Verfassungsgericht/
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Kärnten verblödet.
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Landesführer Jörg hat gestern mit der Umsetzung seiner Wahldrohung begonnen: »Kärnten wird einsprachig«. Die ersten zweisprachigen Ortstafeln wurden bereits abmontiert und durch einsprachige ersetzt. Diese Reichskristallnacht der Slowenen nimmt zum Anlass, ihre Aktion Celovec zu starten. Schreibt dem braunen Jörg (joerg.haider@ktn.gv.at) eure Meinung! Dazu stellen wir folgenden Mustertext zur Verfügung: Herr Landeshauptmann, mit größter Empörung…
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Die Raucher-Zentralisierung.
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Laut Meldung des Landespresseamts hat die »Vorzeigeautonomie« nicht die Zuständigkeit, ein Rauchergesetz zu erlassen. Das Verfassungsgericht in Rom hat das entsprechende Landesgesetz zur Gänze aufgehoben (Urteil Nr. 59/2006). Darüber kann ein gewöhnlicher deutscher Landesgesundheitsminister wohl nur lachen. “Dieses Urteil gibt zur Sorge Anlass, weil dadurch die sekundäre Gesetzgebungskompetenz Südtirols insgesamt in Frage gestellt wird”, so…