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  • Italienische Post: Unverschämte Minderheitenfeindlichkeit.

    Gerade war ich wegen einer Rücksendung im Postamt von Schabs. Die Kommunikation mit dem einzigen Bediensteten war auf Deutsch nicht möglich, mehr noch: weder ein Guten Tag!, Bitte!, Danke! oder Auf Wiedersehen! hat der junge Herr herausgebracht, obwohl ich beim Betreten und beim Verlassen des Postamts auf Deutsch gegrüßt habe. Von Offre active natürlich keine…

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  • Die åländische ›Ansässigkeitsklausel‹.
    Ein Vergleich

    In Südtirol soll die sogenannte Ansässigkeitsklausel mit der anstehenden Autonomiereform von vier auf zwei Jahre halbiert werden. Der Landeshauptmann sagt, sie wurde »erneuert, zeitgemäßer geschrieben und nicht irgendetwas einer Sprachgruppe gegeben.« Auch auf Åland gibt es eine Art Ansässigkeitsklausel, die dort Hembygdsrätt (Heimat- oder Ansässigkeitsrecht) heißt. Finnische Bürgerinnen dürfen sich zwar ohne Einschränkungen auf Åland…

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  • Ausschuss winkt Autonomiereform durch.

    Am 22. April war es beim Sonderlandtag über die Autonomiereform zum Eklat gekommen, weil Landtagspräsident Arnold Schuler (SVP) keine Abstimmung zu den einzelnen Punkten des Entwurfs zulassen wollte. Die gesamte Opposition hatte deshalb den Saal verlassen — womit die Sitzung zu Ende war, noch bevor sie richtig begonnen hatte. Keine Auflagen Tags darauf war der…

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  • Der LH zu Ansässigkeitsklausel und: Panzern.
    Im Fokus

    Bei der Sendung im Fokus vom 15. April hat der Landeshauptmann auf Rai Südtirol die Halbierung der Ansässigkeitsklausel folgendermaßen verteidigt: Wir würden nie, im Gegenzug für etwas was wir verlangen, Minderheitenschutz aufgeben. Wir müssen uns die Regelung anschauen: Diese vier Jahre Ansässigkeit sind in einer Zeit entstanden, wo es noch eine völlig andere Situation und…

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  • Intensiv beschäftigt.
    Historische Ansässigkeit

    Auch auf die umstrittene Neuregelung zur Ansässigkeitsdauer beim Wahlrecht ging [SVP-Obmann Dieter] Steger ein. Dass künftig zwei Jahre Wohnsitz ausreichen sollen, sei ein „Kompromiss, dem wir mit gutem Gewissen zustimmen können“. Die neue Bestimmung zum „historischen Wohnsitz“ stelle sicher, dass Rückkehrer aus dem Ausland „vom ersten Tag an politisch mitgestalten können“. Das sei „ein echtes…

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  • Grüne für mehr Zentralismus.
    Autonomiereform

    In einer heute versendeten Stellungnahme kritisieren die (von den italienischen Grünen unabhängigen) Südtiroler Grünen die geplante Autonomiereform. Zu Recht bemängeln sie das undurchsichtige und wenig demokratische Zustandekommen des Entwurfs, wünschen sich aber auch mehr staatlichen Zentralismus, etwa bei ihrem Kernthema Umwelt. So schreiben sie: Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser…

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  • Autonomiereform: Schutz der nationalen Mehrheit.

    Langsam sickert durch, was der Entwurf zur Autonomiereform beinhaltet und dass sich die italienischen Rechten mit ihren Forderungen fast auf der ganzen Linie durchsetzen konnten. Das finden nicht nur Alessandro Urzì (FdI) oder Michaela Biancofiore (Coraggio Italia) ziemlich dufte, sondern zum Beispiel auch Fabio Gobbato auf Salto. Vergifteter Apfel Das, was durch die Reform an…

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  • Deutsche Sprachgruppe in Bozen im Sinkflug.

    Ich möchte hier nochmal auf das Ergebnis der amtlichen Sprachgruppenzählung in der Landeshauptstadt zurückkommen, wo die deutsche Sprachgruppe, die bis zur Annexion und auch noch bis zum Faschismus eine große Mehrheit gestellt hatte, zum wiederholten Mal geschrumpft ist. Nicht einmal mehr ein Viertel der erklärenden Bevölkerung gehört laut jüngsten Daten — erstmals seit Inkrafttreten des…

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