è quel fascismo quello in cui ci riconosciamo, bensì quello dello stato sociale che ha fatto anche molte cose positive.»

Und jetzt? Nur zweieinhalb Jahre später taucht die Frau auf der Bürgerliste Uniti per Laives des Leiferer Bürgermeisters Christian Bianchi auf. Der regiert die Kleinstadt an den Toren von Bozen unter anderem mit der SVP — aber die scheint ja schon länger keine Berührungsängste mehr zu haben. So wird wohl auch eine Frau Dalpiaz, wenn das Wahlergebnis passt, kein Hindernis für eine Wiederholung der Koalition sein.

Vor gut einem Jahr beschloss CPI, nicht mehr als Partei in Erscheinung zu treten. Bozen bildet aufgrund seiner besonderen Fascho-Affinität eine Ausnahme, andernorts scheinen die Ehemaligen nach neuen politischen Ufern Ausschau zu halten.

Siehe auch:
Faschismen Migraziun Politik | Gemeindewahl 2020 Parlamentswahl 2018 Zitać | Julia Unterberger | Corriere | Südtirol/o | CPI PDL&Co. SVP | Deutsch

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Euregio-Tagesfahrschein.
ÖPNV

Mit Euregio2Plus wird die Europaregion Tirol ab sofort spür- und erlebbarer: Für € 39,— kann das neue Ticket von bis zu zwei Erwachsenen einen ganzen Tag lang  im ÖPNV von Nord-, Ost- und Südtirol sowie Trentino genutzt werden. Außerdem können bis zu drei Kinder (unter 15 J.) mitgenommen werden. Derselben Familie müssen die Fahrgäste nicht angehören.

LH Kompatscher (SVP) bezeichnete das Ticket als eine Maßnahme zur Stärkung des Gemeinschaftsgefühls.

Inbegriffen sind Regionalzüge, Stadt-/ Überlandbusse und auch Seilbahnen. Fernverkehrszüge dürfen mit dem Ticket nicht genutzt werden, für einzelne Verbindungen gelten weitere Einschränkungen.

Euregio2Plus ist nur ein erster Schritt. Demnächst sollen auch Abonnements eingeführt werden, die im gesamten Tarifgebiet der Europaregion Tirol gelten.

Keine Gewähr. Es gelten die offiziellen Tarifbestimmungen.

Siehe auch:
Mobilität Politik Service Public | Good News | Arno Kompatscher | | Nord-/Osttirol Südtirol/o Trentino | Euregio SVP | Deutsch